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7. Februar 2019 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Hamas bekennt sich zu einer Sicherheits- und Rechtsgarantie für alle Bürger Palästinas – einschließlich Juden. Das ist das wichtigste Ergebnis eines ausführlichen Gesprächs, das der Bundesvorsitzende der deutschen Kleinpartei „Neue Mitte“, Christoph Hörstel, mit dem ehemaligen Vorsitzenden und jetzigen Mitglied des Politbüros der Palästinenserorganisation Hamas, Khaled Mashaal, am Dienstag in Doha geführt hat.

Hörstel geht es jetzt darum, dass diese Garantie-Erklärung in das im Internet veröffentlichte Manifest der Hamas aufgenommen wird. Dazu erklärte Hörstel heute: „Diese Verdeutlichung der Hamas-Politik wird eine wichtige Grundlage zur Lösung des Nahostkonflikts...

22. Dezember 2018 / Posted in  Afrika, Aktuelles, Asien, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Ghazi Hamad, stellvertretender Außenminister der Hamas und Christoph Hörstel, Bundesvorsitzender Neue Mitte, hatten Donnerstag Nacht ein ergebnisreiches Treffen in Istanbul. Beide Seiten sind übereingekommen, dass Hörstel in allernächster Zukunft die Hamas-Führungsspitze treffen wird. Außerdem wurde vereinbart, dass Hamas intern darüber beraten wird, die Erklärung über Sicherheit und Gleichstellung aller Juden unter einer möglichen künftigen Palästinenserregierung zu erweitern, die derzeit in Abstimmung steht.

Der erweiterte Text könnte sinngemäß die folgende Äußerung enthalten: „Wer Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat, wie mehrfache Morde, Folter u. ä...

5. Oktober 2017 / Posted in  Aktuelles, Bildung & Forschung, Inneres, Justiz, Uncategorized

Die Deutsche Mitte wird wegen politischer Zensur gerichtlich gegen Facebook vorgehen.

Die Gründe für diesen Schritt:

1. Der Bundesvorsitzende Christoph Hörstel wird seit 10. Juli 2015 ohne Angabe von Gründen persönlich blockiert.

2. Die Abonnement-Funktion auf der Seite des Bundesvorsitzenden ist deutlich eingeschränkt, Abonnenten sehen somit nicht, wenn Posts veröffentlicht werden.

3. Die Sichtbarkeit der Seite des Bundesvorsitzenden Hörstel ist stark eingeschränkt.

4. Like-Verluste auf der Seite des Bundesvorsitzenden haben sich seit der Bundestagswahl plötzlich verdoppelt. Die DM-Seite stagniert nach monatelanger erfreulicher Zunahme ebenfalls seit der Bundestagswahl.

5. Am Mittwoch, 3...

24. September 2017 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized

Facebook blockiert die Seite Christoph Hörstel und Deutsche Mitte wie angekündigt für 24 Stunden – und führt als Begründung die Weiterverbreitung des Impfsongs der verdienstvollen Hip-Hop-Gruppe „Die Bandbreite“ an. Nutzer werden dadurch nicht eingeschränkt. Administratoren können unerwünschte Kommentare löschen und Kommentatoren blockieren – jedoch „posten“ und „liken“ geht nicht mehr.

Diese klare Zensur-Maßnahme kann so nicht hingenommen werden:

Meinungsfreiheit ist in demokratischen Gesellschaften eines der höchsten Güter. Hier geht es jedoch noch um mehr: die künstlerische Freiheit, der rechtlich ein größerer Freiraum zugestanden wird.

Darüber hinaus ist nur die globale Pharmalobby der Ansicht, dass Pharmafirmen KEIN Kartell seien, das vernünftige Gesundheitspolitik ...

29. Februar 2016 / Posted in  Afrika, Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Schwer erträglich ist das hilflose Rudern vor allem der Bundesregierung mitsamt den befassten Behörden und Sicherheitskräften in der derzeitigen Migrationskrise; deshalb skizzieren wir hier noch einmal etwas detaillierter unseren Lösungsweg. Dieser stellt im Wesentlichen ein mehrgleisiges Gesamtpaket dar, aus dem nicht einzelne Maßnahmen herausgenommen werden können, ohne das ganze Paket insgesamt zu beschädigen oder dessen positive Auswirkung gar zu zerstören. Kernpunkt ist und bleibt, dass alle Ankömmlinge auf deutschem Boden liebevoll und fürsorglich zu empfangen sind, denn die allermeisten sind Opfer und tragen keine Schuld an der gegenwärtigen Lage hier und anderswo. Dass einzelne unter den Zuwanderern Kriminelle sind, kann nicht alle unter Generalverdacht stellen...

15. Juli 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Uncategorized

Der Anlass ist da, die Gründe sind es schon lange: Unser wichtigster Freund und Verbündeter, die USA, hätten das Massaker im Gaza-Streifen mit einem einzigen kurzen Telefonat verhindern können – und haben dies nicht getan. Mag jetzt auch ein Waffenstillstand diskutiert werden, den die Deutsche Mitte selbstverständlich begrüßt: Israels rechtswidrige Blockadepolitik gegen die Notleidende Gaza-Bevölkerung dauert an. Es ist nicht allein die mancherorts als multikriminell zu bezeichnende Politik der Nato, die jetzt den Beschluss des DM-Vorstandes herbeigeführt hat, es ist vor allem die bedauerliche Politik Amerikas, die immer wieder die europäischen Verbündeten zu kritikwürdiger Politik verleitet und anhält.

Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht: Ein Rückblick auf...