Kategorie Außenpolitik

22. Februar 2016 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Medien, Uncategorized

Eine lebhafte Diskussion hat eingesetzt um einen Satz auf Seite 3 unseres neuen Flyers – das ist gut so! Hier in Kürze die wichtigsten Links und Informationen: Die Aussage bezieht sich auf die Entscheidungen zweier Senate des Bundessozialgerichts vom Dezember 2015. Alles Wichtige hat Bundesvorsitzender Christoph Hörstel im RT Deutsch-Interview erläutert, Kurzfassung: Es kann nicht sein, dass jeder EU-Bürger die freie Wahl hat, sich jederzeit vom deutschen Steuerzahler ohne Verpflichtung zur Jobsuche Sozialhilfe auszahlen zu lassen. Das käme einer Vorzugsbehandlung gegenüber Deutschen gleich – und wäre praktisch ein bedingungsloses Grundeinkommen – allerdings exklusiv für EU-Ausländer!

Deutsche sind: alle Inhaber eines deutschen Passes – so will es das Gesetz; und dieses Gesetz i...

28. Januar 2016 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Medien, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Die Neue Mitte bedankt sich bei J.A.R. für seine klugen und wirklich bedeutenden Fragen. Sie lauten:

1. Inwiefern glauben ihr, dass ihr als Partei wirklich etwas ändern könnt?

Antwort: Das hoch korrupte System muss zunächst von innen her bekämpft werden, sonst verlieren wir das grundgesetzlich festgeschrieben Recht auf Widerstand nach Art. 20 Abs. 4 GG. Die hohen Einstiegshürden für den Bundestag helfen uns, an unsere Mitglieder und Sympathisanten ebenfalls hohe Anforderungen zu stellen – wie an Programm und Führung. Nur so geht Glaubwürdigkeit. Reden und Fahnen schwingen und die Straßen unsicher machen kann jeder. Wir schaffen es also gerade weil wir Partei sind, nicht obwohl… Sie ahnen es: Wir bauen hier nicht einfach eine Partei, wir schaffen eine Bewegung, eine ethische Bew...

23. Januar 2016 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Bildung & Forschung, EU & Euro, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Finanzen, Inneres, Medien, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Herr J.H. schrieb uns zehn mehrfach unterteilte Fragen, die wir für so wichtig halten, dass wir allen Interessenten die Chance geben wollen, sich über Wesen, Politik und Absichten der Deutschen Mitte näher zu informieren. Wir setzen jetzt die Antworten hinter jede Frage, um Lesen und Verständnis zu erleichtern.

1) Im Programm der DM ist oft die Rede von Ethik. Wie definiert die DM diesen Begriff, so dass z.B. auch ein „Hilfsarbeiter“ versteht worum es da geht? Die DM möchte doch sicherlich auch solche Gruppen ansprechen. Eventuell sollte man alles einfach und verständlich halten.

Antwort: Unsere Ethik will die Schöpfung bewahren, so steht es schon im Titel des „Kurzprogramms“...

18. Dezember 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Finanzen, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Es gibt in der systemkritischen Szene allerhand Debatten, wie der gegenwärtig hoch gefährlichen politischen Entwicklung noch beizukommen wäre. Interessant: Täglich wächst die Zahl der Auswanderungswilligen! Vor zwei Jahren klagte mir der Präsident eines großen deutschen Unternehmerverbandes am Telefon sein Leid: Die wichtigsten seiner Mitglieder hätten Deutschland längst aufgegeben, sich mit ihren Familien ins Ausland abgesetzt, die Kinder seien sämtlich international ausgebildet, beruflich weltweit unterwegs und hätten die Bindung an Deutschland verloren. Kein Wunder, wenn unklar, destruktiv und unverantwortlich regiert wird...

11. Dezember 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Der deutsche Rechtsphilosoph Reinhard Merkel hat sich in den letzten Tagen verschiedentlich kritisch zu diesem Einsatz geäußert: Es handelt sich dabei zweifellos um gute Beiträge, die jedoch die wichtigsten Aspekte nicht behandeln oder auch nur sinnvoll andeuten. Dieses Vorgehen des Autors raubt – ohne Not – den Stellungnahmen politisches Gewicht. Die fehlenden Aspekte sind:
1. Die Nato und andere Kräfte führen in Syrien Krieg, nicht nur, ohne von der nach internationalem Recht legitimen Regierung gerufen worden zu sein, sondern auch ohne jegliche Abstimmung mit dieser.
2. Die Abstimmung mit den russischen Militärkräften im Lande ist ebenfalls Null.
3. Die Kommunikation über Angriffsziele und Erfolgsmessung ist miserabel und eines demokratischen Staatswesens unwürdig.
4...

