Kategorie Inneres

21. April 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Inneres, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized

Antisemitismus wird in der Neuen Mitte nicht geduldet, ebenso wenig wie antijüdischer Rassismus. Hatte die NM erklärt, dass „Reichsbürger“ bei Erkennen gleichtägig aus ihren Reihen ausgeschlossen werden, so gilt dies bei Rassisten in derselben Minute.

Dazu gibt es drei Anmerkungen:

1. Antisemitismus, antisemitisch – die Wortbedeutung

Das Volk der Semiten umfasst hauptsächlich (ca. 95% !) Muslime – aber auch Juden. Wenn nun der Vorwurf antijüdischer Haltungen erhoben wird, spricht der Zeitgeist von „Antisemitismus“ oder sagt: „antisemitisch“...

20. April 2017 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized

Offenbar hat die Neue Mitte durch ihr Mitgliederwachstum und hohes Wachstumspotenzial jetzt die Schutzzone der medialen und politischen Nichtbeachtung verlassen. Wir alle wissen, dass dies früher oder später so kommen musste, jetzt ist es soweit:

• Große Medien verunglimpfen uns: Wir wehren uns juristisch, haben Anwälte auf unserer Seite.
• Von diesen verlogenen Hetzmedien aufgestachelt werden unsere Informationsstände angegriffen; anwesende Polizei hat auch schon im Einzelfall das Einschreiten gegen Ãœbergriffe verweigert, Beamte haben erklärt, die Neue Mitte solle sich bei Attacken zurückziehen und ihre friedliche Informationsarbeit einstellen. Tatsache ist: Wir müssen und können uns schützen, vor allem Frauen und ältere Menschen, die uns helfen...

31. März 2017 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized

Die Neue Mitte ist sehr klar in ihren programmatischen Aussagen. Unser „Kurzprogramm“ ist nicht nur eine verbindliche Festlegung über unsere Strategien, Ziele und Vorgehensweisen, sondern auch ein ebenso verbindlicher politischer Rahmen.

Fremde Ideologien, die nicht durch das Kurzprogramm abgedeckt sind, werden von der Neuen Mitte weder vertreten, noch deren Propagierung durch Mitglieder geduldet, dazu gehören solche „Reichsbürger“, die aus ihrer Sicht der rechtlichen Einordnung unserer Staatlichkeit eine komplette Staatsideologie zimmern wollen.

Konkret: Der private Erwerb eines sog. „Gelben Scheins“ durch NM-Mitglieder wird in der Neuen Mitte geduldet, die Verbreitung damit in Zusammenhang stehender und weitergehender Gedankengebäude hingegen nicht...

16. März 2017 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Medien, Uncategorized

6. März 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Das regt hier viele auf: Der türkische Präsident Erdogan wirft Deutschland in Bezug auf Redeverbote für politische Auftritte türkischer Regierungsmitglieder „Nazi-Praktiken“ vor. Dazu stellen wir fest: Dass der Faschismus in Berlin wieder Einzug gehalten hat, beklagen wir hier in Deutschland zuallererst. Unter Faschismus verstehen wir das korrupte Miteinander von Staat und Wirtschaft zum Schaden Dritter, nämlich vieler Bürger und auch anderer Länder. Klar ist, dass türkische Politiker kein Recht auf Wahlkampfauftritte in Deutschland haben. ABER: Unter befreundeten Staaten ist es absolut üblich, sich entgegenzukommen und gegenseitig zu unterstützen...

16. Februar 2017 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, Finanzen, Inneres, Medien

So geht das bei uns in Deutschland: Die Freunde des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in den (noch) größeren Parteien haben in ihren Organisationen Gruppen gegründet – und treffen sich nun, um Ihr Sonderanliegen voranzutreiben. Die einzige Partei in Deutschland, die einen Plan hat, wie das BGE steuer- und schuldenunschädlich finanziert werden könnte, darf jedoch nach dem Willen der Systemparteien nicht an solchen Gruppentagungen teilnehmen – wir hatten darüber berichtet. Die Begründung lieferte jetzt ein altgedienter „Pirat“:

„deckt sich die politische Zielsetzung Ihrer Partei in keinster Weise mit den politischen Zielsetzungen der Grünen, der Linken, der Piratenpartei, der Violetten, der Ökologisch-Demokratischen-Partei sowie der Organisation Attac-Deutschland.
Alle genannte...

