Kategorie Justiz

Was geht Ihnen auf den Pinsel? – Sie sind gefragt!

Aktion PinselDas ist sie: unsere neue „Aktion Pinsel“: Was Sie schon immer einmal sagen wollten – worauf Politiker nie hören oder achten – was Sie besonders schlimm finden: in Bundes-, Landes- oder Lokalpolitik; kurz: Was geht Ihnen gerade so richtig auf den Pinsel?

Unter diesem Zeichen finden Sie uns – oder können Sie sich versammeln – und alles loswerden, einbringen, durchsetzen helfen!

Unter „Partei“ und „Downloads“ finden Sie ab Montag, 21. Oktober 2019, alle Formate: vom A4-Blatt bis zum Zettel für das „schwarze Brett“ im Supermarkt, beim Tante-Emma-Laden um die Ecke oder im lokalen Bürgertreff.

Unser Bundesvorsitzender, Christoph Hörstel, stellt die Aktion am 31...

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Vortrag Koblenz: Es brennt! – wie weiter? 2019-6-17

Vortrag Koblenz 2019

Thema: Brennpunkte der Innen- und Außenpolitik – wie geht wirksame Opposition?

Die Bundespolitik beglückt die Bürger heute mit 5G-Mobilfunk, dessen Strahlenbelastung 23mal höher liegt als bei 3G/4G. Masern-Zwangsimpfung, weitere Massenzuwanderung, Sex-Unterricht an staatlichen Schulen für Kinder und vieles mehr stärken die Opposition. Weltweit befeuern globale Kartellmächte Kriegs- und Krisenszenarien in Nah- und Mittelost, an der russischen Grenze, in Asien und Afrika; Terror wird immer wichtiger als Mittel kriminellen Regierungshandelns weltweit. Wie können Bürger wirksam gegenhalten, nach welchen Kriterien vertrauensvoll mit anderen zusammenarbeiten – und vor allem: mit wem?

Christoph Hörstel beantwortet Ihnen jede Frage direkt und persönlich!

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Rücktritt NM-Bundesschatzmeisterin Abuayyash bis zur Klärung der Vorwürfe

Rücktritt Bundessschatzmeisterin

Der Bundesvorstand der Neuen Mitte gibt hiermit bekannt, dass das Mitglied des NM-Bundesvorstandes, Janine Abuayyash, von ihrem Amt als Bundessschatzmeisterin zurücktritt, bis alle rechtlichen Vorwürfe gegen sie geklärt sind. Mit diesem Rücktritt will Frau Abuayyash möglichen Schaden von der Partei Neue Mitte fernhalten.

Bei Frau Abuayyash hat heute früh eine Hausdurchsuchung stattgefunden, berichten die Großmedien deutschlandweit. Es geht um den Verdacht der Terrorunterstützung im Fall der palästinensischen Organisation Hamas: Der von Frau Abuayyash als Vorsitzende geführte Verein WorldWide Resistance-Help e.V. in Neuss arbeitet mit einem Verein Ansaar zusammen – und leistet seit Jahren erfolgreich humanitäre Hilfe im von Israel im Gaza-Gebiet eingerichteten Konzentrationslager...

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Palästina: Erfolgreiches Treffen Hamas-Neue Mitte in Istanbul

Hamas-Neue Mitte Istanbul

Ghazi Hamad, stellvertretender Außenminister der Hamas und Christoph Hörstel, Bundesvorsitzender Neue Mitte, hatten Donnerstag Nacht ein ergebnisreiches Treffen in Istanbul. Beide Seiten sind übereingekommen, dass Hörstel in allernächster Zukunft die Hamas-Führungsspitze treffen wird. Außerdem wurde vereinbart, dass Hamas intern darüber beraten wird, die Erklärung über Sicherheit und Gleichstellung aller Juden unter einer möglichen künftigen Palästinenserregierung zu erweitern, die derzeit in Abstimmung steht.

Der erweiterte Text könnte sinngemäß die folgende Äußerung enthalten: „Wer Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat, wie mehrfache Morde, Folter u. ä...

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Palestine: Successful Hamas-New Center Meeting in Istanbul

Hamas-Neue Mitte Istanbul

Hamas Dpty. Foreign Affairs Minister Ghazi Hamad and German politician Christoph Hörstel, Federal Chairman of New Center party, have concluded their fruitful meeting in Turkey’s Istanbul last (Thursday) night.
Both sides agreed, that Hörstel is to meet the top Hamas leadership in the very near future.
It was further agreed, that Hamas is to discuss internally to extend the declaration of security and equality for all Jews under a possible future Palestinian government, which is being currently under consultation.

The additional text as proposed may contain the following statement:
„Whosoever has committed crimes against humanity, such as multiple murders, torture etc., should leave Palestine – we will join hands with all Palestinians and not try to take them to justice...

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ZENSUR: Facebook sperrt DREI Seiten für je 30 Tage!

