Kategorie Aktuelles

3. Juni 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Finanzen

Künftig gibt’s die Politik der Deutschen Mitte auch als Video! Zunächst einmal etwa alle zwei Wochen wollen wir auf wichtige Themen einstimmen, die unser Leben nachhaltig beeinflussen – und dabei verständlich machen, wie die Deutsche Mitte damit umgeht.

Heute:

Wahlen: Europa & Ukraine: kein Fortschritt für Wohlergehen und Demokratie

TTIP: Ein Abkommen, das eine Machtergreifung durch internationale Konzerne ebenso bedeutet wie die Aushebung unseres Rechtssystems.

Ausdrücklich verweisen wir dabei auf unsere entsprechenden ausführlichen Pressemitteilungen, die auch von unabhängigen Medien gern übernommen werden.

Link zum Video: http://vimeo.com/97213924

28. Mai 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Uncategorized

Die russische Nachrichtenagentur hatte bereits am Montag kurz berichtet. Heute hat nun die kritische deutsche Website „Neue Rheinische Zeitung“ den Plan gleich gänzlich übernommen. Dieser Friedensplan ist in der Lage, auch den neuen Konfliktherd Abchasien zu berücksichtigen, da dort für alle derartigen Fälle ausdrücklich parallele Verhandlungen bei einer Genf II-Runde für die Ukraine vorgesehen sind.

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Neue Rheinische Zeitung übernimmt kompletten Friedensplan, 28. Mai 2014

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=20392

RIA-Novosti-Bericht über DM-Friedensplan, 28. Mai 2014

http://en.ria.ru/world/20140528/190195753/REVIEW-Five-Roadmaps-for-Solving-Ukrainian-Crisis.html

RIA-Novosti-Interview mit DM-Vorsitzendem Christoph Hörstel, 26. Mai 2014

26. Mai 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Uncategorized

Vorbemerkung

Der hier vorgelegte Plan eines Lösungsweges gilt für den Fall, dass Russland und Ukraine sich nicht bilateral einigen können.

In jedem Konflikt erscheinen die ersten Lösungsschritte als die schwierigsten. Dieser Lösungsvorschlag sieht sechs Schritte vor. Sollten zweiseitige Gespräche zwischen Russland und der Ukraine sich als unfähig erweisen, Frieden und Stabilität in der Region zu sichern, könnte möglicherweise eine zweite Gesprächsrunde in Genf („Genf II“) eingesetzt werden. In diesem letzteren Fall könnte sich der folgende Vorschlag als hilfreich erweisen.

Schritt 1

Russland, EU, USA und Kiew beraumen so schnell wie möglich eine zweite Verhandlungsrunde in Genf an, „Genf II“. Die Parteien kommen überein:

–       Alle Beschlüsse dieser Gespräche müssen...

26. Mai 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Uncategorized

Preliminary Note

This roadmap draft is to be implemented in case Russia and Ukraine cannot find a solution in bilateral talks.

In any conflict or discord the first steps toward a solution tend to appear the most difficult. This solution proposal envisages six steps. Should bilateral talks between Russia and Ukraine prove unable to ensure peace and stability in the region, a second round of talks in Geneva („Geneva II“) may be instated. In this case the following road map may prove helpful.

Step 1

Russia, EU, USA and the Kiev interim regime agree soon to set at shortest possible notice a date for a second round of Geneva talks on the matter, „Geneva II“. The parties agree:

–       All decisions taken in these talks are to be completed with detailed description of steps, dates, controls ...

8. April 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik

11. März 2014 / Posted in  Aktuelles, Uncategorized

Es hat monatelang gedauert – und war deutlich mehr Arbeit als gedacht. Doch auch die schwierigste Aufgabe ist nicht unmöglich, wenn Geduld, Kraft und Hilfe zur Seite stehen. Allen Interessenten, Mitgliedern und Unterstützern gilt der Dank des Vorstandes für die bewiesene Geduld.

