Kategorie Aktuelles

4. August 2017 / Posted in  Aktuelles, EU & Euro, Inneres, Justiz, Medien, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas

Der Bundeswahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung unbezweifelbar gezeigt, wie Unrecht in Deutschland funktioniert: Die Beschwerde der Deutschen Mitte gegen die ungerechtfertigte Nichtzulassung der Partei in Sachsen, bei keineswegs vorhandenem Verstoß gegen Recht und Gesetz, wurde abschlägig beschieden!

Bundeswahlleiter Dr. Sarreither fiel bereits in seiner Anfangserklärung durch mehrere Unkorrektheiten auf. Von 11 Mitgliedern stimmten nur fünf für den Ausschluss der Sachsen-DM von der Bundestagswahl, trotzdem gilt der Spruch. Im Bundeswahlausschuss entscheiden Bundestagsparteien – und zwar zumeist über Beschwerden kleinerer Parteien; dieses Verfahren hatte schon die OSZE kritisiert, wir von der Deutschen Mitte werden es beenden helfen...

15. Juli 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Inneres, Nah- & Mittelost, Nato, Russland, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie

Salim Spohr, islampress 11. Juli 2017

19. Juni 2017 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Medien, Uncategorized

Klare Ansage: Wenn wir in den nächsten Tagen 50.000 Euro Spenden stemmen, sind wir aus dem Schneider! Denn dann werden vier weitere große Unterstützer auch ihre Konten für uns anzapfen, wir spannen Profi-Firmen für uns ein, damit sind wir SICHER auf den Wahlzetteln – und so fast im Bundestag!
Es geht jetzt darum, dass alle gemeinsam loslegen – nicht nur 220 Mitglieder, dann ist es geschafft! Und: auch einzelne Euros helfen! Wir suchen darüber hinaus einen vertrauenswürdigen Käufer für den DM-Phaeton, der uns die Kaufsumme gibt – und den Wagen gegen monatliche Gebühr zurückverleiht!
Schaut Euch nicht um, schaut nicht auf die anderen – schaut auf Euch selbst. Und bitte denkt an die Unterstützer-Unterschriften: Je mehr wir selbst sammeln, desto weniger zahlen wir für Firmen-Hilfe...

19. Juni 2017 / Posted in  Aktuelles, Inneres, Medien, Uncategorized

Deutsche Mitte auf den Wahlzettel! Jetzt Unterstützer-Unterschriften leisten – und bei Verwandten, Freunden, Bekannten vorlegen und abholen! https://neuemitte.org/uus/
Sie ersparen uns enorm viel Arbeit und Kosten, wenn Sie das unterschriebene Formular bei Ihrer Gemeinde-/Stadtverwaltung bestätigen lassen, ansonsten schicken Sie das Formular unbeglaubigt im Original zu. Die jeweilige Adresse Ihres Bundeslandes steht in der Tabelle.

Vielen Dank.

Originalvideo: https://youtu.be/SOFvaJSZlaI

18. Juni 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Excellency, dear Mr. President Dr. Bashar Al-Assad, dear people of Syria!
Please rest assured, that there are forces and many people in Germany ready to change direction of policies completely, to establish irrevocable friendship between our peoples and fruitful co-operation to the mutual benefit.
Return of all Syrian refugees back home to Syria, in security, well-being and dignity, is part of our effort to support reconstruction in Syria.
Please accept our deep-felt apology for the terrible crimes committed against our dear Syrian people during the last more than six years.
Please accept our best wishes and regards,
yours sincerely,
Christoph R. Hörstel
Federal Chairman German Center

14. Juni 2017 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, Inneres, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized

Fleißige Antifa-Autoren schießen noch immer übers Ziel hinaus, wenn sie sich an der Neuen Mitte vergreifen; bei uns ist der Eindruck entstanden, wir werden summarisch gleich mit der AfD „mitverhaftet“ – genauere Befassung mit Programm und Satzung lohnt offenbar für manche nicht. Ein übler Beleidigungsbeitrag der Antifa Würzburg musste inzwischen aus dem Netz genommen werden, weil wir an den Provider herangetreten sind. Das werden wir so weitermachen, immer dort, wo wir beleidigt werden – aber wir halten diese Art der Auseinandersetzung für nicht zielführend, für keinen der Beteiligten. Liebe Antifa, was sollen die Menschen davon halten? Migranten beschützt ihr nur, wenn sie politisch da stehen, wo ihr euch vermutet und/oder es gerne hättet?

