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Wegen Gaza: Deutsche Mitte fordert Rücktritt von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon

Blitzschnell nach Gefangennahme des israelischen Leutnants Hader Goldin durch Hamas-Kämpfer hat Ban sich auf die Seite Israels gestellt und forderte die Herausgabe dieses einen Gefangenen durch die palästinensischen Verteidiger des Gaza-Streifens.

Damit gewährt Ban Israel eine gewisse Legitimität, auf Grund einer unbeweisbaren Beschuldigung mit höchst zweifelhaftem Wahrheitsgehalt den eben erst erreichten Waffenstillstand nicht nur zu unterbrechen, sondern durch einen neuen Höhepunkt des verabscheuungswürdigen Mordens mit 180 bislang gezählten Toten binnen 24 Stunden auch noch die bisherigen zahlreichen Verbrechen in den Schatten zu stellen...

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Gaza-Massaker: Deutsche Mitte bereitet Programmänderung vor

In den vergangenen Stunden hat Israel unter Missachtung des jüngsten Beschlusses des UN-Sicherheitsrates das einzige Kraftwerk des Gazastreifens schwer beschädigt. Knapp 1200 Tote und 700 Verletzte auf palästinensischer Seite,  sowohl im Gaza-Streifen als auch in anderen Teilen Palästinas, mit etwa 80% der Verluste an Menschenleben in der Zivilbevölkerung, bei fast 60 Toten auf israelischer Seite und unter 10% Zivilverlusten, zwingen nun zu einer Änderung des außenpolitischen Programms der Deutschen Mitte.

Der Vorstand wird in Kürze im Punkt 3.5. „Nahostkonflikt“ über das Thema BDS (Boykott, Desinvestition, Sanktionen) beschließen.

Auch und gerade im Lichte einer besonderen deutschen Verantwortung auf Grundlage der schrecklichen Vorkommnisse in der neueren deutschen Geschichte k...

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Stoppt das Massaker im Gaza-Streifen!

Zum Zeitpunkt des Erscheinens dieser Erklärung am Mittag des Sonntag, 13. Juli 2014, haben Angriffe der israelischen Luftwaffe nach palästinensischer Zählung 166 Menschen getötet und 1.000 verletzt, die große Mehrheit davon Zivilisten, davon rund 35 Kinder und 20 Frauen. Kennzeichen eines Krieges ist eine ungefähre Vergleichbarkeit von Soldaten, Ausrüstung und Opferzahlen. Kennzeichen eines Massakers ist, dass die Opfer fast ausschließlich auf der Seite einer von mehreren Konfliktparteien zu finden sind. Dies ist hier – erneut – der Fall: und hoch zu bedauern.

Nachdem auch Moscheen zur Gebetszeit, ein Wohnheim für Behinderte und immer wieder unverdächtige Wohnhäuser angegriffen werden, ganze Familien ausgelöscht, ist davon auszugehen, dass Israel zivile Opfer nicht nur billigend in...

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