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29. Februar 2016 / Posted in  Afrika, Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Schwer erträglich ist das hilflose Rudern vor allem der Bundesregierung mitsamt den befassten Behörden und Sicherheitskräften in der derzeitigen Migrationskrise; deshalb skizzieren wir hier noch einmal etwas detaillierter unseren Lösungsweg. Dieser stellt im Wesentlichen ein mehrgleisiges Gesamtpaket dar, aus dem nicht einzelne Maßnahmen herausgenommen werden können, ohne das ganze Paket insgesamt zu beschädigen oder dessen positive Auswirkung gar zu zerstören. Kernpunkt ist und bleibt, dass alle Ankömmlinge auf deutschem Boden liebevoll und fürsorglich zu empfangen sind, denn die allermeisten sind Opfer und tragen keine Schuld an der gegenwärtigen Lage hier und anderswo. Dass einzelne unter den Zuwanderern Kriminelle sind, kann nicht alle unter Generalverdacht stellen...

11. Dezember 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Der deutsche Rechtsphilosoph Reinhard Merkel hat sich in den letzten Tagen verschiedentlich kritisch zu diesem Einsatz geäußert: Es handelt sich dabei zweifellos um gute Beiträge, die jedoch die wichtigsten Aspekte nicht behandeln oder auch nur sinnvoll andeuten. Dieses Vorgehen des Autors raubt – ohne Not – den Stellungnahmen politisches Gewicht. Die fehlenden Aspekte sind:
1. Die Nato und andere Kräfte führen in Syrien Krieg, nicht nur, ohne von der nach internationalem Recht legitimen Regierung gerufen worden zu sein, sondern auch ohne jegliche Abstimmung mit dieser.
2. Die Abstimmung mit den russischen Militärkräften im Lande ist ebenfalls Null.
3. Die Kommunikation über Angriffsziele und Erfolgsmessung ist miserabel und eines demokratischen Staatswesens unwürdig.
4...

18. November 2015 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Medien, Nato, USA & Amerikas

Der US-gesteuerte Einsatz der Migrationswaffe gegen Deutschland und Europa hat mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auch tausende ausgebildeter Kämpfer und Terroristen zu uns geführt. Der nach neuesten MPK-Meldungen angeblich achtfache Pariser Terroranschlag wurde jedoch von bereits sesshaften Tätern durchgeführt; er kann deshalb lediglich ein Anhaltspunkt dafür sein, was uns demnächst massenhaft erwartet: Terrorkrieg in unserer Heimat. Da die eine Million Zuwanderer dieses Jahres 2015, die Deutschland nach dem Willen seiner von Hochverratspolitik gekennzeichneten Bundesregierung bereits beherbergt, in den nächsten Jahren kaum zufriedenstellend integriert werden können, wachsen hier zwangsläufig Frustration, Ablehnung, Hass und mehr – das steigert das Terrorpotenzial zusätzlich.

Sei...

17. Oktober 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Finanzen, Uncategorized

I. Name, Koalition und deutsche Vertragslage

Argument:„Viele Menschen, die ich kenne, fühlen sich von dem Ansatz, eine neue Partei namens „Deutsche Mitte“ zu gründen, bzw. zu wählen, auch nicht angezogen, gerade nach der gewollten Entideologisierung, dem Profil- und Werteverlust der ganzen etablierten Parteien, törnt alles, was nach „Mitte“ riecht, erstmal enorm ab. Wenn es dann zu sog. Koalitionen käme, dann sähe man wahrscheinlich schon wieder ähnlich kleinlaut und zahnlos aus wie die Rot-Grüne Koalition damals. Aus dem ganzen unheiligen Vertrags- und Regelwerk herauszukommen, dass die BRD beinhaltet, scheint mir auf dem Wege illusorisch.“
Antwort:
Man kann über vieles diskutieren, die Geschmäcker sind verschieden – aber wenn sich die „Mitte“ nicht bewegt, gibt’s bei uns kein...

10. Februar 2015 / Posted in  Außenpolitik, EU & Euro, Medien, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Der Besuch der Bundeskanzlerin Merkel bei US-Präsident Obama ist geradezu verheerend verlaufen; das ist in unseren Medien einfach untergegangen,  möglicherweise gelegentlich auch deshalb, weil manchen Redakteuren schlicht das fachliche Wissen fehlt, um offizielle Äußerungen ins Deutsche zu übersetzen oder ihren Sinn richtig zu interpretieren.

Der Spiegel, inoffizielles „Grundlagenmedium“ für jede Redaktion in Deutschland und viele im Ausland, zitierte Obama gestern – mit Bezug auf die künftige politische Willensbildung der russischen Außenpolitik: „“Wenn der Fortschritt auch noch so weit entfernt erscheint, so zeigt uns doch die Geschichte Deutschlands: Fortschritt ist möglich“, sagte er im Hinblick auf die Entwicklung der Bundesrepublik in den 70 Jahren seit Ende des Zweiten Weltkr...

