Kategorie Inneres

Zum 3. Oktober 2019

3. Oktober 1989

Vor 30 Jahren war die DDR in Aufruhr. Aus Moskau kamen Gedanken wie Glasnost und Perestroika, Offenheit und Umgestaltung – und mutige Menschen in der DDR griffen das auf. Die Montagsdemonstrationen in Dresden und Leipzig setzten das gute Beispiel – und selbstverständlich dürfen wir uns fragen, warum Proteste aus Sachsen damals überall bejubelt wurden – und heute ausgegrenzt, beschimpft oder peinlich berührt übergangen.

Damals war das ein guter politischer Kampf. Diese Tatsache kann nicht darüber hinwegtäuschen:

  • – Machtpolitik hat Deutschland getrennt
  • – Machtpolitik hat Deutschland wieder vereint
  • – menschliche und ehrliche politische Anliegen wurden nicht ausreichend durchgesetzt

Der Schlüssel zur Besserung liegt im bewussten, breiten und offenen Umgang mit den (Hinter)Gründen, ...

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4. Bundesparteitag in Potsdam, 21. September 2019

4. Bundesparteitag

Bei bestem Wetter und guter Laune wählten der Bundesparteitag die fehlenden neuen Bundesvorstände: Dr. Barbara Kahler aus Berlin, Generalsekretärin, wurde zugeschaltet aus Windhoek – und Thomas Frost, rechts im Bild, Schatzmeister, aus Strausberg, Brandenburg: Er ist seit 2008 „dabei“! Außerdem wurden überfällige Änderungen an Satzung und Programm beschlossen.

Dazu gibt es eine ganze Reihe guter Nachrichten: Neue Interessenten haben sich gemeldet, auch aus der Schweiz und Österreich! Mittwoch gibt NM-Bundesvorsitzender Christoph Hörstel in Zürich das erste auswärtige Interview seit mehr als ZWEI JAHREN!: bei den Freunden von FreeSpiritTV...

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Was geht Ihnen auf den Pinsel? – Sie sind gefragt!

Aktion PinselDas ist sie: unsere neue „Aktion Pinsel“: Was Sie schon immer einmal sagen wollten – worauf Politiker nie hören oder achten – was Sie besonders schlimm finden: in Bundes-, Landes- oder Lokalpolitik; kurz: Was geht Ihnen gerade so richtig auf den Pinsel?

Unter diesem Zeichen finden Sie uns – oder können Sie sich versammeln – und alles loswerden, einbringen, durchsetzen helfen!

Unter „Partei“ und „Downloads“ finden Sie ab Montag, 21. Oktober 2019, alle Formate: vom A4-Blatt bis zum Zettel für das „schwarze Brett“ im Supermarkt, beim Tante-Emma-Laden um die Ecke oder im lokalen Bürgertreff.

Unser Bundesvorsitzender, Christoph Hörstel, stellt die Aktion am 31...

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Vortrag Koblenz: Es brennt! – wie weiter? 2019-6-17

Vortrag Koblenz 2019

Thema: Brennpunkte der Innen- und Außenpolitik – wie geht wirksame Opposition?

Die Bundespolitik beglückt die Bürger heute mit 5G-Mobilfunk, dessen Strahlenbelastung 23mal höher liegt als bei 3G/4G. Masern-Zwangsimpfung, weitere Massenzuwanderung, Sex-Unterricht an staatlichen Schulen für Kinder und vieles mehr stärken die Opposition. Weltweit befeuern globale Kartellmächte Kriegs- und Krisenszenarien in Nah- und Mittelost, an der russischen Grenze, in Asien und Afrika; Terror wird immer wichtiger als Mittel kriminellen Regierungshandelns weltweit. Wie können Bürger wirksam gegenhalten, nach welchen Kriterien vertrauensvoll mit anderen zusammenarbeiten – und vor allem: mit wem?

Christoph Hörstel beantwortet Ihnen jede Frage direkt und persönlich!

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Wo steht die Neue Mitte im „Rechts“-„Links“-Schema?

rechts-links

In der Standortdiskussion zum Rechts-Links-Schema halten wir uns weitgehend an einen erhellenden kurzen Beitrag der „Bundeszentrale Politische Bildung“ aus dem Jahr 2011. Dort steht:

„Die heutige Verwendung der Begriffe ist teilweise verwirrend. So bezeichnet sich die SPD in ihrem Programm als linke Volkspartei, Presseartikel sprechen aber auch von rechten Sozialdemokraten. Bei den Liberalen werden Linksliberale von (rechten) Nationalliberalen unterschieden. Faschismus gilt gemeinhin als Sammelbezeichnung für rechtsextremistische Bewegungen, aber der deutsche Philosoph Habermas prangerte vor vielen Jahren auch einen linken Faschismus an.
Die Meinungsforscherin Noelle-Neumann hat beschrieben, was Menschen unter rechten und was sie unter linken Werten verstehen...

