
Kategorie Inneres

Der Bundesvorstand der Neuen Mitte hat heute erfahren, dass die Rest-DM Rück- und Austritt ihres Gründers und mehrjährigen Vorsitzenden Christoph Hörstel anders sieht als er selbst.
Das ist ihr gutes Recht – das öffentliche Interesse an solchem Hick-Hack wird sich in Grenzen halten. Tatsachen sind:
- Alle Geldausgaben und andere Entscheidungen der Partei, bis ganz zum Schluss, sind durch gültige und zuallermeist einstimmige oder nahezu einstimmige Bundesvorstandsbeschlüsse zustande gekommen.
- Je näher die Bundestagswahl 2017 rückte, desto häufiger gab es die Notwendigkeit, Mitglieder, die sich an Bundesvorstandsbeschlüsse nicht halten wollten, zu disziplinieren, namentlich in Hessen und Sachsen.
- Das Verhalten des früheren DM-Landeschefs in Bayern mit Polizeieinsatz auf dessen Gru...

Sehr geehrter Herr Zuckerberg,
Ihre Beauftragten haben hier soeben die Mitwirkung an DREI Seiten eines international gefragten Politik-Analysten für 30 Tage blockiert:
Christoph Hörstel – Neue Mitte – Deutsch-Türkische Liga
Unzweifelhaft auch gemäß westlicher Berichterstattung in Großmedien ist:
– Am Wochenende hatte Israel mit den Weißhelmen eine Organisation unterstützt, die in Syrien direkt an der Seite von IS arbeitet – und deren Mitglieder gemeinsam mit IS den Damaskus-Vorort Duma in Richtung Idlib verlassen haben.
– Schon zuvor hatte Israel gemäß gleicher Quellen IS-Kämpfer in israelischen Krankenhäusern betreut.
– Israel hat wiederholt rechtswidrig Syrien mit Bomben und Raketen sowie Artillerie angegriffen.
– Israel terrorisiert laufend und unverhältn...
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Die Linke ist nahezu komplett von den Kartellen unterwandert. Das wurde bereits 2010 deutlich, als nach der Holocaust-Rede des israelischen Präsidenten Peres ganze zwei Linke-Abgeordnete, Sahra Wagenknecht und Christine Buchholz, sitzenblieben, während der gleichgeschaltete Rest des Bundestages brav aufstand – Vernichtungskrieg gegen Palästinenser: egal.
Jetzt schwenkt die Linke durch überwältigend hohen Mehrheitsbeschluss der 580 Delegierten ihres Parteitages auf offene Grenzen ein! – und damit auf den Kurs der Hochverratspolitiker und Deutschland-Feinde. Wagenknecht ist nun weitgehend isoliert in ihrem Führungsumfeld, zusammen mit vielen anderen an der Basis sowie unter Wählern und Unterstützern, die einfach nicht aufhören wollen, für dieses Land und seine Menschen zu arbeiten...
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Knapp 40.000 Menschen strömen in Bayern zusammen, weil alle Spaltungs- und Ausgrenzungsversuche unterblieben, ein richtungweisender Erfolg wacher, kritisch-konstruktiver Bürger. Die Landesregierung reagiert arrogant (Innenminister Herrmann) bis großsprecherisch (Ministerpräsident Söder) – und will trotzdem nicht einmal innehalten.
Das ist der Zeitpunkt, einmal zurückzublicken, welche erstaunlich miesen und kriminellen Erfahrungen Deutschland mit seiner Innenpolitik in der Vergangenheit machen musste.
- 1968 spaltet heftiger Streit um die Notstandsgesetze die Republik, bis auch unter alliiertem Druck Gewerkschaften und andere aus der Protestfront ausscheren...

