Kategorie Inneres

24. Februar 2016 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Inneres, Medien, Uncategorized, Verteidigung

Beim ersten Lesen vor einem Vierteljahr gibt es so ein Gefühl der Erleichterung: na endlich, jetzt geht’s los! Aber dann warten wir zwei Monate auf eine Rednerliste, die jetzt erst ankam – und mit Daten in der Mail so geizt, dass drei Herren von zehn nicht erkannt werden. Klar ist jedoch: Deutschlands Linke fehlt weitgehend! Dafür haben wir gleich drei Vertreter dabei, in deren Nachbarschaft die Deutsche Mitte nicht gerückt werden möchte: AfD, Pro Deutschland und ex-Pegida.

Bundesvorsitzender Hörstel glaubt nicht an eine Großdemo – er kommt auch nicht. Denn es wäre auch nicht gut für die Deutsche Mitte, wenn dort mit unserem Logo und Namen geworben wird, von einem Redebeitrag ganz zu schweigen...

22. Februar 2016 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Medien, Uncategorized

Eine lebhafte Diskussion hat eingesetzt um einen Satz auf Seite 3 unseres neuen Flyers – das ist gut so! Hier in Kürze die wichtigsten Links und Informationen: Die Aussage bezieht sich auf die Entscheidungen zweier Senate des Bundessozialgerichts vom Dezember 2015. Alles Wichtige hat Bundesvorsitzender Christoph Hörstel im RT Deutsch-Interview erläutert, Kurzfassung: Es kann nicht sein, dass jeder EU-Bürger die freie Wahl hat, sich jederzeit vom deutschen Steuerzahler ohne Verpflichtung zur Jobsuche Sozialhilfe auszahlen zu lassen. Das käme einer Vorzugsbehandlung gegenüber Deutschen gleich – und wäre praktisch ein bedingungsloses Grundeinkommen – allerdings exklusiv für EU-Ausländer!

Deutsche sind: alle Inhaber eines deutschen Passes – so will es das Gesetz; und dieses Gesetz i...

23. Januar 2016 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Bildung & Forschung, EU & Euro, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Finanzen, Inneres, Medien, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Herr J.H. schrieb uns zehn mehrfach unterteilte Fragen, die wir für so wichtig halten, dass wir allen Interessenten die Chance geben wollen, sich über Wesen, Politik und Absichten der Deutschen Mitte näher zu informieren. Wir setzen jetzt die Antworten hinter jede Frage, um Lesen und Verständnis zu erleichtern.

1) Im Programm der DM ist oft die Rede von Ethik. Wie definiert die DM diesen Begriff, so dass z.B. auch ein „Hilfsarbeiter“ versteht worum es da geht? Die DM möchte doch sicherlich auch solche Gruppen ansprechen. Eventuell sollte man alles einfach und verständlich halten.

Antwort: Unsere Ethik will die Schöpfung bewahren, so steht es schon im Titel des „Kurzprogramms“...

18. Dezember 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Finanzen, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Es gibt in der systemkritischen Szene allerhand Debatten, wie der gegenwärtig hoch gefährlichen politischen Entwicklung noch beizukommen wäre. Interessant: Täglich wächst die Zahl der Auswanderungswilligen! Vor zwei Jahren klagte mir der Präsident eines großen deutschen Unternehmerverbandes am Telefon sein Leid: Die wichtigsten seiner Mitglieder hätten Deutschland längst aufgegeben, sich mit ihren Familien ins Ausland abgesetzt, die Kinder seien sämtlich international ausgebildet, beruflich weltweit unterwegs und hätten die Bindung an Deutschland verloren. Kein Wunder, wenn unklar, destruktiv und unverantwortlich regiert wird...

1. Dezember 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Finanzen, Inneres, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Am Wochenende 28. November hat der Bundesvorsitzende der Deutschen Mitte, Christoph Hörstel, den Chefredakteur des Compact-Magazins, Jürgen Elsässer, auf der AZK-Konferenz angesprochen. Hintergrund dafür war die seit mehr als einem Jahr bestehende Kontaktverweigerung durch Elsässer. Jetzt ist immerhin klar, weshalb Elsässer den Kontakt verweigert: Hörstel hatte die latente Fremdenfeindlichkeit und den gegen den Islam gerichteten Namen der „PEGIDA“ öffentlich kritisiert – und deren 19-Punkte-Papier ebenso öffentlich und klar unterstützt. Elsässer: Vor jedem Gespräch muss Hörstel das zurücknehmen...

