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11. Dezember 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Der deutsche Rechtsphilosoph Reinhard Merkel hat sich in den letzten Tagen verschiedentlich kritisch zu diesem Einsatz geäußert: Es handelt sich dabei zweifellos um gute Beiträge, die jedoch die wichtigsten Aspekte nicht behandeln oder auch nur sinnvoll andeuten. Dieses Vorgehen des Autors raubt – ohne Not – den Stellungnahmen politisches Gewicht. Die fehlenden Aspekte sind:
1. Die Nato und andere Kräfte führen in Syrien Krieg, nicht nur, ohne von der nach internationalem Recht legitimen Regierung gerufen worden zu sein, sondern auch ohne jegliche Abstimmung mit dieser.
2. Die Abstimmung mit den russischen Militärkräften im Lande ist ebenfalls Null.
3. Die Kommunikation über Angriffsziele und Erfolgsmessung ist miserabel und eines demokratischen Staatswesens unwürdig.
4...

1. Dezember 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Finanzen, Inneres, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Am Wochenende 28. November hat der Bundesvorsitzende der Deutschen Mitte, Christoph Hörstel, den Chefredakteur des Compact-Magazins, Jürgen Elsässer, auf der AZK-Konferenz angesprochen. Hintergrund dafür war die seit mehr als einem Jahr bestehende Kontaktverweigerung durch Elsässer. Jetzt ist immerhin klar, weshalb Elsässer den Kontakt verweigert: Hörstel hatte die latente Fremdenfeindlichkeit und den gegen den Islam gerichteten Namen der „PEGIDA“ öffentlich kritisiert – und deren 19-Punkte-Papier ebenso öffentlich und klar unterstützt. Elsässer: Vor jedem Gespräch muss Hörstel das zurücknehmen...

15. November 2015 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Medien, Uncategorized

Schnell vorab die Highlights! Der ganze Vorstand einstimmig wiedergewählt! Jetzt 10 Mitglieder, davon sechs Beisitzer! Programm abgesegnet, Satzung 22x verbessert, höchst erfreuliches Miteinander! Jetzt geht’s erst richtig los! Mittlerweile 331 Mitglieder – aber wir müssen erst einmal testen, ob sie jetzt alle auch ihre Beiträge bezahlen… Es war wirklich erfüllend, gab auch Freudentränen, viele gute Gespräche, Lachen, Ernst – und jede Menge Zuversicht. Alle waren am Ende todmüde aber glücklich. Und: Das Schattenkabinett der Deutschen Mitte für die Bundestagswahl hat seinen ersten Minister. SEHR guter und bekannter Mann für ein sehr wichtiges Ministerium. (Mehr wird nicht verraten.) In Kürze folgen Filmaufnahmen, Fotos und mehr Eindrücke.

24. Oktober 2015 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, Bildung & Forschung, EU & Euro, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Finanzen, Gesundheit, Inneres, Medien, Nato, Russland, Umwelt, Naturschutz & Reaktorsicherheit, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Es ist am Tage: Die Bundesregierung hebelt die demokratische Marktwirtschaft aus, strebt eine andere Republik an, fördert Finanzcrash, Chaos, Konzernmacht und Kriegsgefahr. Damit greift Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz: Widerstand ist berechtigt.

Um nun eine möglichst breite Unterstützung im Volk sicherzustellen, sollten wir unsere Kraft auf vier offensichtliche Angriffsflächen konzentrieren:

1. Schluss mit der von Washington beförderten Konfrontation gegen Russland, die gegen deutsche, europäische und amerikanische Interessen verstößt; Ende der Militärmanöver und Sanktionen, keine Zustimmung zum Raketenschild in Europa; FÜR Frieden, Freundschaft, Zusammenarbeit und Visafreiheit.
2. Schluss mit dem Einsatz der Migrationswaffe mit ihrer Masseneinwanderung gegen Deutschland und Europa durch ...

17. Oktober 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Finanzen, Uncategorized

I. Name, Koalition und deutsche Vertragslage

Argument:„Viele Menschen, die ich kenne, fühlen sich von dem Ansatz, eine neue Partei namens „Deutsche Mitte“ zu gründen, bzw. zu wählen, auch nicht angezogen, gerade nach der gewollten Entideologisierung, dem Profil- und Werteverlust der ganzen etablierten Parteien, törnt alles, was nach „Mitte“ riecht, erstmal enorm ab. Wenn es dann zu sog. Koalitionen käme, dann sähe man wahrscheinlich schon wieder ähnlich kleinlaut und zahnlos aus wie die Rot-Grüne Koalition damals. Aus dem ganzen unheiligen Vertrags- und Regelwerk herauszukommen, dass die BRD beinhaltet, scheint mir auf dem Wege illusorisch.“
Antwort:
Man kann über vieles diskutieren, die Geschmäcker sind verschieden – aber wenn sich die „Mitte“ nicht bewegt, gibt’s bei uns kein...

