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SO verhindern wir den nächsten Weltkrieg und retten den Frieden

Aus den krisenhaften Entwicklungen weltweit, vor allem in der Ukraine sowie in Nah- und Mittelost zieht die Deutsche Mitte jetzt die fälligen Konsequenzen: im Sinne der Presseerklärungen des zurückliegenden halben Jahres. Wir werden nicht planlos und tatenlos zusehen, wie abenteuerliche Politik-Konzepte binnen weniger Jahre einreißen, was zuvor hunderte Millionen Menschen in Jahrzehnten mühevoll aufgebaut haben...

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Ukraine: Deutsche Mitte fordert Waffenruhe, humanitäre Hilfe und Friedenskonferenz

Mit Entsetzen nehmen wir zur Kenntnis, dass die Bundesregierung humanitäre Bemühungen für die in Not geratene Bevölkerung der Ostukraine ablehnt – wenn und solange Kiew diesen nicht zustimmt. Stattdessen unterstützt die Bundesregierung ein beginnendes Massaker des Kiewer Regimes an der Zivilbevölkerung in den vom Bürgerkrieg heimgesuchten Gebieten.

Diese Bundesregierung hat durch ihre Mitwirkung am jüngsten Staatsstreich in Kiew erhebliche Mitschuld am Bürgerkrieg in der Ukraine auf sich geladen. Das Kiewer Übergangsregime setzt ganz offen gut gerüstete und bezahlte Nazi- und Mafiakiller zur Unterdrückung solcher Bevölkerungsteile ein, die sich von derartigen Kräften nicht freiwillig unterdrücken lassen wollen...

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Frieden in der Ukraine – ein Lösungsweg

Vorbemerkung

Der hier vorgelegte Plan eines Lösungsweges gilt für den Fall, dass Russland und Ukraine sich nicht bilateral einigen können.

In jedem Konflikt erscheinen die ersten Lösungsschritte als die schwierigsten. Dieser Lösungsvorschlag sieht sechs Schritte vor. Sollten zweiseitige Gespräche zwischen Russland und der Ukraine sich als unfähig erweisen, Frieden und Stabilität in der Region zu sichern, könnte möglicherweise eine zweite Gesprächsrunde in Genf („Genf II“) eingesetzt werden. In diesem letzteren Fall könnte sich der folgende Vorschlag als hilfreich erweisen.

Schritt 1

Russland, EU, USA und Kiew beraumen so schnell wie möglich eine zweite Verhandlungsrunde in Genf an, „Genf II“. Die Parteien kommen überein:

–       Alle Beschlüsse dieser Gespräche müssen...

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