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BGE-Veranstaltungen ohne Deutsche Mitte? – Pirat für Globalismus und Multikulti-Diktat!

So geht das bei uns in Deutschland: Die Freunde des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in den (noch) größeren Parteien haben in ihren Organisationen Gruppen gegründet – und treffen sich nun, um Ihr Sonderanliegen voranzutreiben. Die einzige Partei in Deutschland, die einen Plan hat, wie das BGE steuer- und schuldenunschädlich finanziert werden könnte, darf jedoch nach dem Willen der Systemparteien nicht an solchen Gruppentagungen teilnehmen – wir hatten darüber berichtet. Die Begründung lieferte jetzt ein altgedienter „Pirat“:

„deckt sich die politische Zielsetzung Ihrer Partei in keinster Weise mit den politischen Zielsetzungen der Grünen, der Linken, der Piratenpartei, der Violetten, der Ökologisch-Demokratischen-Partei sowie der Organisation Attac-Deutschland.
Alle genannte...

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Wahlkampf 2017: Unser Einsatz für das Bedingungslose Grundeinkommen

Die Deutsche Mitte wurde angefragt, sich mit einem Beitrag an einem Kongress zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Bonn am 21. Januar 2017 zu beteiligen. Dies haben wir mit Freude zugesagt. Jetzt werden programmliche und organisatorische Vorbedingungen gestellt, die wir so nicht erfüllen können und wollen. Uns wurde signalisiert, dass unsere Teilnahme fraglich sei.

Zitat aus einer persönlichen Botschaft an den Bundesvorsitzender der Deutschen Mitte, Christoph Hörstel:

„Wenn die „Deutsche Mitte“ Partei mit in diesen Kreisen agieren will, dann sollte diese Partei ganz schnell eine „Arbeitsgemeinschaft Grundeinkommen“ innerhalb der Partei gründen. Die nachstehenden Referenten sind alle innerhalb ihrer Organisation in einer „AG Grundeinkommen“...

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Im DM-Flyer: „Sozialleistungen gibt es nur für Deutsche“ – was bedeutet das konkret?

Eine lebhafte Diskussion hat eingesetzt um einen Satz auf Seite 3 unseres neuen Flyers – das ist gut so! Hier in Kürze die wichtigsten Links und Informationen: Die Aussage bezieht sich auf die Entscheidungen zweier Senate des Bundessozialgerichts vom Dezember 2015. Alles Wichtige hat Bundesvorsitzender Christoph Hörstel im RT Deutsch-Interview erläutert, Kurzfassung: Es kann nicht sein, dass jeder EU-Bürger die freie Wahl hat, sich jederzeit vom deutschen Steuerzahler ohne Verpflichtung zur Jobsuche Sozialhilfe auszahlen zu lassen. Das käme einer Vorzugsbehandlung gegenüber Deutschen gleich – und wäre praktisch ein bedingungsloses Grundeinkommen – allerdings exklusiv für EU-Ausländer!

Deutsche sind: alle Inhaber eines deutschen Passes – so will es das Gesetz; und dieses Gesetz i...

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