Sehr geehrter Herr Zuckerberg,

Ihre Beauftragten haben hier soeben die Mitwirkung an DREI Seiten eines international gefragten Politik-Analysten für 30 Tage blockiert:

Christoph Hörstel  –  Neue Mitte  –  Deutsch-Türkische Liga

Unzweifelhaft auch gemäß westlicher Berichterstattung in Großmedien ist:

– Am Wochenende hatte Israel mit den Weißhelmen eine Organisation unterstützt, die in Syrien direkt an der Seite von IS arbeitet – und deren Mitglieder gemeinsam mit IS den Damaskus-Vorort Duma in Richtung Idlib verlassen haben.

– Schon zuvor hatte Israel gemäß gleicher Quellen IS-Kämpfer in israelischen Krankenhäusern betreut.

– Israel hat wiederholt rechtswidrig Syrien mit Bomben und Raketen sowie Artillerie angegriffen.

– Israel terrorisiert laufend und unverhältn...

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Polizeiaufgabengesetz (PAG) – Gestapo-Gesetz: Wer vertraut dieser Politik?

rechts-links

Knapp 40.000  Menschen strömen in Bayern zusammen, weil alle Spaltungs- und Ausgrenzungsversuche unterblieben, ein richtungweisender Erfolg wacher, kritisch-konstruktiver Bürger. Die Landesregierung reagiert arrogant (Innenminister Herrmann) bis großsprecherisch (Ministerpräsident Söder) – und will trotzdem nicht einmal innehalten.

Das ist der Zeitpunkt, einmal zurückzublicken, welche erstaunlich miesen und kriminellen Erfahrungen Deutschland mit seiner Innenpolitik in der Vergangenheit machen musste.

  • 1968 spaltet heftiger Streit um die Notstandsgesetze die Republik, bis auch unter alliiertem Druck  Gewerkschaften und andere aus der Protestfront ausscheren...
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Zensur: Deutsche Mitte geht gerichtlich gegen Facebook vor!

Die Deutsche Mitte wird wegen politischer Zensur gerichtlich gegen Facebook vorgehen.

Die Gründe für diesen Schritt:

1. Der Bundesvorsitzende Christoph Hörstel wird seit 10. Juli 2015 ohne Angabe von Gründen persönlich blockiert.

2. Die Abonnement-Funktion auf der Seite des Bundesvorsitzenden ist deutlich eingeschränkt, Abonnenten sehen somit nicht, wenn Posts veröffentlicht werden.

3. Die Sichtbarkeit der Seite des Bundesvorsitzenden Hörstel ist stark eingeschränkt.

4. Like-Verluste auf der Seite des Bundesvorsitzenden haben sich seit der Bundestagswahl plötzlich verdoppelt. Die DM-Seite stagniert nach monatelanger erfreulicher Zunahme ebenfalls seit der Bundestagswahl.

5. Am Mittwoch, 3...

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Bundestagswahl gefälscht! Deutsche Mitte sammelt Beweise!

Der Bundeswahlleiter hat bekanntgegeben, die Deutsche Mitte habe in der Bundestagswahl vom vergangenen Sonntag, 24. September 2017, eine Stimmenanzahl von 63.133 erreicht.

Dies ist nachweislich falsch. Bei der Deutschen Mitte gehen laufend Zeugenaussagen ein, dass in einzelnen Wahllokalen weniger Stimmen für die DM verzeichnet wurden, als nachweislich und durch eidesstattliche Versicherungen der Wähler gestützt tatsächlich abgeben wurden.

Diese Hinweise stützen das größere Bild:

  1. Allein die Facebook-Seite des Bundesvorsitzenden Christoph Hörstel zählt knapp 100.000 „Likes“. Seine Videos erreichen durchschnittlich rund 100.000 Menschen, oftmals deutlich mehr, weil zahlreiche andere Kanäle Ausschnitte oder Voll-Kopien veröffentlichen.
  2. Auf der Facebook-Seite des DM-Vorsitzenden wu...
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Zensur: Facebook blockiert Seiten Deutsche Mitte und Christoph Hörstel – wg. Impfsong der BANDBREITE

Facebook blockiert die Seite Christoph Hörstel und Deutsche Mitte wie angekündigt für 24 Stunden – und führt als Begründung die Weiterverbreitung des Impfsongs der verdienstvollen Hip-Hop-Gruppe „Die Bandbreite“ an. Nutzer werden dadurch nicht eingeschränkt. Administratoren können unerwünschte Kommentare löschen und Kommentatoren blockieren – jedoch „posten“ und „liken“ geht nicht mehr.

Diese klare Zensur-Maßnahme kann so nicht hingenommen werden:

Meinungsfreiheit ist in demokratischen Gesellschaften eines der höchsten Güter. Hier geht es jedoch noch um mehr: die künstlerische Freiheit, der rechtlich ein größerer Freiraum zugestanden wird.

Darüber hinaus ist nur die globale Pharmalobby der Ansicht, dass Pharmafirmen KEIN Kartell seien, das vernünftige Gesundheitspolitik ...

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