3. Oktober 2015 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Finanzen, Medien, Uncategorized, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

25 Jahre nach der deutschen Einheit grassieren grundsätzliche Betrachtungen, auch in der „kritischen Szene“. Die Leseerlebnisse stimmen eher traurig. Schon die Hintergründe und Bestimmungskräfte für diese für uns Deutsche so erfreuliche Entwicklung werden nicht korrekt dargestellt. Vorbedingung für die deutsche Einheit war unsere enge Einbindung in die inzwischen entgleiste Europäische Union mit ihrer dort entstandenen Betrugswährung Euro. Der Euro ist nicht mehr zu retten, die EU unterzieht sich künftig entweder einer Totalreformation – oder wird grandios scheitern, eigentlich: ist sie das schon; der soziale Raubbau in der gebeutelten Ukraine verbunden mit einseitiger Ausrichtung auf Konfrontation und Krieg im Innern und nach außen – das ist nur das jüngste und schlimmste Beispiel...

4. September 2015 / Posted in  Afrika, Aktuelles, Arbeit & Soziales, Asien, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Das offensichtliche Chaos, das EU-/Natoländer mit Millionen unschuldiger Zivilisten anrichten, ist jetzt keinen Tag länger hinnehmbar. Die US-geführte Nato destabilisiert drei bis vier Dutzend Staaten in Nah- und Mittelost, Afrika und Asien – und senkt gleichzeitig die Hürden für Flüchtlinge, auch für darunter versteckte Terroristen; während überall Polizeikräfte ausgedünnt, Sozialleistungen heruntergefahren, Integrationsmaßnahmen und Betreuungsmöglichkeiten eingespart werden. Chaosmanagement und Terrormanagement bilden eine unheilvolle, hoch brisante Arbeitsgemeinschaft zum Schaden aller Völker und Menschen – Flüchtlinge und Gastgeber-Bevölkerungen bilden plötzlich eine Leidensgemeinschaft, die beiden vielfach gar nicht bewusst ist.

Mit diesem rasch aufblühenden Notstand ...

26. August 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Medien, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Das jüngste Dreier-Treffen Merkel-Hollande-Poroschenko erscheint als Offenbarungseid: Die USA können in den Minsk II Friedensprozess nicht eingebunden werden – und Putin darf nach Washingtons Wünschen oder soll auf deutsch-französischen Beschluss offenbar nicht dabei sein, oder kommt nicht, weil wir außer Lügen, feindlicher Propaganda, aggressiven Truppenmanövern, Aufrüstung und Sanktionen nichts zu bieten haben. Ein neues Treffen im Normandie-Format, also mit allen vier europäischen Beteiligten einschließlich Putin, ist nicht terminiert. Es hat im Vorfeld des Berliner Treffens Druck auf Poroschenko gegeben, die in Minsk festgelegte stärkere Autonomie des Donbass-Gebietes endlich umzusetzen, daran hat es bisher gefehlt...

17. August 2015 / Posted in  Aktuelles, EU & Euro, Finanzen, Medien, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas

Jetzt weiß es wirklich JEDE/R im Bundestag: Auch das dritte „Rettungspaket“ seit 2010 wird Griechenland nicht retten. Griechenlands Schuldenlast steigt noch einmal um ein Viertel auf dann mehr als 400 Milliarden Euro – und knapp die Hälfte des neuen Geldes, 38,5 Milliarden, gehen noch in diesem Jahr in den Schuldendienst. Das ist die kürzeste denkbare Definition für den Begriff „unsolide“. In Athen sitzen genau so peinliche Figuren im Parlament wie in Berlin – und weiter geht’s auf dem weg in den Abgrund. Ungewohnt ist vielleicht für mache/n die Betrachtung, dass dieses Paket auch die Finanzmafia nicht „retten“, bzw...

6. Juli 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Medien, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Die traditionellen Konservativen ziehen sich aus der Partei zurück. Wer sich allerdings soziale Neuerungen, irgendeine deutlichere politische Alternative zu den Rohrkrepierern im Bundestag erhofft hatte, wird jetzt ganz heimatlos. Weil ich diese Entwicklung vorhergesehen habe – und außerdem seit längerem mit sympathischen AfDlern im Gespräch stehe, habe ich vor fünf Tagen dazu einen grundlegenden Beitrag geschrieben.
Von Anfang an habe ich bei der AfD bemängelt, dass sie aus dem Euro-Krach nichts gelernt hat, nicht einmal die Basis-Lektion: Der Euro war von seinen größten Treibern nie als funktionierende Währung geplant, sondern als Abzocker-Modell: Wie kommen globale Großbanken an das Geld der Menschen, die man weder bei Aktien noch bei anderen Anlageformen abzocken kann, die auc...