Nato tagged posts

ALARM: USA rüsten IS mit Chemiewaffen aus! DM fordert Krisensitzung des UN-Sicherheitsrats

Aus den dürren Zeilen der etablierten Berichterstattung wird gar nichts ersichtlich: Teile von Saddams altem Chemiewaffen-Arsenal seien in die Hände des IS gefallen. Diese Berichterstattung beruht auf einem Beitrag der New York Times. Eher ein Dossier. Die russische Seite hatte dies kommen sehen – und bereits Anfang Juni davor gewarnt. In westlichen Desinformationsmedien wurde das selbstverständlich geflissentlich übersehen. Entsprechend karg fällt die russische Berichterstattung heute aus.

Die vorliegenden Daten legen folgenden Gedankengang nahe: Als die USA 2010 aus dem Irak abzogen, ließen sie die alten Chemiewaffen-Bestände bereits für deren jetzige Besitzer zurück...

Lesen

Merkel und Steinmeier im Machtkampf um Russland-Beziehungen: Petersburger Dialog leidet

Erst sollten die traditionellen deutsch-russischen Regierungskonsultationen ausfallen, jetzt ist der ganze „Petersburger Dialog“ gekippt. Ende Oktober war er in Sotschi angesetzt, Bundesvorsitzender Hörstel hatte eindeutig Stellung bezogen. Jetzt zeigt sich deutlich, dass Bundeskanzlerin Merkel einen härteren Kurs gegen Moskau wünscht als Koalitionspartner Außenminister Steinmeier – und auf dem Rücken des Petersburger Dialogs wird das ausgetragen.

Im Hintergrund ist zu betrachten, dass das Kanzleramt bereits die Kontrolle über die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ an sich gerissen hatte – und jetzt auch nach dem bestimmenden Einfluss über den „Petersburger Dialog“ und das „Deutsch-Russische Forum“ greift...

Lesen

5+1-Verhandlungen: Israels Lobby kämpft gegen Einigung, USA halten Iran unter Druck

In diesem Interview mit dem Deutschen Service des iranischen Staatsrundfunks IRIB vom Dienstag, 30. September 2014, kommen die Hintergründe der westlichen Iran-Politik ebenso zur offenen Aussprache wie die Washington-gesteuerte aggressive Politik in Nah- und Mittelost sowie in der Ukraine:

http://german.irib.ir/analysen/interviews/item/268224-interview-mit-christoph-hörstel

Lesen

Bundeswehr: Schlechte Einsatzbereitschaft stärkt den Frieden

Politik dieser Zeit wartet täglich mit Grotesken auf: Dass die führende Weltmacht eine Terrortruppe erst begründet, trainiert, ausrüstet, anleitet, für Nachschub sorgt oder diesen nicht unterbindet, allerhand Energierohstoff- und andere Geschäfte dieser Truppe duldet bis fördert – und anschließend  eine „Koalition der Erpressten“ begründet, um dieses Eigengewächs zu bekämpfen – das ist schon eine herausragende Fehlleistung, die sicher dereinst die Schulkinder im Geschichtsunterricht in Unglauben und höchstes Erstaunen versetzen wird.

In Europa, in der Ukraine richtet die gleiche Hypermacht nun schon den zweiten Staatsstreich binnen eines Jahres an, trainiert und rüstet dafür im Nato-Verbund eine Nazitruppe – und beschwert sich dann lauthals über die „Aggression Russlands“...

Lesen

Nato-Gipfel in Wales: Schluss mit Heuchelei, Lügen und Aggression!

nato-anti

Die Nato steht am Scheideweg: Als Verteidigungsbündnis den Bürgern dargestellt, hat sie seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion keine neue glaubwürdige Position gefunden. Wenn am Donnerstag und Freitag die Staats- und Regierungschef in Newport (Wales) zusammenkommen, werden Pomp, Propaganda und Protzerei nicht übertünchen können, dass das Bündnis seine besten Tage gesehen hat. 60 Staats- und Regierungschefs, 70 Außenminister und noch einmal 70 Verteidigungsminister, unter anderem aus 28 Nato-Staaten, haben keine fundierte, glaubwürdige Strategie, sind mafiös strukturierten Konzernkartellen hörig und ausgeliefert – und alle Beschlüsse dienen nur dazu, dem schlimmsten Kartell von allen den Offenbarungseid zu ersparen: der Finanzmafia...

