Migrationskrise beenden – statt quatschen!

Schwer erträglich ist das hilflose Rudern vor allem der Bundesregierung mitsamt den befassten Behörden und Sicherheitskräften in der derzeitigen Migrationskrise; deshalb skizzieren wir hier noch einmal etwas detaillierter unseren Lösungsweg. Dieser stellt im Wesentlichen ein mehrgleisiges Gesamtpaket dar, aus dem nicht einzelne Maßnahmen herausgenommen werden können, ohne das ganze Paket insgesamt zu beschädigen oder dessen positive Auswirkung gar zu zerstören. Kernpunkt ist und bleibt, dass alle Ankömmlinge auf deutschem Boden liebevoll und fürsorglich zu empfangen sind, denn die allermeisten sind Opfer und tragen keine Schuld an der gegenwärtigen Lage hier und anderswo. Dass einzelne unter den Zuwanderern Kriminelle sind, kann nicht alle unter Generalverdacht stellen. Hier also der Lösungsweg:

  1. Zunächst einmal gilt es, unverzüglich vor allem mit der legitimen syrischen Regierung sowie mit deren russischen und iranischen Partnern Kontakt aufzunehmen, um über die Rückführung großer Zuwanderer-Kontingente in friedliche und geordnete Verhältnisse in Syrien zu sprechen. Dass Deutschland sich am Krieg einzelner Nato-Partner um Syrien, unabgesprochen mit Damaskus und noch dazu ohne UN-Mandat, nicht wie bisher beteiligen kann, liegt auf der Hand. Die aggressive Einmischung in alle Herkunftsländer unserer Zuwanderer muss dringend aufhören! Es ist nicht zuviel verlangt, dass wir mit unseren US-amerikanischen Freunden und Partnern offen darüber sprechen, dass die bisherige Politik ihren regionalen und überregionalen Interessen nicht nur nicht mehr nützt, sondern künftig schweren Schaden zufügen kann. IS ist kein Zukunftsmodell, sondern ein sinnloses politisches Blockade-Instrument, das sich bereits heute erkennbar gegen seine Schöpfer wendet. Schon in dieser ersten Stufe werden alleinreisende männliche Migranten nach schwedischem Vorbild an den Grenzen zurückgewiesen.
  2. Nachrichtendienste und Sondereinheiten müssen sofort die Schlepperbanden mit allen geeigneten Mitteln bekämpfen, die sich an der Not hunderttausender Migranten bisher eine goldenen Nase verdient haben. Wenn und soweit hier Nato-Freunde involviert sind, ist dies offen und rückhaltlos anzusprechen. Freundschaft muss das aushalten können.
  3. Kennzeichen europäischer Partnerschaft muss sein, dass Länder wie Deutschland, die nicht am Rand des EU-Gebietes liegen, ihre europäischen Partner und Freunde, die die Hauptlast des Migrantenzustroms tragen, angemessen großzügig und kontrolliert unterstützt werden, um ein weiteres Durchströmen der Zuwanderer ins innere Europas zuverlässig zu verhindern.
  4. Nordafrikanische Mittelmeeranrainer und Regierungen anderer Herkunftsländer werden an drei Themen in die Pflicht genommen: a) unkontrollierte Migration selbständig verhindern, b) keine Gefangenen durch Migration außer Landes schaffen, c) rückgeführte Migranten ohne Schikane und Benachteiligung wieder aufnehmen. WICHTIG: Unsere gesamte Afrika-Politik gehört auf den Prüfstand! Unfaire Handelsverträge sind schnellstmöglich außer Kraft zu setzen und völlig neu zu fassen! Ein besonders trauriges Beispiel: Die aggressive EU-Handelspolitik hat dafür gesorgt, dass billige Hühnchenfleisch-Exporte aus der EU nach Afrika die dort heimische Geflügelproduktion ruiniert haben. Das muss sofort aufhören, das ist auch für Europa nicht gesund! Und: Die hauptsächlich von Washington inspirierte und getragene eklige Terrormanagementpolitik von Boko Haram über Darfur und IS ist umgehend zu revidieren und durch zukunftsfähige, partnerschaftlich faire und legale Außenpolitik zu ersetzen.
  5. DANN ERST sind über all in Europa die Grenzen gänzlich zu schließen – und Warenströme mit besonderen Kontrollverfahren und Codes über Sonderabfertigungen an den Grenzen schnellstmöglich durchzuleiten. Das lässt sich in enger Zusammenarbeit mit Polizei und Herstellerfirmen sehr zügig einrichten, wenn alle freundschaftlich an einem Strang ziehen. Es ist ein Unding, dass sich Europa mit seinen selbstverschuldeten Migrantenströmen auch noch wirtschaftlich selbst blockiert und schadet.
  6. In einer großen Kraftanstrengung werden 1,5 Millionen Zuwanderer aus Deutschland – wie in den Punkten 1-4 abgesprochen – in ihre Heimatländer zurückgeführt. Deutsche Kommunen, die durch die gesetzesbrecherische Bundespolitik in besondere Schwierigkeiten kamen, sind auf Grundlage von Prioritätslisten vorrangig zu entlasten (Beispiel: Sumte/Niedersachsen!).
  7. Die gesamte Fehlleistungsblase teilweise jahrzehntelanger, jämmerlich schlechter Integrationspolitik in Deutschland ist unverzüglich und nachhaltig aufzuarbeiten. Beispiel: Schulklassen dürfen höchsten 20% Migrantenanteil aufweisen. Verantwortliche, die das nicht sicherstellen können, werden rechtlich belangt; soweit dafür gesetzliche Grundlagen fehlen, sind sie unverzüglich zu schaffen.