Souveränität tagged posts

Berlin-Ankara – ein sehr lehrreicher Schlagabtausch

Das regt hier viele auf: Der türkische Präsident Erdogan wirft Deutschland in Bezug auf Redeverbote für politische Auftritte türkischer Regierungsmitglieder „Nazi-Praktiken“ vor. Dazu stellen wir fest: Dass der Faschismus in Berlin wieder Einzug gehalten hat, beklagen wir hier in Deutschland zuallererst. Unter Faschismus verstehen wir das korrupte Miteinander von Staat und Wirtschaft zum Schaden Dritter, nämlich vieler Bürger und auch anderer Länder. Klar ist, dass türkische Politiker kein Recht auf Wahlkampfauftritte in Deutschland haben. ABER: Unter befreundeten Staaten ist es absolut üblich, sich entgegenzukommen und gegenseitig zu unterstützen...

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Hoch brisante politische Lage, Herbst/Winter-Gemütlichkeit und Angst/Unsicherheit im persönlichen Einsatz

Sieben Kriegsschauplätze, ein sicherer Finanzcrash mit nachfolgendem Wirtschaftsabsturz – und weit über die Hälfte der Bevölkerung drückt sich vor Entscheidungen. Die Bundesregierung bietet ein Wackelbild: Die großen Medien zeigen professionelle und sichere Auftritte, während die aktuelle Lage allmählich entgleitet: 80 Milliarden Euro schmeißt die EZB jeden Monat in das Fass ohne Boden namens QE (Quantitative Easing) – Deutschland muss vor allen anderen dafür geradestehen. Was solide aussieht ist nur ein schöner Schein – und wenig dahinter wird uns erhalten bleiben, je länger der Irrsinn dauert, desto weniger.

Warum wollen so viele Menschen sich lieber verkriechen und nicht bewegen?

Haben wir denn Zweifel, dass die jetzige Politik uns den Bach hinunter führt? Dass die vielfält...

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Erste bundesweite Plakat-Kampagne: 4.-21. März in 19 Städten

Großzügige Spender haben die Deutsche Mitte in die Lage versetzt, mit einem Paukenschlag an die bundesdeutsche Öffentlichkeit zu gelangen:

Die unten beigefügten Motive starten in allen Landeshauptstädten, außer in B-W, R-P und S-A, weil dort Landtagswahlen stattfinden, an denen wir noch nicht teilnehmen. Jedoch wird zusätzlich in Mannheim (B-W) plakatiert, zur Einstimmung für die US-Truppen in der Region – sowie in Frankfurt/Main, zur Einstimmung für den Finanzsektor. Hinzukommen noch kleinere Kontingente in Bautzen, Nienburg, Rheinstetten etc. – aus individuell unterschiedlichen Gründen.

Plakatiert werden je sieben Motive in drei Formaten: (Hochformate) A1, A0 sowie Großfläche (Querformat). Interessant: Zwei große Plakatierungsunternehmen haben uns als Kunden abgelehnt...

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Leserdiskussion auf unseren Facebook-Seiten: Partei Deutsche Mitte

I. Name, Koalition und deutsche Vertragslage

Argument:„Viele Menschen, die ich kenne, fühlen sich von dem Ansatz, eine neue Partei namens „Deutsche Mitte“ zu gründen, bzw. zu wählen, auch nicht angezogen, gerade nach der gewollten Entideologisierung, dem Profil- und Werteverlust der ganzen etablierten Parteien, törnt alles, was nach „Mitte“ riecht, erstmal enorm ab. Wenn es dann zu sog. Koalitionen käme, dann sähe man wahrscheinlich schon wieder ähnlich kleinlaut und zahnlos aus wie die Rot-Grüne Koalition damals. Aus dem ganzen unheiligen Vertrags- und Regelwerk herauszukommen, dass die BRD beinhaltet, scheint mir auf dem Wege illusorisch.“
Antwort:
Man kann über vieles diskutieren, die Geschmäcker sind verschieden – aber wenn sich die „Mitte“ nicht bewegt, gibt’s bei uns kein...

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25 Jahre deutsche Einheit ohne Souveränität, Friedensvertrag und Verfassung – wie weiter?