Die Satzung der Deutschen Mitte kommt in einem historischen Moment für Europa: Nato/EU haben es geschafft, mit rechtswidriger und gewaltsamer Einmischung ein weiteres Land in Stücke zu reißen, diesmal wieder in Europa – die Ukraine. Um die Menschen dort geht es nicht, die haben seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1990 und mit Hilfe des Weltwährungsfonds 20% ihres BIP verloren, dazu sechs Millionen Einwohner, sieben weitere Millionen arbeiten zeitweise oder dauernd im Ausland...

1. März 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik

Aus Anlass einer sich abzeichnenden bewaffneten Konfrontation zwischen russischen regulären Streitkräften und bewaffneten Einheiten auf der Seite des unter Wortbruch westlich unterstützten Putschistenregimes in Kiew rät die Deutsche Mitte dringend zur Zurückhaltung vor allem auf westlicher Seite.

Das Oberhaus des russischen Parlaments, der Föderationsrat, hat heute einstimmig einem Ersuchen des russischen Präsidenten Putin zugestimmt und einen Einsatz regulärer russischer Truppen in der Ukraine „bis zur Normalisierung der Lage“ ab heute genehmigt...

25. Februar 2014 / Posted in  Aktuelles, Finanzen

Damit sind nun von insgesamt fünf Teilen drei online, 42 Seiten von geplanten 73.

Die Beratungsausschüsse bündeln die professionelle Kraft der DM-Mitglieder. Das wird in Kürze zum ersten Mal deutlich, wenn wir uns mit den Hebammen zusammentun: Die Deutsche Mitte wird die absurden Sparpläne der Bundesregierung angreifen, die tatsächlich den vielseitig geforderten Müttern die heimische Betreuung durch Hebammen streichen will.

Programmatisch lässt sich bereits aus dem Statut ersehen, dass wir für Kinder etwas Besonderes vorhaben: Eine Rundum-Verbesserung ihres Lebensstarts, von der Schwangerschaft an. „Lobby für Kinder“ heißt das Projekt und umfasst mindestens folgende feste Bestandteile:

– Besserstellung und Absicherung der Eltern durch erheblich bessere finanzielle Ausstattung: 5...

22. Februar 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Finanzen

Es sind nur ein paar Seiten – aber die wollen auch gut überlegt sein, schließlich regeln sie den kompletten Ablauf eines Bundesparteitages und damit zusammenhängende Fragen. Der Bundesparteitag ist das wichtigste Beschlussfassungsgremium einer Partei – da will man möglichst wenig dem Zufall überlassen, wenn man sich nicht endlose Debatten zuziehen will. Der Vorteil einer Partei-Neugründung ist, dass man die vielfachen Leiden der Vorgänger nicht noch einmal alle durchleben muss.

Die Deutsche Mitte hat es deshalb nicht leichter, sie wird stattdessen durch andere und zum Teil neue Leiden gehen. Das kommt davon, wenn man sich die fünf korruptesten Großmächte dieser Welt auf einmal vorknöpft: Finanzmafia, Energiekartelle, Pharmazeutik, Rüstung und Medien...

16. Februar 2014 / Posted in  Aktuelles, Uncategorized

Es hat gedauert. Es hat Mühe gemacht. Aber jetzt ist der wichtigste Teil der Satzung der Deutschen Mitte fertig – und online!: Das Statut.

Vier weitere Teile der Satzung stehen nun noch aus, sie sind jedoch alle vier zusammengenommen kürzer als dieses jetzt beschlossene und vorgelegte, umfassende Statut:

II. Geschäftsordnung  (GO-DM) (als PDF)

III. Ordnung der Beratungsausschüsse  (BAO) (als PDF)

IV. Schiedsgerichtsordnung  (SGO) (als PDF)

V. Finanzordnung (FO) (als PDF)

In 47 Paragrafen ist das Wichtigste im Leben dieser Partei bestens geregelt. DM-Bundesvorsitzender Hörstel sagt: „So erprobt und professionell dieses Regelwerk ist, so unverkennbar trägt es den Stempel eines tiefgreifenden Wandels: in eine gänzlich neue, eine ethisch ausgerichtete Politik.“

Damit ist die wichtig...