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12. Oktober 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas

Nicht zu fassen: Der deutschen und europäischen Wirtschaft entgehen durch die Konfliktheizerei und Aggression der USA Milliardengeschäfte mit Russland. Gute alt-bewährte Geschäftsverbindungen zeigen plötzlich Risse. Wichtig wäre auch, dass jetzt die Menschen miteinander sprechen – „Zivilgesellschaft“. Der unter Schröders Kanzlerschaft eingerichtete „Petersburger Dialog“ findet zum Monatsende in Sotschi statt, blendende Gelegenheit, offen und locker zu sprechen, im Beisein von engagierten Menschen, die sich für das traditionell und historisch gute deutsch-russische Verhältnis einsetzen, die einfach Frieden und fairen Ausgleich der Interessen wünschen.

Nicht so mit dieser Kanzlerin – sie hat den Gipfel mit Putin schon abgesagt, planmäßig hinter den Kulissen organisiert haben drei ...

2. August 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Uncategorized

Blitzschnell nach Gefangennahme des israelischen Leutnants Hader Goldin durch Hamas-Kämpfer hat Ban sich auf die Seite Israels gestellt und forderte die Herausgabe dieses einen Gefangenen durch die palästinensischen Verteidiger des Gaza-Streifens.

Damit gewährt Ban Israel eine gewisse Legitimität, auf Grund einer unbeweisbaren Beschuldigung mit höchst zweifelhaftem Wahrheitsgehalt den eben erst erreichten Waffenstillstand nicht nur zu unterbrechen, sondern durch einen neuen Höhepunkt des verabscheuungswürdigen Mordens mit 180 bislang gezählten Toten binnen 24 Stunden auch noch die bisherigen zahlreichen Verbrechen in den Schatten zu stellen...

13. Juli 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Uncategorized

Zum Zeitpunkt des Erscheinens dieser Erklärung am Mittag des Sonntag, 13. Juli 2014, haben Angriffe der israelischen Luftwaffe nach palästinensischer Zählung 166 Menschen getötet und 1.000 verletzt, die große Mehrheit davon Zivilisten, davon rund 35 Kinder und 20 Frauen. Kennzeichen eines Krieges ist eine ungefähre Vergleichbarkeit von Soldaten, Ausrüstung und Opferzahlen. Kennzeichen eines Massakers ist, dass die Opfer fast ausschließlich auf der Seite einer von mehreren Konfliktparteien zu finden sind. Dies ist hier – erneut – der Fall: und hoch zu bedauern.

Nachdem auch Moscheen zur Gebetszeit, ein Wohnheim für Behinderte und immer wieder unverdächtige Wohnhäuser angegriffen werden, ganze Familien ausgelöscht, ist davon auszugehen, dass Israel zivile Opfer nicht nur billigend in...

11. März 2014 / Posted in  Aktuelles, Uncategorized

Es hat monatelang gedauert – und war deutlich mehr Arbeit als gedacht. Doch auch die schwierigste Aufgabe ist nicht unmöglich, wenn Geduld, Kraft und Hilfe zur Seite stehen. Allen Interessenten, Mitgliedern und Unterstützern gilt der Dank des Vorstandes für die bewiesene Geduld.

Die Satzung der Deutschen Mitte kommt in einem historischen Moment für Europa: Nato/EU haben es geschafft, mit rechtswidriger und gewaltsamer Einmischung ein weiteres Land in Stücke zu reißen, diesmal wieder in Europa – die Ukraine. Um die Menschen dort geht es nicht, die haben seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1990 und mit Hilfe des Weltwährungsfonds 20% ihres BIP verloren, dazu sechs Millionen Einwohner, sieben weitere Millionen arbeiten zeitweise oder dauernd im Ausland...

16. Februar 2014 / Posted in  Aktuelles, Uncategorized

Es hat gedauert. Es hat Mühe gemacht. Aber jetzt ist der wichtigste Teil der Satzung der Deutschen Mitte fertig – und online!: Das Statut.

Vier weitere Teile der Satzung stehen nun noch aus, sie sind jedoch alle vier zusammengenommen kürzer als dieses jetzt beschlossene und vorgelegte, umfassende Statut:

II. Geschäftsordnung  (GO-DM) (als PDF)

III. Ordnung der Beratungsausschüsse  (BAO) (als PDF)

IV. Schiedsgerichtsordnung  (SGO) (als PDF)

V. Finanzordnung (FO) (als PDF)

In 47 Paragrafen ist das Wichtigste im Leben dieser Partei bestens geregelt. DM-Bundesvorsitzender Hörstel sagt: „So erprobt und professionell dieses Regelwerk ist, so unverkennbar trägt es den Stempel eines tiefgreifenden Wandels: in eine gänzlich neue, eine ethisch ausgerichtete Politik.“

Damit ist die wichtig...