25 Jahre nach der deutschen Einheit grassieren grundsätzliche Betrachtungen, auch in der „kritischen Szene“. Die Leseerlebnisse stimmen eher traurig. Schon die Hintergründe und Bestimmungskräfte für diese für uns Deutsche so erfreuliche Entwicklung werden nicht korrekt dargestellt. Vorbedingung für die deutsche Einheit war unsere enge Einbindung in die inzwischen entgleiste Europäische Union mit ihrer dort entstandenen Betrugswährung Euro. Der Euro ist nicht mehr zu retten, die EU unterzieht sich künftig entweder einer Totalreformation – oder wird grandios scheitern, eigentlich: ist sie das schon; der soziale Raubbau in der gebeutelten Ukraine verbunden mit einseitiger Ausrichtung auf Konfrontation und Krieg im Innern und nach außen – das ist nur das jüngste und schlimmste Beispiel...

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SO verhindern wir den nächsten Weltkrieg und retten den Frieden

Aus den krisenhaften Entwicklungen weltweit, vor allem in der Ukraine sowie in Nah- und Mittelost zieht die Deutsche Mitte jetzt die fälligen Konsequenzen: im Sinne der Presseerklärungen des zurückliegenden halben Jahres. Wir werden nicht planlos und tatenlos zusehen, wie abenteuerliche Politik-Konzepte binnen weniger Jahre einreißen, was zuvor hunderte Millionen Menschen in Jahrzehnten mühevoll aufgebaut haben...

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Deutsche Mitte ändert das außenpolitische Programm tiefgreifend

In der Außenpolitik müssen Deutschland und Europa ihre eigenen Interessen in Absprache mit allen anderen Staaten der Welt neu auf Friedenssicherung und gerechte Finanz- und Wirtschaftsordnung ausrichten. Die derzeitige US-geführte globale Politik dient einseitig Kurzfrist-Interessen der Finanzbranche, Machtkonzentration und globaler Beherrschung. Bevor diese in Teilen kriminelle Politik in ein weltweites Kriegsinferno führt, müssen die Völker sich auf neue Wege zur Sicherung ihrer Werte und Gemeinschaften/Staaten besinnen.

Die Deutsche Mitte bereitet deshalb eine tiefgreifende Änderung ihres außenpolitischen Programms vor:

– Schaffung einer europäisch-nachbarschaftlichen Sicherheitsdoktrin starker Nationalstaaten mit allen Nachbarn und Freunden Europas

– Schaffung einer neuen g...

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Warum die Deutsche Mitte nicht sofort den EU-Austritt anstrebt

Unser außenpolitisches Programm unterstreicht eine gründlich kritische Haltung zur derzeitigen EU, aus den Veröffentlichungen unseres Bundesvorsitzenden Christoph Hörstel auch zu Vorgeschichte und Strategie der Europäischen Union.

Dennoch gibt es für uns zu diesem frühen Zeitpunkt keinen erkennbaren Vorteil, den Rückzug auch aus der EU zu erklären, bevor nicht eine Regierung der Deutschen Mitte umfangreich und freundschaftlich versucht hat, diese Staatengruppe von Grund auf zu reformieren.
Sollte sich dieser Ansatz mittelfristig, also zwei bis drei Jahre lang, als untauglich erweisen, weil die EU-Partner nicht willens oder nicht in der Lage sind, vernünftige Politik im Sinne der Menschen zu betreiben, dann könnte dies natürlich ganz anders aussehen; und wir werden die nötigen Kon...

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Deutsche Mitte erwägt Nato-Austritt Deutschlands

Wegen der grundsätzlichen Übertretung der Bestimmungen des Nato-Vertrages durch die Mitglieder dieses weltweit militärisch mächtigsten Militärbündnisses hat die Deutsche Mitte in der Vergangenheit die Ansicht vertreten, dass Deutschland seine Truppen aus der Nato-Kommandostruktur herauslösen sollte, jedoch Mitglied bleiben. Diese Regelung sollte so lange gelten, bis alle Soldaten aller Mitgliedsländer in ihre jeweilige Heimat zurückgekehrt sind.
 Seit der Formulierung dieses Standpunkts sind jedoch zu unserem großen Bedauern neue erschreckende Erkenntnisse hinzugekommen – sowie auch neue, gefährliche Entwicklungen. Hier sollen der Kürze halber nur zwei erwähnt werden:
 1...
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