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Rücktritt NM-Bundesschatzmeisterin Abuayyash bis zur Klärung der Vorwürfe

Rücktritt Bundessschatzmeisterin

Der Bundesvorstand der Neuen Mitte gibt hiermit bekannt, dass das Mitglied des NM-Bundesvorstandes, Janine Abuayyash, von ihrem Amt als Bundessschatzmeisterin zurücktritt, bis alle rechtlichen Vorwürfe gegen sie geklärt sind. Mit diesem Rücktritt will Frau Abuayyash möglichen Schaden von der Partei Neue Mitte fernhalten.

Bei Frau Abuayyash hat heute früh eine Hausdurchsuchung stattgefunden, berichten die Großmedien deutschlandweit. Es geht um den Verdacht der Terrorunterstützung im Fall der palästinensischen Organisation Hamas: Der von Frau Abuayyash als Vorsitzende geführte Verein WorldWide Resistance-Help e.V. in Neuss arbeitet mit einem Verein Ansaar zusammen – und leistet seit Jahren erfolgreich humanitäre Hilfe im von Israel im Gaza-Gebiet eingerichteten Konzentrationslager...

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5G: Erfolgreiche Bundestagspetition – politisch erfolgreich?

5G Bundestagspetition

Die Bundestagspetition gegen 5G hat gestern Nacht das Quorum von 50.000 Unterschriften klar überschritten! Am Schluss gab’s noch Hektik, weil einzelne herumposteten, das Quorum sei doch bei kurz über 50T erreicht, nun sei „alles gut“. Nun, wer mit solchen Grenzen öfter zu tun hat, beispielsweise auch mit Unterstützer-Unterschriften bei Wahlen, der weiß, dass man solche Quoren großzügig überschreiten sollte, um Behörden und Institutionen nicht in Versuchung kommen zu lassen und somit davon abzuhalten, mit einer kleinen Fälschung die Zahl der Unterstützer knapp unter das Quorum zu drücken – und damit politischen Konsequenzen 5G Bundestagspetition„vorzubeugen“...

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Gelbwesten in Frankreich als warnendes Beispiel

Gelbwesten Paris 2018-11-24

Am 17. November haben die Gelbwesten in Frankreich mit 282.000 Teilnehmern ein europäisches Riesenzeichen gesetzt. Inhaltlich ging es erst ungeordnet zu, doch dann, eine Woche später, tauchten auch Listen mit Forderungen auf. Jedoch schon am ersten Tag waren Gewalttäter dabei, die sogar nicht davor zurückschreckten, die zentralen Denkmäler der französischen Revolution zu beschädigen, Geschäfte zu plündern und zu zerstören und überall Schäden anzurichten, auch bei Angehörigen der ärmeren Schichten. Am folgenden folgenden Wochenende waren dann nur noch 106.000 Menschen dabei, berichten französische Medien, jetzt nur noch rund 75.000.

Oppositionelle Kräfte in Frankreich vermuten jetzt, dass die Gewalttäter staatlicherseits eingeschleust wurden, um die Bewegung schlechtzumache...

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Das Menschenbild der Neuen Mitte

Steiner - Menschenbild

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Deutsche Mitte reibt sich an Hörstel/Neue Mitte – sinnlos.

rechts-links

Der Bundesvorstand der Neuen Mitte hat heute erfahren, dass die Rest-DM Rück- und Austritt ihres Gründers und mehrjährigen Vorsitzenden Christoph Hörstel anders sieht als er selbst.

Das ist ihr gutes Recht – das öffentliche Interesse an solchem Hick-Hack wird sich in Grenzen halten. Tatsachen sind:

  • Alle Geldausgaben und andere Entscheidungen der Partei, bis ganz zum Schluss, sind durch gültige und zuallermeist einstimmige oder nahezu einstimmige Bundesvorstandsbeschlüsse zustande gekommen.
  • Je näher die Bundestagswahl 2017 rückte, desto häufiger gab es die Notwendigkeit, Mitglieder, die sich an Bundesvorstandsbeschlüsse nicht halten wollten, zu disziplinieren, namentlich in Hessen und Sachsen.
  • Das Verhalten des früheren DM-Landeschefs in Bayern mit Polizeieinsatz auf dessen Gru...
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