Israel tagged posts

22. Dezember 2018 / Posted in  Afrika, Aktuelles, Asien, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Ghazi Hamad, stellvertretender Außenminister der Hamas und Christoph Hörstel, Bundesvorsitzender Neue Mitte, hatten Donnerstag Nacht ein ergebnisreiches Treffen in Istanbul. Beide Seiten sind übereingekommen, dass Hörstel in allernächster Zukunft die Hamas-Führungsspitze treffen wird. Außerdem wurde vereinbart, dass Hamas intern darüber beraten wird, die Erklärung über Sicherheit und Gleichstellung aller Juden unter einer möglichen künftigen Palästinenserregierung zu erweitern, die derzeit in Abstimmung steht.

Der erweiterte Text könnte sinngemäß die folgende Äußerung enthalten: „Wer Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat, wie mehrfache Morde, Folter u. ä...

21. Dezember 2018 / Posted in  Afrika, Aktuelles, Asien, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Hamas Dpty. Foreign Affairs Minister Ghazi Hamad and German politician Christoph Hörstel, Federal Chairman of New Center party, have concluded their fruitful meeting in Turkey’s Istanbul last (Thursday) night.
Both sides agreed, that Hörstel is to meet the top Hamas leadership in the very near future.
It was further agreed, that Hamas is to discuss internally to extend the declaration of security and equality for all Jews under a possible future Palestinian government, which is being currently under consultation.

The additional text as proposed may contain the following statement:
„Whosoever has committed crimes against humanity, such as multiple murders, torture etc., should leave Palestine – we will join hands with all Palestinians and not try to take them to justice...

24. Juli 2018 / Posted in  Aktuelles, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Sehr geehrter Herr Zuckerberg,

Ihre Beauftragten haben hier soeben die Mitwirkung an DREI Seiten eines international gefragten Politik-Analysten für 30 Tage blockiert:

Christoph Hörstel  –  Neue Mitte  –  Deutsch-Türkische Liga

Unzweifelhaft auch gemäß westlicher Berichterstattung in Großmedien ist:

– Am Wochenende hatte Israel mit den Weißhelmen eine Organisation unterstützt, die in Syrien direkt an der Seite von IS arbeitet – und deren Mitglieder gemeinsam mit IS den Damaskus-Vorort Duma in Richtung Idlib verlassen haben.

– Schon zuvor hatte Israel gemäß gleicher Quellen IS-Kämpfer in israelischen Krankenhäusern betreut.

– Israel hat wiederholt rechtswidrig Syrien mit Bomben und Raketen sowie Artillerie angegriffen.

– Israel terrorisiert laufend und unverhältn...

12. Mai 2018 / Posted in  Aktuelles, Asien, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Kissinger warnt vor einer Niederlage des Islamischen Staats in Syrien und im Irak, da der Iran dann dieses entstehende „Machtvakuum“ ausfüllen könnte. Die Entstehung eines „radikal-iranischen Imperiums“ müsse US-Präsident Donald Trump unbedingt verhindern.
Diese Herausforderung sei besonders schwer zu lösen, da Russland und auch einige NATO-Staaten das „gegnerische Lager“ unterstützen. „In diesem Fall gilt die traditionelle Herangehensweise nicht mehr, laut der der Feind meines Feindes mein Freund ist“, so Kissinger weiter.
Alle seien sich darin einig, dass der Islamische Staat zerstört werden müssen. „Aber welche Macht wird deren Territorium übernehmen?“ Um diese Frage zu beantworten, sei die Position Russlands von entscheidender Bedeutung.

Dazu sagt die Neue ...

24. April 2018 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Inneres, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized

Der Zentralrat der Juden in Deutschland (ZdJ) ging heute mit einem Paukenschlag an die Öffentlichkeit: Er riet den (männlichen) Juden ab, in deutschen Großstädten die traditionelle Kopfbedeckung Kippa zu tragen, weil dies zu Übergriffen führen könne.

Das hat die Neue Mitte nicht ruhen lassen, wir haben uns sofort an den ZdJ gewandt und unsere Solidarität erklärt, für den Abend eine Bundesvorstandssitzung angekündigt, einberufen und auch abgehalten.

Hier das Ergebnis:

1. Die Neue Mitte tritt unbedingt und setzt sich auch aktiv dafür ein, dass Angehörige aller Religionen in Deutschland ihre Symbole frei tragen können und unbehelligt in Deutschland ihre Weltanschauungen leben können...