Lesen

Ukraine: Deutsche Mitte fordert Waffenruhe, humanitäre Hilfe und Friedenskonferenz

Mit Entsetzen nehmen wir zur Kenntnis, dass die Bundesregierung humanitäre Bemühungen für die in Not geratene Bevölkerung der Ostukraine ablehnt – wenn und solange Kiew diesen nicht zustimmt. Stattdessen unterstützt die Bundesregierung ein beginnendes Massaker des Kiewer Regimes an der Zivilbevölkerung in den vom Bürgerkrieg heimgesuchten Gebieten.

Diese Bundesregierung hat durch ihre Mitwirkung am jüngsten Staatsstreich in Kiew erhebliche Mitschuld am Bürgerkrieg in der Ukraine auf sich geladen. Das Kiewer Übergangsregime setzt ganz offen gut gerüstete und bezahlte Nazi- und Mafiakiller zur Unterdrückung solcher Bevölkerungsteile ein, die sich von derartigen Kräften nicht freiwillig unterdrücken lassen wollen...

Lesen

Deutsche Mitte ändert das außenpolitische Programm tiefgreifend

In der Außenpolitik müssen Deutschland und Europa ihre eigenen Interessen in Absprache mit allen anderen Staaten der Welt neu auf Friedenssicherung und gerechte Finanz- und Wirtschaftsordnung ausrichten. Die derzeitige US-geführte globale Politik dient einseitig Kurzfrist-Interessen der Finanzbranche, Machtkonzentration und globaler Beherrschung. Bevor diese in Teilen kriminelle Politik in ein weltweites Kriegsinferno führt, müssen die Völker sich auf neue Wege zur Sicherung ihrer Werte und Gemeinschaften/Staaten besinnen.

Die Deutsche Mitte bereitet deshalb eine tiefgreifende Änderung ihres außenpolitischen Programms vor:

– Schaffung einer europäisch-nachbarschaftlichen Sicherheitsdoktrin starker Nationalstaaten mit allen Nachbarn und Freunden Europas

– Schaffung einer neuen g...

Lesen

Deutsche Mitte fordert Nato-Austritt Deutschlands

Der Anlass ist da, die Gründe sind es schon lange: Unser wichtigster Freund und Verbündeter, die USA, hätten das Massaker im Gaza-Streifen mit einem einzigen kurzen Telefonat verhindern können – und haben dies nicht getan. Mag jetzt auch ein Waffenstillstand diskutiert werden, den die Deutsche Mitte selbstverständlich begrüßt: Israels rechtswidrige Blockadepolitik gegen die Notleidende Gaza-Bevölkerung dauert an. Es ist nicht allein die mancherorts als multikriminell zu bezeichnende Politik der Nato, die jetzt den Beschluss des DM-Vorstandes herbeigeführt hat, es ist vor allem die bedauerliche Politik Amerikas, die immer wieder die europäischen Verbündeten zu kritikwürdiger Politik verleitet und anhält.

Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht: Ein Rückblick auf...

Lesen

WARNUNG an: USA, Nato, EU, Bundesregierung

Mit angehaltenem Atem verfolgt die Welt die verbrecherische Ausweitung der hauptsächlich von den USA betriebenen Politik an den Brennpunkten dieser Monate, Wochen und Tage:

– in Irak durch heimliche Unterstützung mörderischer Söldnerbanden, die sich islamische Mäntelchen umhängen, massenhaft Menschen bestialisch ermorden, Zerstörungen anrichten, Bodenschätze rauben, und Kulturschätze stehlen oder zerstören,

– in Syrien, wo jetzt plötzlich in den Händen der Söldnerbanden Chemiewaffen auftauchen – nachdem soeben die Assad-Regierung pünktlich ihre Arsenale vollständig geräumt hat,

– in der Ukraine, wo das US-gestützte Putsch-Regime ein Massaker nach dem anderen an der eigenen Bevölkerung anrichtet, ungeachtet kritischer Warnungen der OSZE – und die angebliche UN-Doktrin der ...

Lesen

Herzlich Willkommen bei der Deutschen Mitte! – das erste Video

Künftig gibt’s die Politik der Deutschen Mitte auch als Video! Zunächst einmal etwa alle zwei Wochen wollen wir auf wichtige Themen einstimmen, die unser Leben nachhaltig beeinflussen – und dabei verständlich machen, wie die Deutsche Mitte damit umgeht.

Heute:

Wahlen: Europa & Ukraine: kein Fortschritt für Wohlergehen und Demokratie

TTIP: Ein Abkommen, das eine Machtergreifung durch internationale Konzerne ebenso bedeutet wie die Aushebung unseres Rechtssystems.

Ausdrücklich verweisen wir dabei auf unsere entsprechenden ausführlichen Pressemitteilungen, die auch von unabhängigen Medien gern übernommen werden.

Link zum Video: http://vimeo.com/97213924

 

Lesen