Aus den krisenhaften Entwicklungen weltweit, vor allem in der Ukraine sowie in Nah- und Mittelost zieht die Deutsche Mitte jetzt die fälligen Konsequenzen: im Sinne der Presseerklärungen des zurückliegenden halben Jahres. Wir werden nicht planlos und tatenlos zusehen, wie abenteuerliche Politik-Konzepte binnen weniger Jahre einreißen, was zuvor hunderte Millionen Menschen in Jahrzehnten mühevoll aufgebaut haben. Vor allem jedoch gilt: Wenn einzelne Mächte, vorrangig getrieben von unsolider Finanz- und Energiepolitik, mit Hilfe korrupter Regierungen und Medien, in Europa oder anderswo größere oder kleinere Kriege vom Zaune brechen wollen, um die Folgen ihres wüsten Treibens in den Kriegswirren verschwinden zu lassen und auf diese Weise nicht tragen zu müssen – dann wird hier ein Riegel vorgeschoben werden, der weit über jede Parteipolitik hinausgreift! Die Menschen werden entdecken, dass es sehr wohl solide Konzepte gibt, die ein faires und gerechtes friedliches Miteinander aller Völker im Sinne unseres Ansatzes ethischer Politik weltweit sicherstellen. Bevor Schlimmeres passiert, bevor die Kriegsmaschine ihre eigenen Gesetze schafft und ihnen folgt, können und werden die Menschen ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen – und der ebenso etablierten wie skrupellos korrupten Politik die Grenzen aufzeigen.
Es ist nicht nur so, dass Deutsche nicht mehr auf andere schießen wollen, die ihnen nichts getan haben, sie wollen und werden auch nicht andere Völker dazu ermuntern, unterstützen oder anhalten, dies zu tun.
Das grundsätzlich revidierte außenpolitische Programm der Deutschen Mitte sieht deshalb unter anderem vor:
– volle Souveränität für Deutschland mit Abzug aller fremden Truppen einschließlich Nuklearwaffen und Friedensvertrag
– Austritt aus der Nato spätestens binnen zwei Jahren – soweit die Nato nicht einschneidende Reformen für Friedensorientierung und Aufgabe ihrer bisherigen Politik akzeptiert – bei gleichzeitiger Schaffung einer neuen europäischen Globalstrategie, die nachbarschaftlich orientiert ist
РFreundschaft mit Russland und Frieden mit allen V̦lkern
– Sanktionspolitik gegen Israel bis zur Erfüllung rechtmäßiger Vorgaben im Regelbereich des Völkerrechts und der zugehörigen UN-Resolutionen; zusätzlich ab 2015: Eintreten für eine Ein-Staaten-Lösung
– sofortiges Ende aller Einmischungspolitik in Syrien, Irak und anderswo
– bedingungsloses Ende aller Sanktionen und Embargos gegen Iran und Russland
Link zum neuen aussenpolitischen Programm der Deutschen Mitte: https://neuemitte.org/wp-content/uploads/2014/08/2014_august_DM-AA-1neu.pdf
Grundlagen und Ausrichtung dieser neuen Außenpolitik sind weder neu noch unerprobt: Wichtige Grundzüge hat der Bundesvorsitzende der Deutschen Mitte, Christoph Hörstel, bereits am 29. September 2009 in Moskau vorgetragen: im Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften (siehe Fotos).