14. Juni 2017 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, Inneres, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized

Fleißige Antifa-Autoren schießen noch immer übers Ziel hinaus, wenn sie sich an der Neuen Mitte vergreifen; bei uns ist der Eindruck entstanden, wir werden summarisch gleich mit der AfD „mitverhaftet“ – genauere Befassung mit Programm und Satzung lohnt offenbar für manche nicht. Ein übler Beleidigungsbeitrag der Antifa Würzburg musste inzwischen aus dem Netz genommen werden, weil wir an den Provider herangetreten sind. Das werden wir so weitermachen, immer dort, wo wir beleidigt werden – aber wir halten diese Art der Auseinandersetzung für nicht zielführend, für keinen der Beteiligten. Liebe Antifa, was sollen die Menschen davon halten? Migranten beschützt ihr nur, wenn sie politisch da stehen, wo ihr euch vermutet und/oder es gerne hättet?

Mit den letzten fünf Stellungnahmen zu...

6. Juni 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized

Der Vorwurf des Antisemitismus dient inzwischen als Waffe im innenpolitischen Diskurs – und wird zumeist sprachlich und dann häufig politisch unberechtigt verwendet.

Systemmedien und Systemkräfte wie Gewerkschaften oder die selbsternannte Friedensbewegung und viele andere überschlagen sich derzeit in Kritik an der Neuen Mitte, schließen uns und unsere aktiven Mitglieder von Veranstaltungen und Aktionen aus. Problem: Totschweigen der jungen und aufstrebenden Bewegung Neue Mitte hat nichts gebracht – und korrupten Kräften gehen derzeit die Argumente aus.

Das Rassismus-Problem ist abgearbeitet – jetzt fehlt noch das Thema Israelkritik, da legen wir hiermit nach: Die Neue Mitte wird vermutlich künftig als „antisemitisch“ verleumdet und beleidigt, weil sie Israels Politik kritisiert.

4. Mai 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Das Existenzrecht Israels steht für die Neue Mitte außerhalb einer ernsthaften Debatte: Dieser Staat existiert – und über sein Recht dazu zu debattieren, steht uns nicht zu. Damit könnte das Thema beendet sein – doch nun fangen die Probleme erst an. Es erscheint schwierig, ausführlich über das Existenzrecht Israels zu debattieren, ohne das Existenzrecht eines Palästinenser-Staates einzubeziehen. Vor allem und grundsätzlich sind nicht Staaten das Hauptinteresse, sondern Frieden, Freiheit, Würde und Wohlergehen der Menschen, aller Menschen.

1. Israels Unterdrückungspolitik in Palästina

Israel hält in seinem Herrschaftsgebiet seit beginn seiner Existenz dreierlei Recht vor: a) Recht für jüdische Bewohner Israels b) Recht für arabisch-muslimische Bürger Israels c) Recht für arabisc...

21. April 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Inneres, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized

Antisemitismus wird in der Neuen Mitte nicht geduldet, ebenso wenig wie antijüdischer Rassismus. Hatte die NM erklärt, dass „Reichsbürger“ bei Erkennen gleichtägig aus ihren Reihen ausgeschlossen werden, so gilt dies bei Rassisten in derselben Minute.

Dazu gibt es drei Anmerkungen:

1. Antisemitismus, antisemitisch – die Wortbedeutung

Das Volk der Semiten umfasst hauptsächlich (ca. 95% !) Muslime – aber auch Juden. Wenn nun der Vorwurf antijüdischer Haltungen erhoben wird, spricht der Zeitgeist von „Antisemitismus“ oder sagt: „antisemitisch“...

18. März 2015 / Posted in  Außenpolitik, EU & Euro, Inneres, Nah- & Mittelost, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Es gibt keinen Zweifel mehr: Die jüngste Parlamentswahl in Israel zeigt, dass ein entscheidender Anteil der Bevölkerung den mörderisch-multikriminellen Unterdrückungskurs des erneut erfolgreichen Kandidaten Netanjahu gegen die Palästinenser und Andersdenkende unterstützt.

Dieses Wahlergebnis hat sich lange abgezeichnet: In Israel wurde der Aufsehen erregende und schonungslose, verdienstvolle Film des Regisseurs Dror Moreh: „Töte zuerst“ (The Gate Keeper) mit Schulterzucken abgetan. In diesem Film berichten sechs ehemalige Chefs des inländischen Geheimdienstes Shin Beth über manche ihrer haarsträubenden Rechtsbrüche...