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21. Dezember 2018 / Posted in  Afrika, Aktuelles, Asien, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Hamas Dpty. Foreign Affairs Minister Ghazi Hamad and German politician Christoph Hörstel, Federal Chairman of New Center party, have concluded their fruitful meeting in Turkey’s Istanbul last (Thursday) night.
Both sides agreed, that Hörstel is to meet the top Hamas leadership in the very near future.
It was further agreed, that Hamas is to discuss internally to extend the declaration of security and equality for all Jews under a possible future Palestinian government, which is being currently under consultation.

The additional text as proposed may contain the following statement:
„Whosoever has committed crimes against humanity, such as multiple murders, torture etc., should leave Palestine – we will join hands with all Palestinians and not try to take them to justice...

25. November 2018 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Der Freiheitskampf des palästinensischen Volkes und unsere Arbeit für Frieden, Gerechtigkeit und gutes Miteinander in Palästina hat ein neues Niveau erreicht.

Die Führungsebene der Hamas erwägt eine Sicherheitsgarantie für alle Juden unter einer künftigen Palästinenser-Regierung, als Folge eines Referendums mit gleichberechtigtem Stimmrecht für alle.

Die Idee dafür stammt aus meinem Treffen mit dem Hamas-Sprecher für Außenpolitik, Usama bin Hamdan, am Rande der regionalen Valdai-Konferenz am 15. Mai 2015 in Marrakesch, Marokko. Im Verlauf unseres ausgedehnten Gesprächs hatte ich um ein Verständigungssignal der Hamas-Führung gebeten, und bin Hamdan gab es mir, nach Rücksprache mit seiner Führungsebene – mündlich...

25. November 2018 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Our communication to all concerned organizations and individuals on freedom and well-being of all people in Palestine:

The freedom struggle of the Palestinian people and our work for peace, justice and good community in Palestine has reached a new level.

The Hamas leadership is pondering a safety guarantee for all Jews under a future Palestinian government, deriving from a “one man – one vote” referendum in Palestine.

The first steps to this end werde developed in my May 15, 2015, meeting with the Hamas spokesman for foreign affairs, Mr. Usama bin Hamdan, on the occasion of the regional Valdai Club conference in Marrakesh, Morocco...

24. Dezember 2014 / Posted in  Afrika, Aktuelles, Arbeit & Soziales, Asien, Außenpolitik, Bildung & Forschung, DIE NEUE MITTE TV, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, EU & Euro, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Finanzen, Gesundheit, Inneres, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Ukraine, Umwelt, Naturschutz & Reaktorsicherheit, Uncategorized, USA & Amerikas, Verkehr, Bau & Stadtentwicklung, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Liebe Mitglieder und Interessenten der Deutschen Mitte!

War 2014 zu turbulent? Waren und sind drei Kriege, in der Ukraine, in Nah- und Mittelost schwer zu ertragen? Dann wünschen wir Ihnen viel Kraft und Mut für 2015 – denn es könnte alles noch viel schlimmer kommen, einschließlich Finanz- und Wirtschaftszusammenbruch.

Na toll, werden einzelne denken, das ist ja mal eine verzichtbar pessimistische Weihnachtsbotschaft. Völlig verständlich. Jedoch: Das bodenlose Feiertagsgesülze überlassene wir auch deshalb den Bundestagsparteien, weil diese in diesem neuen Jahr abstürzen werden, in einem Maße, das sie sich vielleicht gar nicht träumen lassen...

2. September 2014 / Posted in  Aktuelles, Asien, Außenpolitik, EU & Euro, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Die Nato steht am Scheideweg: Als Verteidigungsbündnis den Bürgern dargestellt, hat sie seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion keine neue glaubwürdige Position gefunden. Wenn am Donnerstag und Freitag die Staats- und Regierungschef in Newport (Wales) zusammenkommen, werden Pomp, Propaganda und Protzerei nicht übertünchen können, dass das Bündnis seine besten Tage gesehen hat. 60 Staats- und Regierungschefs, 70 Außenminister und noch einmal 70 Verteidigungsminister, unter anderem aus 28 Nato-Staaten, haben keine fundierte, glaubwürdige Strategie, sind mafiös strukturierten Konzernkartellen hörig und ausgeliefert – und alle Beschlüsse dienen nur dazu, dem schlimmsten Kartell von allen den Offenbarungseid zu ersparen: der Finanzmafia...

