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22. Dezember 2018 / Posted in  Afrika, Aktuelles, Asien, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Ghazi Hamad, stellvertretender Außenminister der Hamas und Christoph Hörstel, Bundesvorsitzender Neue Mitte, hatten Donnerstag Nacht ein ergebnisreiches Treffen in Istanbul. Beide Seiten sind übereingekommen, dass Hörstel in allernächster Zukunft die Hamas-Führungsspitze treffen wird. Außerdem wurde vereinbart, dass Hamas intern darüber beraten wird, die Erklärung über Sicherheit und Gleichstellung aller Juden unter einer möglichen künftigen Palästinenserregierung zu erweitern, die derzeit in Abstimmung steht.

Der erweiterte Text könnte sinngemäß die folgende Äußerung enthalten: „Wer Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat, wie mehrfache Morde, Folter u. ä...

25. November 2018 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Der Freiheitskampf des palästinensischen Volkes und unsere Arbeit für Frieden, Gerechtigkeit und gutes Miteinander in Palästina hat ein neues Niveau erreicht.

Die Führungsebene der Hamas erwägt eine Sicherheitsgarantie für alle Juden unter einer künftigen Palästinenser-Regierung, als Folge eines Referendums mit gleichberechtigtem Stimmrecht für alle.

Die Idee dafür stammt aus meinem Treffen mit dem Hamas-Sprecher für Außenpolitik, Usama bin Hamdan, am Rande der regionalen Valdai-Konferenz am 15. Mai 2015 in Marrakesch, Marokko. Im Verlauf unseres ausgedehnten Gesprächs hatte ich um ein Verständigungssignal der Hamas-Führung gebeten, und bin Hamdan gab es mir, nach Rücksprache mit seiner Führungsebene – mündlich...

21. April 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Inneres, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized

Antisemitismus wird in der Neuen Mitte nicht geduldet, ebenso wenig wie antijüdischer Rassismus. Hatte die NM erklärt, dass „Reichsbürger“ bei Erkennen gleichtägig aus ihren Reihen ausgeschlossen werden, so gilt dies bei Rassisten in derselben Minute.

Dazu gibt es drei Anmerkungen:

1. Antisemitismus, antisemitisch – die Wortbedeutung

Das Volk der Semiten umfasst hauptsächlich (ca. 95% !) Muslime – aber auch Juden. Wenn nun der Vorwurf antijüdischer Haltungen erhoben wird, spricht der Zeitgeist von „Antisemitismus“ oder sagt: „antisemitisch“...