Neue Mitte tagged posts
Der Freiheitskampf des palästinensischen Volkes und unsere Arbeit für Frieden, Gerechtigkeit und gutes Miteinander in Palästina hat ein neues Niveau erreicht.
Die Führungsebene der Hamas erwägt eine Sicherheitsgarantie für alle Juden unter einer künftigen Palästinenser-Regierung, als Folge eines Referendums mit gleichberechtigtem Stimmrecht für alle.
Die Idee dafür stammt aus meinem Treffen mit dem Hamas-Sprecher für Außenpolitik, Usama bin Hamdan, am Rande der regionalen Valdai-Konferenz am 15. Mai 2015 in Marrakesch, Marokko. Im Verlauf unseres ausgedehnten Gesprächs hatte ich um ein Verständigungssignal der Hamas-Führung gebeten, und bin Hamdan gab es mir, nach Rücksprache mit seiner Führungsebene – mündlich...
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Der Bundesvorstand der Neuen Mitte hat heute erfahren, dass die Rest-DM Rück- und Austritt ihres Gründers und mehrjährigen Vorsitzenden Christoph Hörstel anders sieht als er selbst.
Das ist ihr gutes Recht – das öffentliche Interesse an solchem Hick-Hack wird sich in Grenzen halten. Tatsachen sind:
- Alle Geldausgaben und andere Entscheidungen der Partei, bis ganz zum Schluss, sind durch gültige und zuallermeist einstimmige oder nahezu einstimmige Bundesvorstandsbeschlüsse zustande gekommen.
- Je näher die Bundestagswahl 2017 rückte, desto häufiger gab es die Notwendigkeit, Mitglieder, die sich an Bundesvorstandsbeschlüsse nicht halten wollten, zu disziplinieren, namentlich in Hessen und Sachsen.
- Das Verhalten des früheren DM-Landeschefs in Bayern mit Polizeieinsatz auf dessen Gru...
Die Linke ist nahezu komplett von den Kartellen unterwandert. Das wurde bereits 2010 deutlich, als nach der Holocaust-Rede des israelischen Präsidenten Peres ganze zwei Linke-Abgeordnete, Sahra Wagenknecht und Christine Buchholz, sitzenblieben, während der gleichgeschaltete Rest des Bundestages brav aufstand – Vernichtungskrieg gegen Palästinenser: egal.
Jetzt schwenkt die Linke durch überwältigend hohen Mehrheitsbeschluss der 580 Delegierten ihres Parteitages auf offene Grenzen ein! – und damit auf den Kurs der Hochverratspolitiker und Deutschland-Feinde. Wagenknecht ist nun weitgehend isoliert in ihrem Führungsumfeld, zusammen mit vielen anderen an der Basis sowie unter Wählern und Unterstützern, die einfach nicht aufhören wollen, für dieses Land und seine Menschen zu arbeiten...
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Fleißige Antifa-Autoren schießen noch immer übers Ziel hinaus, wenn sie sich an der Neuen Mitte vergreifen; bei uns ist der Eindruck entstanden, wir werden summarisch gleich mit der AfD „mitverhaftet“ – genauere Befassung mit Programm und Satzung lohnt offenbar für manche nicht. Ein übler Beleidigungsbeitrag der Antifa Würzburg musste inzwischen aus dem Netz genommen werden, weil wir an den Provider herangetreten sind. Das werden wir so weitermachen, immer dort, wo wir beleidigt werden – aber wir halten diese Art der Auseinandersetzung für nicht zielführend, für keinen der Beteiligten. Liebe Antifa, was sollen die Menschen davon halten? Migranten beschützt ihr nur, wenn sie politisch da stehen, wo ihr euch vermutet und/oder es gerne hättet?
Mit den letzten fünf Stellungnahmen zu...
