Kategorie Justiz

26. September 2017 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized

Der Bundeswahlleiter hat bekanntgegeben, die Deutsche Mitte habe in der Bundestagswahl vom vergangenen Sonntag, 24. September 2017, eine Stimmenanzahl von 63.133 erreicht.

Dies ist nachweislich falsch. Bei der Deutschen Mitte gehen laufend Zeugenaussagen ein, dass in einzelnen Wahllokalen weniger Stimmen für die DM verzeichnet wurden, als nachweislich und durch eidesstattliche Versicherungen der Wähler gestützt tatsächlich abgeben wurden.

Diese Hinweise stützen das größere Bild:

1. Allein die Facebook-Seite des Bundesvorsitzenden Christoph Hörstel zählt knapp 100.000 „Likes“. Seine Videos erreichen durchschnittlich rund 100.000 Menschen, oftmals deutlich mehr, weil zahlreiche andere Kanäle Ausschnitte oder Voll-Kopien veröffentlichen.
2. Auf der Facebook-Seite des DM-Vorsitzenden wu...

24. September 2017 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized

Facebook blockiert die Seite Christoph Hörstel und Deutsche Mitte wie angekündigt für 24 Stunden – und führt als Begründung die Weiterverbreitung des Impfsongs der verdienstvollen Hip-Hop-Gruppe „Die Bandbreite“ an. Nutzer werden dadurch nicht eingeschränkt. Administratoren können unerwünschte Kommentare löschen und Kommentatoren blockieren – jedoch „posten“ und „liken“ geht nicht mehr.

Diese klare Zensur-Maßnahme kann so nicht hingenommen werden:

Meinungsfreiheit ist in demokratischen Gesellschaften eines der höchsten Güter. Hier geht es jedoch noch um mehr: die künstlerische Freiheit, der rechtlich ein größerer Freiraum zugestanden wird.

Darüber hinaus ist nur die globale Pharmalobby der Ansicht, dass Pharmafirmen KEIN Kartell seien, das vernünftige Gesundheitspolitik ...

22. September 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, Wirtschaft & Technologie

Bei der Deutschen Mitte ist drin was draufsteht. Bisher wichtigste Punkte:

Wir wollen unumkehrbar Frieden und Freundschaft mit Russland nach dem bewährten deutsch-französischen Muster; warum sollten wir darauf erst nach dem nächsten Krieg kommen? Es geht auch klüger und billiger: VOR DEM KRIEG Freundschaft schließen! Dies schließt einen Rückversicherungsvertrag nach Bismarckschem Vorbild sowie  Freundschafts- und Friedensvertrag ein, dazu zahlreiche Verträge für Jugendaustausch, kulturelle, wissenschaftliche und wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Die Zuwanderung wird auf den Punkt vor 2015 zurückgedreht: Friedlich, sicher, gut versorgt und würdevoll kehren ALLE Zuwanderer in ihre Heimat oder heimatnahe Flüchtlingslager zurück, während die Anstrengungen für friedliche und ethisch-kon...

4. August 2017 / Posted in  Aktuelles, EU & Euro, Inneres, Justiz, Medien, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas

Der Bundeswahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung unbezweifelbar gezeigt, wie Unrecht in Deutschland funktioniert: Die Beschwerde der Deutschen Mitte gegen die ungerechtfertigte Nichtzulassung der Partei in Sachsen, bei keineswegs vorhandenem Verstoß gegen Recht und Gesetz, wurde abschlägig beschieden!

Bundeswahlleiter Dr. Sarreither fiel bereits in seiner Anfangserklärung durch mehrere Unkorrektheiten auf. Von 11 Mitgliedern stimmten nur fünf für den Ausschluss der Sachsen-DM von der Bundestagswahl, trotzdem gilt der Spruch. Im Bundeswahlausschuss entscheiden Bundestagsparteien – und zwar zumeist über Beschwerden kleinerer Parteien; dieses Verfahren hatte schon die OSZE kritisiert, wir von der Deutschen Mitte werden es beenden helfen...

6. Juni 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized

Die Bundeszentrale Politische Bildung (BPB) hält zur Definition folgende Erklärung bereit: „Weil der Rechtsextremismus an sich über kein homogenes ideologisches Konzept verfügt, gibt es für den Begriff keine einheitliche Definition. Dem Duden zufolge ist ein (Rechts)-Extremist ein politisch extrem, radikal eingestellter Mensch. Als (rechts)extremistisch bezeichnet wird eine extreme, radikale politische Einstellung, die gezeigt, bezeugt, vertreten oder verfochten wird usw. Rechtsextremismus ist demnach Extremismus im Sinne der Ideologie der äußersten Rechten...

