SPD tagged posts

9. Februar 2021 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, Bildung & Forschung, EU & Euro, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Finanzen, Gesundheit, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized, Verkehr, Bau & Stadtentwicklung, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

BK 25  Dienstag, 9. Februar 2021

Zuerst eine kurze Ansage in eigener Sache:

Der Youtube-Kanal von Christoph Hörstel ist noch bis zum 17.2.2021 eingefroren, es kann dort nicht hochgeladen werden.

Das hat zur Folge, dass wir schwere Verluste beim dringend benötigten Spendenaufkommen haben, denn es finden uns jetzt viel weniger Zuschauer.

Natürlich wissen wir: GENAU DAS ist beabsichtigt!

Deshalb bitten wir Sie, unsere Videos + Beiträge zu teilen,  weiterzuleiten, zu empfehlen oder einfach die Links von Vimeo + Bitchute weiterzusenden.

• Und deshalb bitte ich Sie heute ausnahmsweise schon am Anfang um Ihre Spende.

Vielen Dank im Voraus für Ihre Hilfe!

Und nun zum heutigen Beitrag: 

Die Bundesregierung hatte nie + hat auch jetzt nicht vor, den Lockdown zu beenden, sondern diesen Zust...

22. Februar 2016 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Medien, Uncategorized

Eine lebhafte Diskussion hat eingesetzt um einen Satz auf Seite 3 unseres neuen Flyers – das ist gut so! Hier in Kürze die wichtigsten Links und Informationen: Die Aussage bezieht sich auf die Entscheidungen zweier Senate des Bundessozialgerichts vom Dezember 2015. Alles Wichtige hat Bundesvorsitzender Christoph Hörstel im RT Deutsch-Interview erläutert, Kurzfassung: Es kann nicht sein, dass jeder EU-Bürger die freie Wahl hat, sich jederzeit vom deutschen Steuerzahler ohne Verpflichtung zur Jobsuche Sozialhilfe auszahlen zu lassen. Das käme einer Vorzugsbehandlung gegenüber Deutschen gleich – und wäre praktisch ein bedingungsloses Grundeinkommen – allerdings exklusiv für EU-Ausländer!

Deutsche sind: alle Inhaber eines deutschen Passes – so will es das Gesetz; und dieses Gesetz i...

22. März 2015 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, EU & Euro, Uncategorized, USA & Amerikas, Wirtschaft & Technologie

Die Schlagzeile oben auf der ersten Seite der Wochenendausgabe Süddeutsche Zeitung lautet: „Gabriel zieht rote Linie beim Freihandel“
Im SZ-Exklusiv-Gespräch habe Gabriel gesagt: „Was die SPD nicht will, wird auch nicht kommen.“ Die SPD werde sich exakt an die gemeinsam mit den Gewerkschaften formulierten Bedingungen halten. Dazu gibt es schwerste Bedenken:

1. Zuallererst sind in einer Demokratie Geheimverhandlungen unerträglich. Alle Bedenken wandeln sich dann zum sofortigen Verdacht des Hochverrats, wenn dabei über Themen und Inhalte verhandelt wird, die nicht mehr und nicht weniger als die Aushebelung unserer Demokratie zum Ziel haben...

19. Dezember 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Sehr geehrte Damen Kipping und Peter

sehr geehrte Herren Gabriel, Riexinger und Özdemir,

die jüngste Friedensbemühung von Außenminister Steinmeier für die Ukraine ist erwartungsgemäß gescheitert. Ihm gebührt das Verdienst, diese Mühe trotz der geringen Aussichten auf Erfolg aufgewendet zu haben – und das Risiko sehenden Auges eingegangen zu sein. In den letzten Wochen wurde offenbar, dass der deutsche Außenminister für seine friedenswahrende Politik nicht immer die ausreichende Unterstützung seiner Kanzlerin hat – das ist so nicht mehr tragbar.

Sie alle fünf stehen nun vor einem weitaus größeren Risiko – wie wir alle: Die internationale Lage sieht keineswegs rosig aus, Finanzsystem- und Wirtschaftszusammenbruch drohen ebenso wie eine Ausweitung und Verdichtung oder Intensivieru...

30. November 2014 / Posted in  Aktuelles, Asien, EU & Euro, Finanzen, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Ukraine, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

In den zurückliegenden Wochen sehen die Menschen mit wachsender Sorge das Aufblühen der politischen und militärischen Krisen in der Ukraine sowie in Nah- und Mittelost bis hin zu Kriegsplanungen und -Ausweitungen. Diese Entwicklungen gründen in der Ukraine darauf, dass die geschundene Zivilbevölkerung in den Volksrepubliken derart blutig in Mitleidenschaft gezogen wird, dass Russland zu einem begrenzten militärischen Eingreifen gezwungen werden soll – denn es hat in den letzten neun Monaten allen Washingtoner Provokationen erfolgreich widerstanden...