1. Dezember 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Finanzen, Inneres, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Am Wochenende 28. November hat der Bundesvorsitzende der Deutschen Mitte, Christoph Hörstel, den Chefredakteur des Compact-Magazins, Jürgen Elsässer, auf der AZK-Konferenz angesprochen. Hintergrund dafür war die seit mehr als einem Jahr bestehende Kontaktverweigerung durch Elsässer. Jetzt ist immerhin klar, weshalb Elsässer den Kontakt verweigert: Hörstel hatte die latente Fremdenfeindlichkeit und den gegen den Islam gerichteten Namen der „PEGIDA“ öffentlich kritisiert – und deren 19-Punkte-Papier ebenso öffentlich und klar unterstützt. Elsässer: Vor jedem Gespräch muss Hörstel das zurücknehmen...

18. November 2015 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Medien, Nato, USA & Amerikas

Der US-gesteuerte Einsatz der Migrationswaffe gegen Deutschland und Europa hat mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auch tausende ausgebildeter Kämpfer und Terroristen zu uns geführt. Der nach neuesten MPK-Meldungen angeblich achtfache Pariser Terroranschlag wurde jedoch von bereits sesshaften Tätern durchgeführt; er kann deshalb lediglich ein Anhaltspunkt dafür sein, was uns demnächst massenhaft erwartet: Terrorkrieg in unserer Heimat. Da die eine Million Zuwanderer dieses Jahres 2015, die Deutschland nach dem Willen seiner von Hochverratspolitik gekennzeichneten Bundesregierung bereits beherbergt, in den nächsten Jahren kaum zufriedenstellend integriert werden können, wachsen hier zwangsläufig Frustration, Ablehnung, Hass und mehr – das steigert das Terrorpotenzial zusätzlich.

Sei...

24. Oktober 2015 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, Bildung & Forschung, EU & Euro, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Finanzen, Gesundheit, Inneres, Medien, Nato, Russland, Umwelt, Naturschutz & Reaktorsicherheit, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Es ist am Tage: Die Bundesregierung hebelt die demokratische Marktwirtschaft aus, strebt eine andere Republik an, fördert Finanzcrash, Chaos, Konzernmacht und Kriegsgefahr. Damit greift Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz: Widerstand ist berechtigt.

Um nun eine möglichst breite Unterstützung im Volk sicherzustellen, sollten wir unsere Kraft auf vier offensichtliche Angriffsflächen konzentrieren:

1. Schluss mit der von Washington beförderten Konfrontation gegen Russland, die gegen deutsche, europäische und amerikanische Interessen verstößt; Ende der Militärmanöver und Sanktionen, keine Zustimmung zum Raketenschild in Europa; FÜR Frieden, Freundschaft, Zusammenarbeit und Visafreiheit.
2. Schluss mit dem Einsatz der Migrationswaffe mit ihrer Masseneinwanderung gegen Deutschland und Europa durch ...

17. Oktober 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Finanzen, Uncategorized

I. Name, Koalition und deutsche Vertragslage

Argument:„Viele Menschen, die ich kenne, fühlen sich von dem Ansatz, eine neue Partei namens „Deutsche Mitte“ zu gründen, bzw. zu wählen, auch nicht angezogen, gerade nach der gewollten Entideologisierung, dem Profil- und Werteverlust der ganzen etablierten Parteien, törnt alles, was nach „Mitte“ riecht, erstmal enorm ab. Wenn es dann zu sog. Koalitionen käme, dann sähe man wahrscheinlich schon wieder ähnlich kleinlaut und zahnlos aus wie die Rot-Grüne Koalition damals. Aus dem ganzen unheiligen Vertrags- und Regelwerk herauszukommen, dass die BRD beinhaltet, scheint mir auf dem Wege illusorisch.“
Antwort:
Man kann über vieles diskutieren, die Geschmäcker sind verschieden – aber wenn sich die „Mitte“ nicht bewegt, gibt’s bei uns kein...

3. Oktober 2015 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Finanzen, Medien, Uncategorized, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

25 Jahre nach der deutschen Einheit grassieren grundsätzliche Betrachtungen, auch in der „kritischen Szene“. Die Leseerlebnisse stimmen eher traurig. Schon die Hintergründe und Bestimmungskräfte für diese für uns Deutsche so erfreuliche Entwicklung werden nicht korrekt dargestellt. Vorbedingung für die deutsche Einheit war unsere enge Einbindung in die inzwischen entgleiste Europäische Union mit ihrer dort entstandenen Betrugswährung Euro. Der Euro ist nicht mehr zu retten, die EU unterzieht sich künftig entweder einer Totalreformation – oder wird grandios scheitern, eigentlich: ist sie das schon; der soziale Raubbau in der gebeutelten Ukraine verbunden mit einseitiger Ausrichtung auf Konfrontation und Krieg im Innern und nach außen – das ist nur das jüngste und schlimmste Beispiel...