Unterdrückung tagged posts

22. Dezember 2018 / Posted in  Afrika, Aktuelles, Asien, Außenpolitik, EU & Euro, Finanzen, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Nato, Uncategorized, USA & Amerikas, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Ghazi Hamad, stellvertretender Außenminister der Hamas und Christoph Hörstel, Bundesvorsitzender Neue Mitte, hatten Donnerstag Nacht ein ergebnisreiches Treffen in Istanbul. Beide Seiten sind übereingekommen, dass Hörstel in allernächster Zukunft die Hamas-Führungsspitze treffen wird. Außerdem wurde vereinbart, dass Hamas intern darüber beraten wird, die Erklärung über Sicherheit und Gleichstellung aller Juden unter einer möglichen künftigen Palästinenserregierung zu erweitern, die derzeit in Abstimmung steht.

Der erweiterte Text könnte sinngemäß die folgende Äußerung enthalten: „Wer Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat, wie mehrfache Morde, Folter u. ä...

14. Juni 2017 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Außenpolitik, Inneres, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized

Fleißige Antifa-Autoren schießen noch immer übers Ziel hinaus, wenn sie sich an der Neuen Mitte vergreifen; bei uns ist der Eindruck entstanden, wir werden summarisch gleich mit der AfD „mitverhaftet“ – genauere Befassung mit Programm und Satzung lohnt offenbar für manche nicht. Ein übler Beleidigungsbeitrag der Antifa Würzburg musste inzwischen aus dem Netz genommen werden, weil wir an den Provider herangetreten sind. Das werden wir so weitermachen, immer dort, wo wir beleidigt werden – aber wir halten diese Art der Auseinandersetzung für nicht zielführend, für keinen der Beteiligten. Liebe Antifa, was sollen die Menschen davon halten? Migranten beschützt ihr nur, wenn sie politisch da stehen, wo ihr euch vermutet und/oder es gerne hättet?

Mit den letzten fünf Stellungnahmen zu...

4. Mai 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized, Verteidigung, Wirtschaft & Technologie, Wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

Das Existenzrecht Israels steht für die Neue Mitte außerhalb einer ernsthaften Debatte: Dieser Staat existiert – und über sein Recht dazu zu debattieren, steht uns nicht zu. Damit könnte das Thema beendet sein – doch nun fangen die Probleme erst an. Es erscheint schwierig, ausführlich über das Existenzrecht Israels zu debattieren, ohne das Existenzrecht eines Palästinenser-Staates einzubeziehen. Vor allem und grundsätzlich sind nicht Staaten das Hauptinteresse, sondern Frieden, Freiheit, Würde und Wohlergehen der Menschen, aller Menschen.

1. Israels Unterdrückungspolitik in Palästina

Israel hält in seinem Herrschaftsgebiet seit beginn seiner Existenz dreierlei Recht vor: a) Recht für jüdische Bewohner Israels b) Recht für arabisch-muslimische Bürger Israels c) Recht für arabisc...

21. April 2017 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Inneres, Justiz, Medien, Nah- & Mittelost, Uncategorized

Antisemitismus wird in der Neuen Mitte nicht geduldet, ebenso wenig wie antijüdischer Rassismus. Hatte die NM erklärt, dass „Reichsbürger“ bei Erkennen gleichtägig aus ihren Reihen ausgeschlossen werden, so gilt dies bei Rassisten in derselben Minute.

Dazu gibt es drei Anmerkungen:

1. Antisemitismus, antisemitisch – die Wortbedeutung

Das Volk der Semiten umfasst hauptsächlich (ca. 95% !) Muslime – aber auch Juden. Wenn nun der Vorwurf antijüdischer Haltungen erhoben wird, spricht der Zeitgeist von „Antisemitismus“ oder sagt: „antisemitisch“...

9. Juli 2014 / Posted in  Aktuelles, Außenpolitik, Finanzen, Uncategorized

Mit angehaltenem Atem verfolgt die Welt die verbrecherische Ausweitung der hauptsächlich von den USA betriebenen Politik an den Brennpunkten dieser Monate, Wochen und Tage:

– in Irak durch heimliche Unterstützung mörderischer Söldnerbanden, die sich islamische Mäntelchen umhängen, massenhaft Menschen bestialisch ermorden, Zerstörungen anrichten, Bodenschätze rauben, und Kulturschätze stehlen oder zerstören,

– in Syrien, wo jetzt plötzlich in den Händen der Söldnerbanden Chemiewaffen auftauchen – nachdem soeben die Assad-Regierung pünktlich ihre Arsenale vollständig geräumt hat,

– in der Ukraine, wo das US-gestützte Putsch-Regime ein Massaker nach dem anderen an der eigenen Bevölkerung anrichtet, ungeachtet kritischer Warnungen der OSZE – und die angebliche UN-Doktrin der ...