18. November 2015 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Medien, Nato, USA & Amerikas

Der US-gesteuerte Einsatz der Migrationswaffe gegen Deutschland und Europa hat mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auch tausende ausgebildeter Kämpfer und Terroristen zu uns geführt. Der nach neuesten MPK-Meldungen angeblich achtfache Pariser Terroranschlag wurde jedoch von bereits sesshaften Tätern durchgeführt; er kann deshalb lediglich ein Anhaltspunkt dafür sein, was uns demnächst massenhaft erwartet: Terrorkrieg in unserer Heimat. Da die eine Million Zuwanderer dieses Jahres 2015, die Deutschland nach dem Willen seiner von Hochverratspolitik gekennzeichneten Bundesregierung bereits beherbergt, in den nächsten Jahren kaum zufriedenstellend integriert werden können, wachsen hier zwangsläufig Frustration, Ablehnung, Hass und mehr – das steigert das Terrorpotenzial zusätzlich.

Sei...

15. November 2015 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Medien, Uncategorized

Schnell vorab die Highlights! Der ganze Vorstand einstimmig wiedergewählt! Jetzt 10 Mitglieder, davon sechs Beisitzer! Programm abgesegnet, Satzung 22x verbessert, höchst erfreuliches Miteinander! Jetzt geht’s erst richtig los! Mittlerweile 331 Mitglieder – aber wir müssen erst einmal testen, ob sie jetzt alle auch ihre Beiträge bezahlen… Es war wirklich erfüllend, gab auch Freudentränen, viele gute Gespräche, Lachen, Ernst – und jede Menge Zuversicht. Alle waren am Ende todmüde aber glücklich. Und: Das Schattenkabinett der Deutschen Mitte für die Bundestagswahl hat seinen ersten Minister. SEHR guter und bekannter Mann für ein sehr wichtiges Ministerium. (Mehr wird nicht verraten.) In Kürze folgen Filmaufnahmen, Fotos und mehr Eindrücke.

24. Oktober 2015 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, Bildung & Forschung, EU & Euro, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Finanzen, Gesundheit, Inneres, Medien, Nato, Russland, Umwelt, Naturschutz & Reaktorsicherheit, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Es ist am Tage: Die Bundesregierung hebelt die demokratische Marktwirtschaft aus, strebt eine andere Republik an, fördert Finanzcrash, Chaos, Konzernmacht und Kriegsgefahr. Damit greift Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz: Widerstand ist berechtigt.

Um nun eine möglichst breite Unterstützung im Volk sicherzustellen, sollten wir unsere Kraft auf vier offensichtliche Angriffsflächen konzentrieren:

1. Schluss mit der von Washington beförderten Konfrontation gegen Russland, die gegen deutsche, europäische und amerikanische Interessen verstößt; Ende der Militärmanöver und Sanktionen, keine Zustimmung zum Raketenschild in Europa; FÜR Frieden, Freundschaft, Zusammenarbeit und Visafreiheit.
2. Schluss mit dem Einsatz der Migrationswaffe mit ihrer Masseneinwanderung gegen Deutschland und Europa durch ...

4. September 2015 / Posted in  Afrika, Aktuelles, Arbeit & Soziales, Asien, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Das offensichtliche Chaos, das EU-/Natoländer mit Millionen unschuldiger Zivilisten anrichten, ist jetzt keinen Tag länger hinnehmbar. Die US-geführte Nato destabilisiert drei bis vier Dutzend Staaten in Nah- und Mittelost, Afrika und Asien – und senkt gleichzeitig die Hürden für Flüchtlinge, auch für darunter versteckte Terroristen; während überall Polizeikräfte ausgedünnt, Sozialleistungen heruntergefahren, Integrationsmaßnahmen und Betreuungsmöglichkeiten eingespart werden. Chaosmanagement und Terrormanagement bilden eine unheilvolle, hoch brisante Arbeitsgemeinschaft zum Schaden aller Völker und Menschen – Flüchtlinge und Gastgeber-Bevölkerungen bilden plötzlich eine Leidensgemeinschaft, die beiden vielfach gar nicht bewusst ist.

Mit diesem rasch aufblühenden Notstand ...

26. August 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Medien, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Das jüngste Dreier-Treffen Merkel-Hollande-Poroschenko erscheint als Offenbarungseid: Die USA können in den Minsk II Friedensprozess nicht eingebunden werden – und Putin darf nach Washingtons Wünschen oder soll auf deutsch-französischen Beschluss offenbar nicht dabei sein, oder kommt nicht, weil wir außer Lügen, feindlicher Propaganda, aggressiven Truppenmanövern, Aufrüstung und Sanktionen nichts zu bieten haben. Ein neues Treffen im Normandie-Format, also mit allen vier europäischen Beteiligten einschließlich Putin, ist nicht terminiert. Es hat im Vorfeld des Berliner Treffens Druck auf Poroschenko gegeben, die in Minsk festgelegte stärkere Autonomie des Donbass-Gebietes endlich umzusetzen, daran hat es bisher gefehlt...