Kissinger warnt vor einer Niederlage des Islamischen Staats in Syrien und im Irak, da der Iran dann dieses entstehende „Machtvakuum“ ausfüllen könnte. Die Entstehung eines „radikal-iranischen Imperiums“ müsse US-Präsident Donald Trump unbedingt verhindern.
Diese Herausforderung sei besonders schwer zu lösen, da Russland und auch einige NATO-Staaten das „gegnerische Lager“ unterstützen. „In diesem Fall gilt die traditionelle Herangehensweise nicht mehr, laut der der Feind meines Feindes mein Freund ist“, so Kissinger weiter.
Alle seien sich darin einig, dass der Islamische Staat zerstört werden müssen. „Aber welche Macht wird deren Territorium übernehmen?“ Um diese Frage zu beantworten, sei die Position Russlands von entscheidender Bedeutung.
Dazu sagt die Neue ...
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Der Zentralrat der Juden in Deutschland (ZdJ) ging heute mit einem Paukenschlag an die Öffentlichkeit: Er riet den (männlichen) Juden ab, in deutschen Großstädten die traditionelle Kopfbedeckung Kippa zu tragen, weil dies zu Übergriffen führen könne.
Das hat die Neue Mitte nicht ruhen lassen, wir haben uns sofort an den ZdJ gewandt und unsere Solidarität erklärt, für den Abend eine Bundesvorstandssitzung angekündigt, einberufen und auch abgehalten.
Hier das Ergebnis:
- Die Neue Mitte tritt unbedingt und setzt sich auch aktiv dafür ein, dass Angehörige aller Religionen in Deutschland ihre Symbole frei tragen können und unbehelligt in Deutschland ihre Weltanschauungen leben können...

Die Deutsche Mitte wird wegen politischer Zensur gerichtlich gegen Facebook vorgehen.
Die Gründe für diesen Schritt:
1. Der Bundesvorsitzende Christoph Hörstel wird seit 10. Juli 2015 ohne Angabe von Gründen persönlich blockiert.
2. Die Abonnement-Funktion auf der Seite des Bundesvorsitzenden ist deutlich eingeschränkt, Abonnenten sehen somit nicht, wenn Posts veröffentlicht werden.
3. Die Sichtbarkeit der Seite des Bundesvorsitzenden Hörstel ist stark eingeschränkt.
4. Like-Verluste auf der Seite des Bundesvorsitzenden haben sich seit der Bundestagswahl plötzlich verdoppelt. Die DM-Seite stagniert nach monatelanger erfreulicher Zunahme ebenfalls seit der Bundestagswahl.
5. Am Mittwoch, 3...
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Der Bundeswahlleiter hat bekanntgegeben, die Deutsche Mitte habe in der Bundestagswahl vom vergangenen Sonntag, 24. September 2017, eine Stimmenanzahl von 63.133 erreicht.
Dies ist nachweislich falsch. Bei der Deutschen Mitte gehen laufend Zeugenaussagen ein, dass in einzelnen Wahllokalen weniger Stimmen für die DM verzeichnet wurden, als nachweislich und durch eidesstattliche Versicherungen der Wähler gestützt tatsächlich abgeben wurden.
Diese Hinweise stützen das größere Bild:
- Allein die Facebook-Seite des Bundesvorsitzenden Christoph Hörstel zählt knapp 100.000 „Likes“. Seine Videos erreichen durchschnittlich rund 100.000 Menschen, oftmals deutlich mehr, weil zahlreiche andere Kanäle Ausschnitte oder Voll-Kopien veröffentlichen.
- Auf der Facebook-Seite des DM-Vorsitzenden wu...

Facebook blockiert die Seite Christoph Hörstel und Deutsche Mitte wie angekündigt für 24 Stunden – und führt als Begründung die Weiterverbreitung des Impfsongs der verdienstvollen Hip-Hop-Gruppe „Die Bandbreite“ an. Nutzer werden dadurch nicht eingeschränkt. Administratoren können unerwünschte Kommentare löschen und Kommentatoren blockieren – jedoch „posten“ und „liken“ geht nicht mehr.
Diese klare Zensur-Maßnahme kann so nicht hingenommen werden:
Meinungsfreiheit ist in demokratischen Gesellschaften eines der höchsten Güter. Hier geht es jedoch noch um mehr: die künstlerische Freiheit, der rechtlich ein größerer Freiraum zugestanden wird.
Darüber hinaus ist nur die globale Pharmalobby der Ansicht, dass Pharmafirmen KEIN Kartell seien, das vernünftige Gesundheitspolitik ...
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