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Israelkritik und Antisemitismus – wichtige Standortklärung ethischer Politik

Rassismus

Der Vorwurf des Antisemitismus dient inzwischen als Waffe im innenpolitischen Diskurs – und wird zumeist sprachlich und dann häufig politisch unberechtigt verwendet.

Systemmedien und Systemkräfte wie Gewerkschaften oder die selbsternannte Friedensbewegung und viele andere überschlagen sich derzeit in Kritik an der Neuen Mitte, schließen uns und unsere aktiven Mitglieder von Veranstaltungen und Aktionen aus. Problem: Totschweigen der jungen und aufstrebenden Bewegung Neue Mitte hat nichts gebracht – und korrupten Kräften gehen derzeit die Argumente aus.

Das Rassismus-Problem ist abgearbeitet – jetzt fehlt noch das Thema Israelkritik, da legen wir hiermit nach: Die Neue Mitte wird vermutlich künftig als „antisemitisch“ verleumdet und beleidigt, weil sie Israels Politik kritisiert.

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Gegen Antisemitismus – gegen Verleumdung und Beleidigung

Rassismus

Antisemitismus wird in der Neuen Mitte nicht geduldet, ebenso wenig wie antijüdischer Rassismus. Hatte die NM erklärt, dass „Reichsbürger“ bei Erkennen gleichtägig aus ihren Reihen ausgeschlossen werden, so gilt dies bei Rassisten in derselben Minute.

Dazu gibt es drei Anmerkungen:

  1. Antisemitismus, antisemitisch – die Wortbedeutung

Das Volk der Semiten umfasst hauptsächlich (ca. 95% !) Muslime – aber auch Juden. Wenn nun der Vorwurf antijüdischer Haltungen erhoben wird, spricht der Zeitgeist von „Antisemitismus“ oder sagt: „antisemitisch“...

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Zum Umgang der Deutschen Mitte mit Religionen und Religionshetze

Gelegentlich wollen einzelne Menschen Debatten über den Islam oder den jüdischen Glauben in die Deutsche Mitte tragen. Manche nehmen für ihre Themenwünsche ethische Motive in Anspruch.

Dazu gilt schlicht, was am Schluss der Präambel des Kurzprogramms formuliert ist: „Deutschland ist ein christlich geprägtes Land – die Deutsche Mitte eine säkulare Partei; wir fordern die strikte Trennung von Staat und Kirche.“

Folglich führt die Deutsche Mitte keine Debatten über Religion(en). Noch weitergehend: Wir dulden auch keine Debatten dazu unter Namen und mit Personal der Deutschen Mitte. Wer solche Debatten führt oder vorhat zu führen, muss dies außerhalb von Veranstaltungen der Deutschen Mitte tun...

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