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Die Bundeszentrale Politische Bildung (BPB) hält zur Definition folgende Erklärung bereit: „Weil der Rechtsextremismus an sich über kein homogenes ideologisches Konzept verfügt, gibt es für den Begriff keine einheitliche Definition. Dem Duden zufolge ist ein (Rechts)-Extremist ein politisch extrem, radikal eingestellter Mensch. Als (rechts)extremistisch bezeichnet wird eine extreme, radikale politische Einstellung, die gezeigt, bezeugt, vertreten oder verfochten wird usw. Rechtsextremismus ist demnach Extremismus im Sinne der Ideologie der äußersten Rechten...
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Der Vorwurf des Antisemitismus dient inzwischen als Waffe im innenpolitischen Diskurs – und wird zumeist sprachlich und dann häufig politisch unberechtigt verwendet.
Systemmedien und Systemkräfte wie Gewerkschaften oder die selbsternannte Friedensbewegung und viele andere überschlagen sich derzeit in Kritik an der Neuen Mitte, schließen uns und unsere aktiven Mitglieder von Veranstaltungen und Aktionen aus. Problem: Totschweigen der jungen und aufstrebenden Bewegung Neue Mitte hat nichts gebracht – und korrupten Kräften gehen derzeit die Argumente aus.
Das Rassismus-Problem ist abgearbeitet – jetzt fehlt noch das Thema Israelkritik, da legen wir hiermit nach: Die Neue Mitte wird vermutlich künftig als „antisemitisch“ verleumdet und beleidigt, weil sie Israels Politik kritisiert.
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Systemmedien und Systemkräfte wie Gewerkschaften oder die selbsternannte Friedensbewegung und viele andere überschlagen sich gelegentlich in Kritik an der Neuen Mitte, schließen uns und unsere aktiven Mitglieder von Veranstaltungen und Aktionen aus. Problem: Totschweigen der jungen und aufstrebenden Bewegung Neue Mitte hat nichts gebracht – und korrupten Kräften gehen derzeit die Argumente aus.
Das Problem mit dem Antisemitismus ist weitgehend abgearbeitet – da fehlt nur noch das Thema Israelkritik, doch im Bereich „rassistisch“ und „rechtsradikal„, da werden wir jetzt nachlegen.
Zum Hintergrund in Kürze: Es ist erklärtes Ziel der Mächte, die eine neue Weltordnung mit zentralistischer Kartellherrschaft und weitgehender Unterdrückung der Menschheit anstreben, die Völker ihrer Identität...
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Das Existenzrecht Israels steht für die Neue Mitte außerhalb einer ernsthaften Debatte: Dieser Staat existiert – und über sein Recht dazu zu debattieren, steht uns nicht zu. Damit könnte das Thema beendet sein – doch nun fangen die Probleme erst an. Es erscheint schwierig, ausführlich über das Existenzrecht Israels zu debattieren, ohne das Existenzrecht eines Palästinenser-Staates einzubeziehen. Vor allem und grundsätzlich sind nicht Staaten das Hauptinteresse, sondern Frieden, Freiheit, Würde und Wohlergehen der Menschen, aller Menschen.
- Israels Unterdrückungspolitik in Palästina
Israel hält in seinem Herrschaftsgebiet seit beginn seiner Existenz dreierlei Recht vor: a) Recht für jüdische Bewohner Israels b) Recht für arabisch-muslimische Bürger Israels c) Recht für arabisc...
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Antisemitismus wird in der Neuen Mitte nicht geduldet, ebenso wenig wie antijüdischer Rassismus. Hatte die NM erklärt, dass „Reichsbürger“ bei Erkennen gleichtägig aus ihren Reihen ausgeschlossen werden, so gilt dies bei Rassisten in derselben Minute.
Dazu gibt es drei Anmerkungen:
- Antisemitismus, antisemitisch – die Wortbedeutung
Das Volk der Semiten umfasst hauptsächlich (ca. 95% !) Muslime – aber auch Juden. Wenn nun der Vorwurf antijüdischer Haltungen erhoben wird, spricht der Zeitgeist von „Antisemitismus“ oder sagt: „antisemitisch“...
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