Kategorie Aktuelles

11. März 2014 / Posted in  Aktuelles, Uncategorized

Es hat monatelang gedauert – und war deutlich mehr Arbeit als gedacht. Doch auch die schwierigste Aufgabe ist nicht unmöglich, wenn Geduld, Kraft und Hilfe zur Seite stehen. Allen Interessenten, Mitgliedern und Unterstützern gilt der Dank des Vorstandes für die bewiesene Geduld.

Die Satzung der Deutschen Mitte kommt in einem historischen Moment für Europa: Nato/EU haben es geschafft, mit rechtswidriger und gewaltsamer Einmischung ein weiteres Land in Stücke zu reißen, diesmal wieder in Europa – die Ukraine. Um die Menschen dort geht es nicht, die haben seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1990 und mit Hilfe des Weltwährungsfonds 20% ihres BIP verloren, dazu sechs Millionen Einwohner, sieben weitere Millionen arbeiten zeitweise oder dauernd im Ausland...

1. März 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik

Aus Anlass einer sich abzeichnenden bewaffneten Konfrontation zwischen russischen regulären Streitkräften und bewaffneten Einheiten auf der Seite des unter Wortbruch westlich unterstützten Putschistenregimes in Kiew rät die Deutsche Mitte dringend zur Zurückhaltung vor allem auf westlicher Seite.

Das Oberhaus des russischen Parlaments, der Föderationsrat, hat heute einstimmig einem Ersuchen des russischen Präsidenten Putin zugestimmt und einen Einsatz regulärer russischer Truppen in der Ukraine „bis zur Normalisierung der Lage“ ab heute genehmigt...

25. Februar 2014 / Posted in  Aktuelles, Finanzen

Damit sind nun von insgesamt fünf Teilen drei online, 42 Seiten von geplanten 73.

Die Beratungsausschüsse bündeln die professionelle Kraft der DM-Mitglieder. Das wird in Kürze zum ersten Mal deutlich, wenn wir uns mit den Hebammen zusammentun: Die Deutsche Mitte wird die absurden Sparpläne der Bundesregierung angreifen, die tatsächlich den vielseitig geforderten Müttern die heimische Betreuung durch Hebammen streichen will.

Programmatisch lässt sich bereits aus dem Statut ersehen, dass wir für Kinder etwas Besonderes vorhaben: Eine Rundum-Verbesserung ihres Lebensstarts, von der Schwangerschaft an. „Lobby für Kinder“ heißt das Projekt und umfasst mindestens folgende feste Bestandteile:

– Besserstellung und Absicherung der Eltern durch erheblich bessere finanzielle Ausstattung: 5...

22. Februar 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Finanzen

Es sind nur ein paar Seiten – aber die wollen auch gut überlegt sein, schließlich regeln sie den kompletten Ablauf eines Bundesparteitages und damit zusammenhängende Fragen. Der Bundesparteitag ist das wichtigste Beschlussfassungsgremium einer Partei – da will man möglichst wenig dem Zufall überlassen, wenn man sich nicht endlose Debatten zuziehen will. Der Vorteil einer Partei-Neugründung ist, dass man die vielfachen Leiden der Vorgänger nicht noch einmal alle durchleben muss.

Die Deutsche Mitte hat es deshalb nicht leichter, sie wird stattdessen durch andere und zum Teil neue Leiden gehen. Das kommt davon, wenn man sich die fünf korruptesten Großmächte dieser Welt auf einmal vorknöpft: Finanzmafia, Energiekartelle, Pharmazeutik, Rüstung und Medien...

16. Februar 2014 / Posted in  Aktuelles, Uncategorized

Es hat gedauert. Es hat Mühe gemacht. Aber jetzt ist der wichtigste Teil der Satzung der Deutschen Mitte fertig – und online!: Das Statut.

Vier weitere Teile der Satzung stehen nun noch aus, sie sind jedoch alle vier zusammengenommen kürzer als dieses jetzt beschlossene und vorgelegte, umfassende Statut:

II. Geschäftsordnung  (GO-DM) (als PDF)

III. Ordnung der Beratungsausschüsse  (BAO) (als PDF)

IV. Schiedsgerichtsordnung  (SGO) (als PDF)

V. Finanzordnung (FO) (als PDF)

In 47 Paragrafen ist das Wichtigste im Leben dieser Partei bestens geregelt. DM-Bundesvorsitzender Hörstel sagt: „So erprobt und professionell dieses Regelwerk ist, so unverkennbar trägt es den Stempel eines tiefgreifenden Wandels: in eine gänzlich neue, eine ethisch ausgerichtete Politik.“

Damit ist die wichtig...

20. Januar 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik

Wenn der politische Nato-Zögling Vitali Klitschko vor einem Bürgerkrieg in der Ukraine warnt, dann tut er dies in Abstimmung mit der Bundesregierung, deren finanzielle und politische Macht er stets hinter sich weiß. Schlimm genug, dass die deutschen Parteistiftungen, nicht nur, wie in diesem Fall, die Konrad-Adenauer-Stiftung, dazu übergegangen sind, aggressive Nato-Außenpolitik in anderen Ländern mit willigen Einheimischen zu organisieren, eine eklatante Form aggressiver Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Völker.  Schlimm genug, dass die mächtigen Medien dieser Nato-Länder eine solche rechtswidrige Politik durch organisierte und konzertierte Fehlinformation ihrer Bürger pro-aktiv unterstützen...

5. Januar 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik

24. Dezember 2013 / Posted in  Aktuelles

Liebe Mitglieder, Unterstützer und Freunde,

22. Dezember 2013 / Posted in  Aktuelles

Es hat länger gedauert als geplant – und es ist mit 72 Seiten die ausführlichste Satzung aller deutschen Parteien geworden. Gestern gingen die letzten beiden Teile der insgesamt fünfteiligen Satzung an den Bundesvorstand zur Beschlussfassung:

Statut, Finanz- und Beitragsordnung (FBO), Parteigerichtsordnung (PGO), Geschäftsordnung (GO) und schließlich die Geschäftsordnung für 15 (!) geplante Bundesfachausschüsse (BFA-O).

Es hat eine umfangreiche redaktionelle Arbeit gegeben, um die verschiedensten Parteisatzungen zu vergleichen...

6. Dezember 2013 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik

Nelson Mandela ist tot: Die Welt trauert um einen besonders standhaften Freiheitshelden – und wir von der Deutschen Mitte trauern mit.

Der spätere Präsident Südafrikas verbrachte bis 1990 insgesamt mehr als 30 Jahre in verschiedenen Gefängnissen, die letzten fünf Jahre allein deshalb, weil er die Bedingungen der von Weißen geführten Apartheidsregierung für eine vorzeitige Freilassung nicht annehmen wollte.

Heute wissen wir, dass Mandelas beeindruckender Werdegang von mehreren Ereignissen und Bedingungen begünstigt war, auf die er keinen Einfluss hatte:

– Der Niedergang der Sowjetunion nahm der US-Regierung ein wichtiges Argument für die fortgesetzte Unterstützung des rassistischen Systems im strategisch gelegenen Südafrika.

– Mandela wurde als Sohn eines mächtigen Stammesführer...