Kategorie Inneres

10. Juni 2018 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Inneres, Medien, Uncategorized, Verteidigung

Die Linke ist nahezu komplett von den Kartellen unterwandert. Das wurde bereits 2010 deutlich, als nach der Holocaust-Rede des israelischen Präsidenten Peres ganze zwei Linke-Abgeordnete, Sahra Wagenknecht und Christine Buchholz, sitzenblieben, während der gleichgeschaltete Rest des Bundestages brav aufstand – Vernichtungskrieg gegen Palästinenser: egal.

Jetzt schwenkt die Linke durch überwältigend hohen Mehrheitsbeschluss der 580 Delegierten ihres Parteitages auf offene Grenzen ein! – und damit auf den Kurs der Hochverratspolitiker und Deutschland-Feinde. Wagenknecht ist nun weitgehend isoliert in ihrem Führungsumfeld, zusammen mit vielen anderen an der Basis sowie unter Wählern und Unterstützern, die einfach nicht aufhören wollen, für dieses Land und seine Menschen zu arbeiten...

12. Mai 2018 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Inneres, Justiz, Medien, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung

Knapp 40.000  Menschen strömen in Bayern zusammen, weil alle Spaltungs- und Ausgrenzungsversuche unterblieben, ein richtungweisender Erfolg wacher, kritisch-konstruktiver Bürger. Die Landesregierung reagiert arrogant (Innenminister Herrmann) bis großsprecherisch (Ministerpräsident Söder) – und will trotzdem nicht einmal innehalten.

Das ist der Zeitpunkt, einmal zurückzublicken, welche erstaunlich miesen und kriminellen Erfahrungen Deutschland mit seiner Innenpolitik in der Vergangenheit machen musste.

• 1968 spaltet heftiger Streit um die Notstandsgesetze die Republik, bis auch unter alliiertem Druck  Gewerkschaften und andere aus der Protestfront ausscheren...

12. Mai 2018 / Posted in  Aktuelles, Asien, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Kissinger warnt vor einer Niederlage des Islamischen Staats in Syrien und im Irak, da der Iran dann dieses entstehende „Machtvakuum“ ausfüllen könnte. Die Entstehung eines „radikal-iranischen Imperiums“ müsse US-Präsident Donald Trump unbedingt verhindern.
Diese Herausforderung sei besonders schwer zu lösen, da Russland und auch einige NATO-Staaten das „gegnerische Lager“ unterstützen. „In diesem Fall gilt die traditionelle Herangehensweise nicht mehr, laut der der Feind meines Feindes mein Freund ist“, so Kissinger weiter.
Alle seien sich darin einig, dass der Islamische Staat zerstört werden müssen. „Aber welche Macht wird deren Territorium übernehmen?“ Um diese Frage zu beantworten, sei die Position Russlands von entscheidender Bedeutung.

Dazu sagt die Neue ...

24. April 2018 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Inneres, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized

Der Zentralrat der Juden in Deutschland (ZdJ) ging heute mit einem Paukenschlag an die Öffentlichkeit: Er riet den (männlichen) Juden ab, in deutschen Großstädten die traditionelle Kopfbedeckung Kippa zu tragen, weil dies zu Übergriffen führen könne.

Das hat die Neue Mitte nicht ruhen lassen, wir haben uns sofort an den ZdJ gewandt und unsere Solidarität erklärt, für den Abend eine Bundesvorstandssitzung angekündigt, einberufen und auch abgehalten.

Hier das Ergebnis:

1. Die Neue Mitte tritt unbedingt und setzt sich auch aktiv dafür ein, dass Angehörige aller Religionen in Deutschland ihre Symbole frei tragen können und unbehelligt in Deutschland ihre Weltanschauungen leben können...

5. Oktober 2017 / Posted in  Aktuelles, Bildung & Forschung, Inneres, Justiz, Uncategorized

Die Deutsche Mitte wird wegen politischer Zensur gerichtlich gegen Facebook vorgehen.

Die Gründe für diesen Schritt:

1. Der Bundesvorsitzende Christoph Hörstel wird seit 10. Juli 2015 ohne Angabe von Gründen persönlich blockiert.

2. Die Abonnement-Funktion auf der Seite des Bundesvorsitzenden ist deutlich eingeschränkt, Abonnenten sehen somit nicht, wenn Posts veröffentlicht werden.

