Kategorie Ukraine

4. November 2014 / Posted in  Außenpolitik, EU & Euro, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

In der Ukraine haben zwei unterschiedliche Wahlgänge an unterschiedlichen Terminen stattgefunden – aus Sicht der Deutschen Mitte mit drei Ergebnissen: Beide Wahlabläufe weisen Mängel auf, teils unterschiedliche teils ähnliche. Das Vordringen der Nato Richtung Russland treibt den Spaltkeil immer tiefer in die Ukraine, mit fatalen Folgen und wachsenden Gefahren in der Zukunft. Und schließlich können die westlichen Rezepte: Sanktionen und Aufrüstung – die Lage nicht nur nicht bessern, sondern nur verschlimmern.

In der gesamten Ukraine ist ein auch gewaltsamer Druck festzustellen auf die Bevölkerung, sich politisch in bestimmter Weise zu verhalten...

14. Oktober 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Erst sollten die traditionellen deutsch-russischen Regierungskonsultationen ausfallen, jetzt ist der ganze „Petersburger Dialog“ gekippt. Ende Oktober war er in Sotschi angesetzt, Bundesvorsitzender Hörstel hatte eindeutig Stellung bezogen. Jetzt zeigt sich deutlich, dass Bundeskanzlerin Merkel einen härteren Kurs gegen Moskau wünscht als Koalitionspartner Außenminister Steinmeier – und auf dem Rücken des Petersburger Dialogs wird das ausgetragen.

Im Hintergrund ist zu betrachten, dass das Kanzleramt bereits die Kontrolle über die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ an sich gerissen hatte – und jetzt auch nach dem bestimmenden Einfluss über den „Petersburger Dialog“ und das „Deutsch-Russische Forum“ greift...

12. Oktober 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas

Nicht zu fassen: Der deutschen und europäischen Wirtschaft entgehen durch die Konfliktheizerei und Aggression der USA Milliardengeschäfte mit Russland. Gute alt-bewährte Geschäftsverbindungen zeigen plötzlich Risse. Wichtig wäre auch, dass jetzt die Menschen miteinander sprechen – „Zivilgesellschaft“. Der unter Schröders Kanzlerschaft eingerichtete „Petersburger Dialog“ findet zum Monatsende in Sotschi statt, blendende Gelegenheit, offen und locker zu sprechen, im Beisein von engagierten Menschen, die sich für das traditionell und historisch gute deutsch-russische Verhältnis einsetzen, die einfach Frieden und fairen Ausgleich der Interessen wünschen.

Nicht so mit dieser Kanzlerin – sie hat den Gipfel mit Putin schon abgesagt, planmäßig hinter den Kulissen organisiert haben drei ...

2. September 2014 / Posted in  Aktuelles, Asien, Außenpolitik, EU & Euro, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Die Nato steht am Scheideweg: Als Verteidigungsbündnis den Bürgern dargestellt, hat sie seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion keine neue glaubwürdige Position gefunden. Wenn am Donnerstag und Freitag die Staats- und Regierungschef in Newport (Wales) zusammenkommen, werden Pomp, Propaganda und Protzerei nicht übertünchen können, dass das Bündnis seine besten Tage gesehen hat. 60 Staats- und Regierungschefs, 70 Außenminister und noch einmal 70 Verteidigungsminister, unter anderem aus 28 Nato-Staaten, haben keine fundierte, glaubwürdige Strategie, sind mafiös strukturierten Konzernkartellen hörig und ausgeliefert – und alle Beschlüsse dienen nur dazu, dem schlimmsten Kartell von allen den Offenbarungseid zu ersparen: der Finanzmafia...

29. August 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

morgen wollen Sie mit den EU-Partnern über neue Sanktionen gegen Russland beraten. Sie wissen – und jeder Ihrer Gesprächspartner weiß dies:

–       Russland ist durch keine Sanktion der Welt dazu zu bringen, die Krim aufzugeben, weil die Menschen dort dies nicht wollen – und die Krim russisches Herzland ist.

–       Seit das auch mit deutscher Hilfe herbeigeputschte Kiewer Regime, unter klarer und absichtlicher Missachtung vielfältigen nationalen und internationalen Rechts, gegen die eigene Bevölkerung eine militärische Terrormission unter Beteiligung bewaffneter Nazigruppen und Mafiabanden durchführt, hat Russland immer wieder betont, betonen müssen, es stehe zu Hilfeleistungen an die russische Bevölkerung bereit...