Kategorie EU & Euro

22. Februar 2016 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Medien, Uncategorized

Eine lebhafte Diskussion hat eingesetzt um einen Satz auf Seite 3 unseres neuen Flyers – das ist gut so! Hier in Kürze die wichtigsten Links und Informationen: Die Aussage bezieht sich auf die Entscheidungen zweier Senate des Bundessozialgerichts vom Dezember 2015. Alles Wichtige hat Bundesvorsitzender Christoph Hörstel im RT Deutsch-Interview erläutert, Kurzfassung: Es kann nicht sein, dass jeder EU-Bürger die freie Wahl hat, sich jederzeit vom deutschen Steuerzahler ohne Verpflichtung zur Jobsuche Sozialhilfe auszahlen zu lassen. Das käme einer Vorzugsbehandlung gegenüber Deutschen gleich – und wäre praktisch ein bedingungsloses Grundeinkommen – allerdings exklusiv für EU-Ausländer!

Deutsche sind: alle Inhaber eines deutschen Passes – so will es das Gesetz; und dieses Gesetz i...

28. Januar 2016 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Medien, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Die Neue Mitte bedankt sich bei J.A.R. für seine klugen und wirklich bedeutenden Fragen. Sie lauten:

1. Inwiefern glauben ihr, dass ihr als Partei wirklich etwas ändern könnt?

Antwort: Das hoch korrupte System muss zunächst von innen her bekämpft werden, sonst verlieren wir das grundgesetzlich festgeschrieben Recht auf Widerstand nach Art. 20 Abs. 4 GG. Die hohen Einstiegshürden für den Bundestag helfen uns, an unsere Mitglieder und Sympathisanten ebenfalls hohe Anforderungen zu stellen – wie an Programm und Führung. Nur so geht Glaubwürdigkeit. Reden und Fahnen schwingen und die Straßen unsicher machen kann jeder. Wir schaffen es also gerade weil wir Partei sind, nicht obwohl… Sie ahnen es: Wir bauen hier nicht einfach eine Partei, wir schaffen eine Bewegung, eine ethische Bew...

23. Januar 2016 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Bildung & Forschung, EU & Euro, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Finanzen, Inneres, Medien, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Herr J.H. schrieb uns zehn mehrfach unterteilte Fragen, die wir für so wichtig halten, dass wir allen Interessenten die Chance geben wollen, sich über Wesen, Politik und Absichten der Deutschen Mitte näher zu informieren. Wir setzen jetzt die Antworten hinter jede Frage, um Lesen und Verständnis zu erleichtern.

1) Im Programm der DM ist oft die Rede von Ethik. Wie definiert die DM diesen Begriff, so dass z.B. auch ein „Hilfsarbeiter“ versteht worum es da geht? Die DM möchte doch sicherlich auch solche Gruppen ansprechen. Eventuell sollte man alles einfach und verständlich halten.

Antwort: Unsere Ethik will die Schöpfung bewahren, so steht es schon im Titel des „Kurzprogramms“...

11. Dezember 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Der deutsche Rechtsphilosoph Reinhard Merkel hat sich in den letzten Tagen verschiedentlich kritisch zu diesem Einsatz geäußert: Es handelt sich dabei zweifellos um gute Beiträge, die jedoch die wichtigsten Aspekte nicht behandeln oder auch nur sinnvoll andeuten. Dieses Vorgehen des Autors raubt – ohne Not – den Stellungnahmen politisches Gewicht. Die fehlenden Aspekte sind:
1. Die Nato und andere Kräfte führen in Syrien Krieg, nicht nur, ohne von der nach internationalem Recht legitimen Regierung gerufen worden zu sein, sondern auch ohne jegliche Abstimmung mit dieser.
2. Die Abstimmung mit den russischen Militärkräften im Lande ist ebenfalls Null.
3. Die Kommunikation über Angriffsziele und Erfolgsmessung ist miserabel und eines demokratischen Staatswesens unwürdig.
4...

18. November 2015 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Medien, Nato, USA & Amerikas

Der US-gesteuerte Einsatz der Migrationswaffe gegen Deutschland und Europa hat mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auch tausende ausgebildeter Kämpfer und Terroristen zu uns geführt. Der nach neuesten MPK-Meldungen angeblich achtfache Pariser Terroranschlag wurde jedoch von bereits sesshaften Tätern durchgeführt; er kann deshalb lediglich ein Anhaltspunkt dafür sein, was uns demnächst massenhaft erwartet: Terrorkrieg in unserer Heimat. Da die eine Million Zuwanderer dieses Jahres 2015, die Deutschland nach dem Willen seiner von Hochverratspolitik gekennzeichneten Bundesregierung bereits beherbergt, in den nächsten Jahren kaum zufriedenstellend integriert werden können, wachsen hier zwangsläufig Frustration, Ablehnung, Hass und mehr – das steigert das Terrorpotenzial zusätzlich.