21. Dezember 2016 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Inneres, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

1. Terror in Berlin

Vier, fünf sichere Indizien für staatlich gemanagte Terroranschläge sind aufzuzählen:
1. Tathergang zu kompliziert für spontanen Amoklauf, schließt Gewalttat ein
2. Täterausweis wird am Tatort gefunden
3. Täter ist den Behörden schon länger bekannt, konnte jedoch trotzdem vor der Tat „abtauchen“.
4. Täter stammt aus einem Umfeld, in dem Geheimdienste schon seit längerem Täter rekrutieren
5. Täter wird entweder rasch getötet – oder verschwindet spurlos, Ausnahmen bestätigen die Regel.

Weitere Ungereimtheiten sichern die Analyse: Terrormanagement.

Hinzu kommen zahlreiche andere Beklagnisse gegen die Bundespolitik...

22. November 2016 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Medien, Uncategorized

Aus Hintergrundgesprächen auf höchster Unternehmer-Ebene ergeben sich äußerst wichtige Informationen, die ALLES verändern können – wie folgt: Höchstrangige deutsche Unternehmer im Milliardärs-Bereich WISSEN und sind sich bewusst, dass

–           unser Finanz- und Geldsystem, mit der überdimensionalen Macht der Kartelle unter Führung des Finanzkartells, die Schuld trägt am globalen Politik-Desaster, an Krieg, Gewalt und Not

–           dass es ohne eine Änderung dieses Systems keine Chance auf Entrinnen gibt vor Finanzcrash und Krieg!

Probleme:

–           Was sollen diese Unternehmer tun? Ohne eine Volksbewegung im Rücken, ohne internationale politische Absicherung, ohne eine vernünftige Gesamtstrategie gibt es keinen realistischen Ausweg aus dem Schlamas...

22. November 2016 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Medien, Uncategorized

1. Mit welchen Mitteln wollen Sie verhindern, dass die Partei DM zu Establishment wird – so wie es die AfD mehr und mehr wird?

Wir HOFFEN, dass die DM Establishment wird: ein NEUES ESTABLISHMENT. Mit unserem Grundanliegen: Ethik; unserem Weg: Frieden, Gerechtigkeit, Solidarität; unseren Zielen: wie in unseren Programmen sehr genau und umfassend dargelegt. Establishment an sich ist ja nichts Schlechtes – nur in unserer verirrten und verwirrten politischen und sozialen (Un)Kultur hat sich etwas etabliert, was wie ein fauler Schmier auf der Gesellschaft liegt – und alles erstickt, was da hochkommen, was sich Luft verschaffen mag gegen die korrupte Hochverratspolitik: alle guten Ideen und Wege für eine positive Veränderung...

8. November 2016 / Posted in  Afrika, Aktuelles, Asien, Außenpolitik, Finanzen, Inneres, Medien, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Liebe Leser, Mitglieder und Freunde der Deutschen Mitte,

Immer wieder zwingen mich die Ereignisse, unmissverständlich festzuhalten, wie ethische Politik in Fragen der Zuwandererwelle geht, gehen MUSS: alternativlos, Frau Merkel.

Ethische Politik heißt, ethisches Denken in ethisches Handeln und damit in für alle Menschen angemessene und heilsame Entscheidungen und Umsetzungen münden zu lassen.

Wir wenden uns gegen eine Schurkenpolitik der globalen Kartelle und ihrer willfährigen Regierungen und Politikaster, die weltweit Staaten zu destabilisieren versucht. Teil dieser kriminellen Machenschaften, die ja traditionell vor allem auf dem Gebiet der Finanzen und der militärischen Auseinandersetzungen greifen, sind große Wanderungsbewegungen, von der klugen US-Professorin Kelly M...