10. August 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Uncategorized

Seit mehr als einem Monat dauert nun schon das Massaker israelischer Truppen im Gazastreifen. Inzwischen wurde ein Viertel der Bevölkerung obdachlos, mehr als 200 Moscheen wurden entweder völlig zerstört oder schwer beschädigt, zahlreichen Schulen, Krankenhäusern und anderen gemeinnützigen Einrichtungen erging es nicht besser. Knapp 2.000 Menschen kamen ums Leben, davon 456 Kinder, insgesamt mehr als 80% der Toten waren Zivilsten, rund 9.000 Menschen wurden verletzt. Auf israelischer Seite kamen 67 Menschen ums Leben, drei davon Zivilisten, das entspricht unter 5%!

Als Auslöser dieses Krieges muss eine „Operation unter falscher Flagge“ angesehen werden, die widerwärtige Ermordung dreier Teenager am 12...

2. August 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Uncategorized

Blitzschnell nach Gefangennahme des israelischen Leutnants Hader Goldin durch Hamas-Kämpfer hat Ban sich auf die Seite Israels gestellt und forderte die Herausgabe dieses einen Gefangenen durch die palästinensischen Verteidiger des Gaza-Streifens.

Damit gewährt Ban Israel eine gewisse Legitimität, auf Grund einer unbeweisbaren Beschuldigung mit höchst zweifelhaftem Wahrheitsgehalt den eben erst erreichten Waffenstillstand nicht nur zu unterbrechen, sondern durch einen neuen Höhepunkt des verabscheuungswürdigen Mordens mit 180 bislang gezählten Toten binnen 24 Stunden auch noch die bisherigen zahlreichen Verbrechen in den Schatten zu stellen...

29. Juli 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Uncategorized

Wie angekündigt hat die Deutsche Mitte heute ihr außenpolitisches Programm geändert. Die Vorstände beschlossen am Nachmittag einstimmig, den Abschnitt 3.5 wie folgt zu ergänzen:

„Die Deutsche Mitte unterstützt voll das BDS-Programm (Boykott, Desinvestment, Sanktionen) gegen Israel, bis zu einer fairen und gerechten, vollständigen Lösung des Nahostkonflikts im Sinne der oben genannten Zielangaben.“

Diese Programmänderung erfolgte wie zuvor erläutert anlässlich der Fortsetzung des seit drei Wochen andauernden Massakers israelischer Truppen im dicht besiedelten und weitgehend wehrlosen Gaza-Streifen – ungeachtet einer einstimmigen Aufforderung des UN-Sicherheitsrates, die Kriegshandlungen umgehend einzustellen.

Link zum außenpolitischen Programm der Deutschen Mitte: https://neuem...

29. Juli 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Uncategorized

In den vergangenen Stunden hat Israel unter Missachtung des jüngsten Beschlusses des UN-Sicherheitsrates das einzige Kraftwerk des Gazastreifens schwer beschädigt. Knapp 1200 Tote und 700 Verletzte auf palästinensischer Seite,  sowohl im Gaza-Streifen als auch in anderen Teilen Palästinas, mit etwa 80% der Verluste an Menschenleben in der Zivilbevölkerung, bei fast 60 Toten auf israelischer Seite und unter 10% Zivilverlusten, zwingen nun zu einer Änderung des außenpolitischen Programms der Deutschen Mitte.

Der Vorstand wird in Kürze im Punkt 3.5. „Nahostkonflikt“ über das Thema BDS (Boykott, Desinvestition, Sanktionen) beschließen.

Auch und gerade im Lichte einer besonderen deutschen Verantwortung auf Grundlage der schrecklichen Vorkommnisse in der neueren deutschen Geschichte k...

15. Juli 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Uncategorized

Der Anlass ist da, die Gründe sind es schon lange: Unser wichtigster Freund und Verbündeter, die USA, hätten das Massaker im Gaza-Streifen mit einem einzigen kurzen Telefonat verhindern können – und haben dies nicht getan. Mag jetzt auch ein Waffenstillstand diskutiert werden, den die Deutsche Mitte selbstverständlich begrüßt: Israels rechtswidrige Blockadepolitik gegen die Notleidende Gaza-Bevölkerung dauert an. Es ist nicht allein die mancherorts als multikriminell zu bezeichnende Politik der Nato, die jetzt den Beschluss des DM-Vorstandes herbeigeführt hat, es ist vor allem die bedauerliche Politik Amerikas, die immer wieder die europäischen Verbündeten zu kritikwürdiger Politik verleitet und anhält.

Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht: Ein Rückblick auf...