5. Juni 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Inneres, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized, Verteidigung

Systemmedien und Systemkräfte wie Gewerkschaften oder die selbsternannte Friedensbewegung und viele andere überschlagen sich gelegentlich in Kritik an der Neuen Mitte, schließen uns und unsere aktiven Mitglieder von Veranstaltungen und Aktionen aus. Problem: Totschweigen der jungen und aufstrebenden Bewegung Neue Mitte hat nichts gebracht – und korrupten Kräften gehen derzeit die Argumente aus.

Das Problem mit dem Antisemitismus ist weitgehend abgearbeitet – da fehlt nur noch das Thema Israelkritik, doch im Bereich „rassistisch“ und „rechtsradikal„, da werden wir jetzt nachlegen.

Zum Hintergrund in Kürze: Es ist erklärtes Ziel der Mächte, die eine neue Weltordnung mit zentralistischer Kartellherrschaft und weitgehender Unterdrückung der Menschheit anstreben, die Völker ihrer Identität...

21. April 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Inneres, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized

Antisemitismus wird in der Neuen Mitte nicht geduldet, ebenso wenig wie antijüdischer Rassismus. Hatte die NM erklärt, dass „Reichsbürger“ bei Erkennen gleichtägig aus ihren Reihen ausgeschlossen werden, so gilt dies bei Rassisten in derselben Minute.

Dazu gibt es drei Anmerkungen:

1. Antisemitismus, antisemitisch – die Wortbedeutung

Das Volk der Semiten umfasst hauptsächlich (ca. 95% !) Muslime – aber auch Juden. Wenn nun der Vorwurf antijüdischer Haltungen erhoben wird, spricht der Zeitgeist von „Antisemitismus“ oder sagt: „antisemitisch“...

20. April 2017 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized

Offenbar hat die Neue Mitte durch ihr Mitgliederwachstum und hohes Wachstumspotenzial jetzt die Schutzzone der medialen und politischen Nichtbeachtung verlassen. Wir alle wissen, dass dies früher oder später so kommen musste, jetzt ist es soweit:

• Große Medien verunglimpfen uns: Wir wehren uns juristisch, haben Anwälte auf unserer Seite.
• Von diesen verlogenen Hetzmedien aufgestachelt werden unsere Informationsstände angegriffen; anwesende Polizei hat auch schon im Einzelfall das Einschreiten gegen Ãœbergriffe verweigert, Beamte haben erklärt, die Neue Mitte solle sich bei Attacken zurückziehen und ihre friedliche Informationsarbeit einstellen. Tatsache ist: Wir müssen und können uns schützen, vor allem Frauen und ältere Menschen, die uns helfen...

31. März 2017 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized

Die Neue Mitte ist sehr klar in ihren programmatischen Aussagen. Unser „Kurzprogramm“ ist nicht nur eine verbindliche Festlegung über unsere Strategien, Ziele und Vorgehensweisen, sondern auch ein ebenso verbindlicher politischer Rahmen.

Fremde Ideologien, die nicht durch das Kurzprogramm abgedeckt sind, werden von der Neuen Mitte weder vertreten, noch deren Propagierung durch Mitglieder geduldet, dazu gehören solche „Reichsbürger“, die aus ihrer Sicht der rechtlichen Einordnung unserer Staatlichkeit eine komplette Staatsideologie zimmern wollen.

Konkret: Der private Erwerb eines sog. „Gelben Scheins“ durch NM-Mitglieder wird in der Neuen Mitte geduldet, die Verbreitung damit in Zusammenhang stehender und weitergehender Gedankengebäude hingegen nicht...

31. Juli 2016 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Finanzen, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Drei wichtige politische Ziele hat die Deutsche Mitte exklusiv in Programm und Sachaussagen mit vielen Einzelheiten offen festgelegt: Austritt aus der Euro-Zone und Rückkehr zur D-Mark tritt dort neben eine Totalreform unseres ebenso grotesken wir korrupten Finanz- und Geldsystems; beide, Euro und System, dienen vor allem den Kartellen – und dort: vor allem dem Finanzkartell...