3. Die Sichtbarkeit der Seite des Bundesvorsitzenden Hörstel ist stark eingeschränkt.

4. Like-Verluste auf der Seite des Bundesvorsitzenden haben sich seit der Bundestagswahl plötzlich verdoppelt. Die DM-Seite stagniert nach monatelanger erfreulicher Zunahme ebenfalls seit der Bundestagswahl.

5. Am Mittwoch, 3...

26. September 2017 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized

Der Bundeswahlleiter hat bekanntgegeben, die Deutsche Mitte habe in der Bundestagswahl vom vergangenen Sonntag, 24. September 2017, eine Stimmenanzahl von 63.133 erreicht.

Dies ist nachweislich falsch. Bei der Deutschen Mitte gehen laufend Zeugenaussagen ein, dass in einzelnen Wahllokalen weniger Stimmen für die DM verzeichnet wurden, als nachweislich und durch eidesstattliche Versicherungen der Wähler gestützt tatsächlich abgeben wurden.

Diese Hinweise stützen das größere Bild:

1. Allein die Facebook-Seite des Bundesvorsitzenden Christoph Hörstel zählt knapp 100.000 „Likes“. Seine Videos erreichen durchschnittlich rund 100.000 Menschen, oftmals deutlich mehr, weil zahlreiche andere Kanäle Ausschnitte oder Voll-Kopien veröffentlichen.
2. Auf der Facebook-Seite des DM-Vorsitzenden wu...

24. September 2017 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized

Facebook blockiert die Seite Christoph Hörstel und Deutsche Mitte wie angekündigt für 24 Stunden – und führt als Begründung die Weiterverbreitung des Impfsongs der verdienstvollen Hip-Hop-Gruppe „Die Bandbreite“ an. Nutzer werden dadurch nicht eingeschränkt. Administratoren können unerwünschte Kommentare löschen und Kommentatoren blockieren – jedoch „posten“ und „liken“ geht nicht mehr.

Diese klare Zensur-Maßnahme kann so nicht hingenommen werden:

Meinungsfreiheit ist in demokratischen Gesellschaften eines der höchsten Güter. Hier geht es jedoch noch um mehr: die künstlerische Freiheit, der rechtlich ein größerer Freiraum zugestanden wird.

Darüber hinaus ist nur die globale Pharmalobby der Ansicht, dass Pharmafirmen KEIN Kartell seien, das vernünftige Gesundheitspolitik ...

22. September 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, Wirtschaft & Technologie

Bei der Deutschen Mitte ist drin was draufsteht. Bisher wichtigste Punkte:

Wir wollen unumkehrbar Frieden und Freundschaft mit Russland nach dem bewährten deutsch-französischen Muster; warum sollten wir darauf erst nach dem nächsten Krieg kommen? Es geht auch klüger und billiger: VOR DEM KRIEG Freundschaft schließen! Dies schließt einen Rückversicherungsvertrag nach Bismarckschem Vorbild sowie  Freundschafts- und Friedensvertrag ein, dazu zahlreiche Verträge für Jugendaustausch, kulturelle, wissenschaftliche und wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Die Zuwanderung wird auf den Punkt vor 2015 zurückgedreht: Friedlich, sicher, gut versorgt und würdevoll kehren ALLE Zuwanderer in ihre Heimat oder heimatnahe Flüchtlingslager zurück, während die Anstrengungen für friedliche und ethisch-kon...

4. August 2017 / Posted in  Aktuelles, EU & Euro, Inneres, Justiz, Medien, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas

Der Bundeswahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung unbezweifelbar gezeigt, wie Unrecht in Deutschland funktioniert: Die Beschwerde der Deutschen Mitte gegen die ungerechtfertigte Nichtzulassung der Partei in Sachsen, bei keineswegs vorhandenem Verstoß gegen Recht und Gesetz, wurde abschlägig beschieden!

Bundeswahlleiter Dr. Sarreither fiel bereits in seiner Anfangserklärung durch mehrere Unkorrektheiten auf. Von 11 Mitgliedern stimmten nur fünf für den Ausschluss der Sachsen-DM von der Bundestagswahl, trotzdem gilt der Spruch. Im Bundeswahlausschuss entscheiden Bundestagsparteien – und zwar zumeist über Beschwerden kleinerer Parteien; dieses Verfahren hatte schon die OSZE kritisiert, wir von der Deutschen Mitte werden es beenden helfen...

15. Juli 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Salim Spohr, islampress 11. Juli 2017