Sei...

24. Oktober 2015 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, Bildung & Forschung, EU & Euro, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Finanzen, Gesundheit, Inneres, Medien, Nato, Russland, Umwelt, Naturschutz & Reaktorsicherheit, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Es ist am Tage: Die Bundesregierung hebelt die demokratische Marktwirtschaft aus, strebt eine andere Republik an, fördert Finanzcrash, Chaos, Konzernmacht und Kriegsgefahr. Damit greift Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz: Widerstand ist berechtigt.

Um nun eine möglichst breite Unterstützung im Volk sicherzustellen, sollten wir unsere Kraft auf vier offensichtliche Angriffsflächen konzentrieren:

1. Schluss mit der von Washington beförderten Konfrontation gegen Russland, die gegen deutsche, europäische und amerikanische Interessen verstößt; Ende der Militärmanöver und Sanktionen, keine Zustimmung zum Raketenschild in Europa; FÜR Frieden, Freundschaft, Zusammenarbeit und Visafreiheit.
2. Schluss mit dem Einsatz der Migrationswaffe mit ihrer Masseneinwanderung gegen Deutschland und Europa durch ...

4. September 2015 / Posted in  Afrika, Aktuelles, Arbeit & Soziales, Asien, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Das offensichtliche Chaos, das EU-/Natoländer mit Millionen unschuldiger Zivilisten anrichten, ist jetzt keinen Tag länger hinnehmbar. Die US-geführte Nato destabilisiert drei bis vier Dutzend Staaten in Nah- und Mittelost, Afrika und Asien – und senkt gleichzeitig die Hürden für Flüchtlinge, auch für darunter versteckte Terroristen; während überall Polizeikräfte ausgedünnt, Sozialleistungen heruntergefahren, Integrationsmaßnahmen und Betreuungsmöglichkeiten eingespart werden. Chaosmanagement und Terrormanagement bilden eine unheilvolle, hoch brisante Arbeitsgemeinschaft zum Schaden aller Völker und Menschen – Flüchtlinge und Gastgeber-Bevölkerungen bilden plötzlich eine Leidensgemeinschaft, die beiden vielfach gar nicht bewusst ist.

Mit diesem rasch aufblühenden Notstand ...

26. August 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Medien, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Das jüngste Dreier-Treffen Merkel-Hollande-Poroschenko erscheint als Offenbarungseid: Die USA können in den Minsk II Friedensprozess nicht eingebunden werden – und Putin darf nach Washingtons Wünschen oder soll auf deutsch-französischen Beschluss offenbar nicht dabei sein, oder kommt nicht, weil wir außer Lügen, feindlicher Propaganda, aggressiven Truppenmanövern, Aufrüstung und Sanktionen nichts zu bieten haben. Ein neues Treffen im Normandie-Format, also mit allen vier europäischen Beteiligten einschließlich Putin, ist nicht terminiert. Es hat im Vorfeld des Berliner Treffens Druck auf Poroschenko gegeben, die in Minsk festgelegte stärkere Autonomie des Donbass-Gebietes endlich umzusetzen, daran hat es bisher gefehlt...

17. August 2015 / Posted in  Aktuelles, EU & Euro, Finanzen, Medien, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas

Jetzt weiß es wirklich JEDE/R im Bundestag: Auch das dritte „Rettungspaket“ seit 2010 wird Griechenland nicht retten. Griechenlands Schuldenlast steigt noch einmal um ein Viertel auf dann mehr als 400 Milliarden Euro – und knapp die Hälfte des neuen Geldes, 38,5 Milliarden, gehen noch in diesem Jahr in den Schuldendienst. Das ist die kürzeste denkbare Definition für den Begriff „unsolide“. In Athen sitzen genau so peinliche Figuren im Parlament wie in Berlin – und weiter geht’s auf dem weg in den Abgrund. Ungewohnt ist vielleicht für mache/n die Betrachtung, dass dieses Paket auch die Finanzmafia nicht „retten“, bzw...

6. Juli 2015 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Medien, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Die traditionellen Konservativen ziehen sich aus der Partei zurück. Wer sich allerdings soziale Neuerungen, irgendeine deutlichere politische Alternative zu den Rohrkrepierern im Bundestag erhofft hatte, wird jetzt ganz heimatlos. Weil ich diese Entwicklung vorhergesehen habe – und außerdem seit längerem mit sympathischen AfDlern im Gespräch stehe, habe ich vor fünf Tagen dazu einen grundlegenden Beitrag geschrieben.
Von Anfang an habe ich bei der AfD bemängelt, dass sie aus dem Euro-Krach nichts gelernt hat, nicht einmal die Basis-Lektion: Der Euro war von seinen größten Treibern nie als funktionierende Währung geplant, sondern als Abzocker-Modell: Wie kommen globale Großbanken an das Geld der Menschen, die man weder bei Aktien noch bei anderen Anlageformen abzocken kann, die auc...