11. Februar 2014 / Posted in  Uncategorized

Der Auftritt der jüdisch-orthodoxen Rabbiner der jüdisch-orthodoxen Bewegung „Neturei Karta“ (= Wächter der Stadt, gegründet 1935, Abkürzung:  NK) am 27. Januar 2014 vor dem Berliner Denkmal und zwei Tage darauf der Besuch des Gruppensprechers, Rabbi Yisroel Dovid Weiss, im Kanzleramt haben Staub aufgewirbelt:

– Israels Außenministerium befragte die deutsche Seite zu Informationen

– israelische Medien kritisierten den Empfang und die Gruppe NK

Рdeutsche Medien ver̦ffentlichten polemische Propaganda Рneben sachlicher Kritik

Besonders die deutschen Medien ließen dabei gelegentlich Maß und Vernunft vermissen: NK wurden als „Taliban“ verunglimpft, weil strenggläubige orthodoxe Frauen auch weitgehend verhüllt in die Öffentlichkeit gehen, Hörstel wurde als „harter Gegner Israels“

17. September 2013 / Posted in  

Die Neue Mitte hat sich ein gewaltiges Programm gegeben. Wir gehen weiter als die Konkurrenz. Unsere Ziele sind ohne besonderen Einsatz und persönliche Opfer nicht erreichbar.

Je umfassender die Mitwirkung, desto höher die persönlichen Anforderungen. Vorstände und Kandidaten bei Wahlen müssen die Gewähr bieten, dass sie die selbstgestellten Aufgaben erfüllen können. Deshalb werden Aus- und Fortbildungen im fachlichen und persönlichen Bereich immer wichtiger.
Die inneren Strukturen in Partei und anderen Organisationsformen müssen mitwachsen.
Wenn Leistungsträger aus der Mitte der deutschen Gesellschaft zu uns kommen, wollen sie angemessene Ansprechpartner finden.
Die Neue Mitte will gerechten und fairen Ausgleich zwischen allen Menschen und gruppen...

17. September 2013 / Posted in  

50% mehr Kindergeld, Verlängerung des Elterngeldes auf drei Jahre – und endlich genügend Kitas für alle!
Förderung der natürlichen Familienbeziehung Mutter-Kind-Vater: Intakte Familien in geordneten Verhältnissen, in denen verheiratete, leibliche Eltern ihre eigenen Kinder erziehen, erhalten € 5.000 für das erste Kind, € 10.000 für das zweite und noch einmal € 10.000 für das dritte Kind. Steuerfrei, bar, pfändungssicher und zusätzlich zu allen anderen Leistungen.

Homo-Ehe: ja! Förderung der individuellen, spontanen und natürlichen Geburt, Aufwertung des Berufs der Hebammen, mehr Unterstützung für junge Mütter. Frauen erhalten Hilfe für den Wiedereinstieg in den Beruf. Bessere Personalausstattung von Erziehungseinrichtungen.

„Gender Mainstreaming“, die Gleichmachung...

17. September 2013 / Posted in  

Jeder arbeitsfähige Mensch geht einer Beschäftigung nach. Ist diese unentgeltlich, erhält jeder gemeinnützig Tätige ein solidarisches Grundeinkommen, das deutlich über den Sozialleistungen von Hartz-IV liegt.

Wir setzen den Mindeststundenlohn auf 12 Euro.
Künftig erhalten alle Beschäftigungslosen eine Liste der in ihrer Umgebung tätigen gemeinnützigen Organisationen. Nach und nach, so schnell wie möglich, müssen sie ihren künftigen Arbeitsplatz auswählen und die Arbeit aufnehmen – oder eigene Ideen vorschlagen und bei amtlicher Zustimmung verwirklichen. Ziel: Sinnvolle Arbeitswelten für alle gemäß ihren Wünschen und Fähigkeiten frei von Existenzproblemen. Billiglöhne und Schein-Leiharbeit werden unterbunden.
Volle Gleichberechtigung der Geschlechter bei Einstellung, E...

11. September 2013 / Posted in  

Die Neue Mitte hat sich ein gewaltiges Programm gegeben. Wir gehen weiter als die Konkurrenz. Unsere Ziele sind ohne besonderen Einsatz und persönliche Opfer nicht erreichbar.

Je umfassender die Mitwirkung, desto höher die persönlichen Anforderungen. Vorstände und Kandidaten bei Wahlen müssen die Gewähr bieten, dass sie die selbstgestellten Aufgaben erfüllen können. Deshalb werden Aus- und Fortbildungen im fachlichen und persönlichen Bereich immer wichtiger.
Die inneren Strukturen in Partei und anderen Organisationsformen müssen mitwachsen.
Wenn Leistungsträger aus der Mitte der deutschen Gesellschaft zu uns kommen, wollen sie angemessene Ansprechpartner finden.
Die Neue Mitte will gerechten und fairen Ausgleich zwischen allen Menschen und gruppen...