23. Januar 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Medien, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Zum 70. Gedenktag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch sowjetische Truppen geschehen drei unglaublich erscheinende Dinge gleichzeitig:

Zuerst einmal nimmt der russische Präsident mangels geeigneter Einladung nicht teil.

10.000 Mann am Tag, beklagte sich Stalin bei den Westalliierten, verlören seine Truppen, weil die Westfront nicht durch eine Invasion in Frankreich gestärkt würde, so dass die Sowjetunion den Löwenanteil daran hatte, Hitlers Truppen niederzuringen. 27 Millionen Menschen verlor das Sowjetreich im II. Weltkrieg...

14. Januar 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Medien, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel,

In großer Sorge schreibe ich Ihnen, weil das derzeitige Verhalten der Bundesregierung weitere gravierende Verschlechterungen im Verhältnis zu unserem russischen Nachbarn befürchten lässt, die anschließend schwer zu reparieren sein werden.

1. Gedenken: 27. d. M., Auschwitz – Teilnahme SE Herr Präsident Putin

Deutschlands polnische Verbündete und Nachbarn haben Präsident Putin bisher nicht zu den Gedenkfeierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Konzentrationslagers Auschwitz dortselbst eingeladen; er plant deshalb bisher nicht, daran teilzunehmen.

Es erscheint vollkommen unangemessen und höchst bedauerlich, dass Deutschland bisher nicht alles versucht hat, um die polnischen Freunde, Verbündeten und Nachbarn für die gute Idee einer friedensfö...

24. Dezember 2014 / Posted in  Afrika, Aktuelles, Arbeit & Soziales, Asien, Außenpolitik, Bildung & Forschung, DIE NEUE MITTE TV, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, EU & Euro, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Finanzen, Gesundheit, Inneres, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Ukraine, Umwelt, Naturschutz & Reaktorsicherheit, Uncategorized, USA & Amerikas, Verkehr, Bau & Stadtentwicklung, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Liebe Mitglieder und Interessenten der Deutschen Mitte!

War 2014 zu turbulent? Waren und sind drei Kriege, in der Ukraine, in Nah- und Mittelost schwer zu ertragen? Dann wünschen wir Ihnen viel Kraft und Mut für 2015 – denn es könnte alles noch viel schlimmer kommen, einschließlich Finanz- und Wirtschaftszusammenbruch.

Na toll, werden einzelne denken, das ist ja mal eine verzichtbar pessimistische Weihnachtsbotschaft. Völlig verständlich. Jedoch: Das bodenlose Feiertagsgesülze überlassene wir auch deshalb den Bundestagsparteien, weil diese in diesem neuen Jahr abstürzen werden, in einem Maße, das sie sich vielleicht gar nicht träumen lassen...

14. Oktober 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Erst sollten die traditionellen deutsch-russischen Regierungskonsultationen ausfallen, jetzt ist der ganze „Petersburger Dialog“ gekippt. Ende Oktober war er in Sotschi angesetzt, Bundesvorsitzender Hörstel hatte eindeutig Stellung bezogen. Jetzt zeigt sich deutlich, dass Bundeskanzlerin Merkel einen härteren Kurs gegen Moskau wünscht als Koalitionspartner Außenminister Steinmeier – und auf dem Rücken des Petersburger Dialogs wird das ausgetragen.

Im Hintergrund ist zu betrachten, dass das Kanzleramt bereits die Kontrolle über die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ an sich gerissen hatte – und jetzt auch nach dem bestimmenden Einfluss über den „Petersburger Dialog“ und das „Deutsch-Russische Forum“ greift...

12. Oktober 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas

Nicht zu fassen: Der deutschen und europäischen Wirtschaft entgehen durch die Konfliktheizerei und Aggression der USA Milliardengeschäfte mit Russland. Gute alt-bewährte Geschäftsverbindungen zeigen plötzlich Risse. Wichtig wäre auch, dass jetzt die Menschen miteinander sprechen – „Zivilgesellschaft“. Der unter Schröders Kanzlerschaft eingerichtete „Petersburger Dialog“ findet zum Monatsende in Sotschi statt, blendende Gelegenheit, offen und locker zu sprechen, im Beisein von engagierten Menschen, die sich für das traditionell und historisch gute deutsch-russische Verhältnis einsetzen, die einfach Frieden und fairen Ausgleich der Interessen wünschen.

Nicht so mit dieser Kanzlerin – sie hat den Gipfel mit Putin schon abgesagt, planmäßig hinter den Kulissen organisiert haben drei ...