Mit den letzten fünf Stellungnahmen zu...

6. Juni 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Inneres, Justiz, Medien, Uncategorized

Die Bundeszentrale Politische Bildung (BPB) hält zur Definition folgende Erklärung bereit: „Weil der Rechtsextremismus an sich über kein homogenes ideologisches Konzept verfügt, gibt es für den Begriff keine einheitliche Definition. Dem Duden zufolge ist ein (Rechts)-Extremist ein politisch extrem, radikal eingestellter Mensch. Als (rechts)extremistisch bezeichnet wird eine extreme, radikale politische Einstellung, die gezeigt, bezeugt, vertreten oder verfochten wird usw. Rechtsextremismus ist demnach Extremismus im Sinne der Ideologie der äußersten Rechten...

6. Juni 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized

Der Vorwurf des Antisemitismus dient inzwischen als Waffe im innenpolitischen Diskurs – und wird zumeist sprachlich und dann häufig politisch unberechtigt verwendet.

Systemmedien und Systemkräfte wie Gewerkschaften oder die selbsternannte Friedensbewegung und viele andere überschlagen sich derzeit in Kritik an der Neuen Mitte, schließen uns und unsere aktiven Mitglieder von Veranstaltungen und Aktionen aus. Problem: Totschweigen der jungen und aufstrebenden Bewegung Neue Mitte hat nichts gebracht – und korrupten Kräften gehen derzeit die Argumente aus.

Das Rassismus-Problem ist abgearbeitet – jetzt fehlt noch das Thema Israelkritik, da legen wir hiermit nach: Die Neue Mitte wird vermutlich künftig als „antisemitisch“ verleumdet und beleidigt, weil sie Israels Politik kritisiert.

5. Juni 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, EU & Euro, Inneres, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized, Verteidigung

Systemmedien und Systemkräfte wie Gewerkschaften oder die selbsternannte Friedensbewegung und viele andere überschlagen sich gelegentlich in Kritik an der Neuen Mitte, schließen uns und unsere aktiven Mitglieder von Veranstaltungen und Aktionen aus. Problem: Totschweigen der jungen und aufstrebenden Bewegung Neue Mitte hat nichts gebracht – und korrupten Kräften gehen derzeit die Argumente aus.

Das Problem mit dem Antisemitismus ist weitgehend abgearbeitet – da fehlt nur noch das Thema Israelkritik, doch im Bereich „rassistisch“ und „rechtsradikal„, da werden wir jetzt nachlegen.

Zum Hintergrund in Kürze: Es ist erklärtes Ziel der Mächte, die eine neue Weltordnung mit zentralistischer Kartellherrschaft und weitgehender Unterdrückung der Menschheit anstreben, die Völker ihrer Identität...

4. Mai 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Das Existenzrecht Israels steht für die Neue Mitte außerhalb einer ernsthaften Debatte: Dieser Staat existiert – und über sein Recht dazu zu debattieren, steht uns nicht zu. Damit könnte das Thema beendet sein – doch nun fangen die Probleme erst an. Es erscheint schwierig, ausführlich über das Existenzrecht Israels zu debattieren, ohne das Existenzrecht eines Palästinenser-Staates einzubeziehen. Vor allem und grundsätzlich sind nicht Staaten das Hauptinteresse, sondern Frieden, Freiheit, Würde und Wohlergehen der Menschen, aller Menschen.

1. Israels Unterdrückungspolitik in Palästina

Israel hält in seinem Herrschaftsgebiet seit beginn seiner Existenz dreierlei Recht vor: a) Recht für jüdische Bewohner Israels b) Recht für arabisch-muslimische Bürger Israels c) Recht für arabisc...